Sitzung
SR/084/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
04.07.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung durch die Oberbürgermeisterin gem. § 53 Abs. 1 S. 2 KVG LSA
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
c) Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates gem. § 53 Abs. 2 S. 2 KVG LSA
 
Ö
d) Verpflichtung der ehrenamtlichen MItglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten gem. § 53 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö
e) Feststellung eines Hinderungsgrundes für den Eintritt einer gewählten Person in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö 1
Feststellung eines Hinderungsgrundes für den Eintritt einer gewählten Person in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0039/24
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 2
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0028/24
Ö 3
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0029/24
Ö 4
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0030/24
Ö 5
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Biendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0031/24
Ö 6
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Gröna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0032/24
Ö 7
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0033/24
Ö 8
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0034/24
Ö 9
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Preußlitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0035/24
Ö 10
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0036/24
Ö 11
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Stellvertreter gem. § 36 Abs. 2 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0003/24
Ö 12
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitglied des Stadtrates durch den Vorsitzenden gem. § 53 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 13
Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über gebildete Fraktionen und dessen Vorsitzende gem. § 44 Abs. 1 KVG LSA
 
Ö 14
Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Benennung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0004/24
Ö 15
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach dem Höchstzahlverfahren nach d'Hondt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0001/24
Ö 16
Entsendung von Vertretern der Stadt Bernburg (Saale) in den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0005/24
Ö 17
Entsendung von Vertretern der Stadt Bernburg (Saale) in den Aufsichtsrat der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0006/24
Ö 18
Entsendung von Vertretern der Stadt Bernburg (Saale) in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernburg GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0007/24
Ö 19
Entsendung von Vertretern der Stadt Bernburg (Saale) in den Aufsichtsrat der Bernburger Theater- und Veranstaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0008/24
Ö 20
Entsendung von Vertretern der Stadt Bernburg (Saale) in die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Saale-Fuhne-Ziethe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0009/24
Ö 21
Entsendung von Vertretern der Stadt Bernburg (Saale) in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Köthen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0010/24
Ö 22
Entsendung von Vertretern der Stadt Bernburg (Saale) in Organe der Unterhaltungsverbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0011/24
Ö 23
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 24
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen