Sitzung
SR/069/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
06.10.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2022 und vom 25.08.2022
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 25.08.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0573/22
Ö 3
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0585/22
Ö 3.1
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Jugend- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0585/22/1
Ö 4
Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

0586/22
Ö 5
1. Nachtragsplan 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0549/22
Ö 6
Jahresabschluss 2016 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0577/22
Ö 7
Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0578/22
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0569/22
Ö 9
Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0544/22
Ö 10
Bebauungsplan Nr.: 97 mit dem Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0555/22
Ö 11
1.Änderung Bebauungsplan Nr.62 Kennwort "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West, Baufeld III",
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0556/22
Ö 12
Mitgliedschaft AGFK LSA und Einrichtung der Geschäftsstelle in der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0557/22
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West“
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0559/22
Ö 14
2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0565/22
Ö 15
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.06.2022 und vom 25.08.2022
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 16
Elementarschadenversicherung für Gebäude der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 17
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Weststraße - Tischvorlage
 
N 18
Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsmaßnahmen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West" Zustimmung zum Abschluss des Vertrages
 
N 19
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG für das Jahr 2022
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Fördervorhaben Auguststraße 37
 
N 22
2. Quartalsbericht 2022 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 23
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen