Sitzung
SR/070/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.10.2022
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 06.10.2022 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0599/22
Ö 3
Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0600/22
Ö 4
Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0601/22
Ö 5
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0602/22
Ö 6
Informationen zu den Kita-Schließzeiten für das Jahr 2023 und zum weiteren Verfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0184/22
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0593/22
Ö 8
Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0586/22
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit einer Bewerbung für den Sachsen-Anhalt-Tag 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0597/22
Ö 10
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0581/22
Ö 11
Jahresrechnung 2016 - Änderung des Beschlusstextes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0604/22
Ö 12
Fortschreibung und Konkretisierung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0594/22
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Abwägung zum Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0580/22
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Abwägung des 2. Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6

0587/22
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Einstellung des Aufstellungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0588/22
Ö 16
Prüfbericht über die Verwendung von Zuwendungen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0170/22
Ö 17
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0180/22
Ö 18
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2022/23 bis Schuljahr 2031/32

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0179/22
Ö 19
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0163/22
Ö 20
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.10.2022
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 21
Einvernehmenserteilung zu Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG für das Jahr 2022
 
N 22
Vergabeangelegenheit Straßenreinigungsleistung
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 24
Dreiseitiger Vertrag zur Anlagenübernahme laut Endschaftsbestimmungen der auslaufenden Konzessionsverträge Biendorf, Wohnsdorf/Crüchern
 
N 25
Wirtschaftsplan 2023 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH
 
N 26
Beteiligungsbericht 2021, hier Angaben gemäß § 130 Abs. 2 Nr. 4 KVG LSA
 
N 27
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 28
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 29
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 30
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 31
Personalangelegenheit