Sitzung
HA/073/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
22.09.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.06.2022, 23.06.2022 und der gemeinsamen Sitzung mit dem HFA vom 18.08.2022
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

0573/22
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

0569/22
Ö 4
Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

0572/22
Ö 5
A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2023/Ländl. Wege
B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östl. Stadterweiterung in Bernburg
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

0567/22
Ö 6
Erschließung der Wohnbaufläche "Gnetscher Weg" im Wohngebiet Süd-West in Bernburg (Saale) - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: geändert empfohlen

0575/22
Ö 6.1
Erschließung der Wohnbaufläche "Gnetscher Weg" im Wohngebiet Süd-West in Bernburg (Saale) - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

0575/22/1
Ö 7
Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil1" - TB Hohe Straße, zwischen Liebknechtstraße und Bahnhofstraße (3. und 4. EA)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

0568/22
Ö 8
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 09.06.2022, 23.06.2022, 12.07.2022 und der gemeinsamen Sitzung
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen