Sitzung
SR/059/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Saal des Kurhauses, Solbadstraße 2, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
24.06.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 22.04.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung des neu gewählten Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0389/21
Ö 3
Neuberufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0386/21
Ö 4
Neubesetzung von Ausschüssen der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0387/21
Ö 5
Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0384/21
Ö 6
Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 3

0361/21
Ö 7
Antrag der Fraktion "Die Linken" bezüglich Barrierefreiheit Fußgängerzone oberer Karlsplatz in Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 15, Enthaltungen: 3

0388/21
Ö 8
Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 8

0392/21
Ö 9
Gewässerunterhaltungsumlagesatzung - GUUS- Ersetzungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
9. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Photovoltaik an der GrönaerLandstraße"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0348/21
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0357/21
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße"
Billigung Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 5

0367/21
Ö 13
Prüfbericht über die Verwendung von Zuwendungen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0107/21
Ö 14
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Überplanmäßige Ausgabe für das Dach des Hortes "Fuhnestrolche"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0109/21
Ö 15
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 16
Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“ Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
 
N 17
Fördermaßnahme
 
N 18
Fördermaßnahme
 
N 19
Auftragsvergabe
 
N 20
Abschluss eines Vergleichs
 
N 21
Zuwendungsbericht 2020
 
N 22
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 23
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 24
Änderung Ergebnisabführungsvertrag zwischen der BFG und der SWB
 
N 25
Beteiligungen der Stadtwerke Bernburg GmbH
 
N 26
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen