Sitzung
SR/060/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Saal des Kurhauses, Solbadstraße 2, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
26.08.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.06.2021
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin fü die Ortsfeuerwehr Peißen sowie die Abberufung der ehemaligen Jugendwartin und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0421/21
Ö 3
Antrag der Stadträtin Claudia Weiss zur Erweiterung der Gefahrenabwehrordnung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Nachtfahrverbot für Mähroboter als Igel-Schutz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 26, Enthaltungen: 3

0402/21
Ö 4
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Bauvorhaben Schloss Bernburg (Saale), Museum, Altes und Krummes Haus, Schlossstraße 24, 06406 Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0418/21
Ö 5
Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Biendorf, Crüchern und Wohlsdorf der Stadt Bernburg (Saale) auf den Wasserzweckverband „Saale-Fuhne-Ziethe“ mit Wirkung zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0397/21
Ö 6
Jahresabschluss 2020 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0398/21
Ö 7
Jahresabschluss 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0399/21
Ö 8
Jahresabschluss 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0400/21
Ö 9
Jahresabschluss 2020 der SWB und der SOLSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0111/21
Ö 10
Jahresabschluss 2020 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0112/21
Ö 11
Information zur Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zum Antrag überplanmäßige Ausgabe Bürgerhaus Aderstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0115/21
Ö 12
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.06.2021
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 13
Ausbau des Wipperradweges zwischen Ilberstedt, OT Bullenstedt und L 65 Aderstedter Straße - LOS 2: Wegebauarbeiten und LOS 3: Landschaftsbauarbeiten - Hier: Vergabe ÖV-07421-T - TISCHVORLAGE
 
N 14
1. Quartalsbericht 2021 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 15
Präzisierter Wirtschaftsplan 2021 der BFG
 
N 16
indigo innovationspark bernburg gmbh i. L., Stand Liquidation
 
N 17
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 18
Einstellung einer Leitung für die Kindertageseinrichtung "Peißner Feldmäuse"