Sitzung
SR/085/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
03.09.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2024
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.07.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach dem Höchstzahlverfahren nach d'Hondt nach Änderung der Fraktionsgröße einer Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0007/24
Ö 3
Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtrat der SWB, Neubesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0058/24
Ö 4
Information über die Benennung von weiteren sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0009/24
Ö 5
Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Bernburg (Saale) - Stichtag 30.06.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0008/24
Ö 6
Widerspruch gegen die Feststellung eines Hinderungsgrundes für den Eintritt einer gewählten Person in den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 3

0060/24
Ö 7
Überplanmäße Mittelbereitstellung zur Sicherung der Deckung Abbrucharbeiten Wilhelmstraße 1b

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0062/24
Ö 8
Abschluss von Interkommunalen Kooperationsvereinbarungen zum Zwecke der Fördermittelbeantragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0059/24
Ö 9
Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0044/24
Ö 10
1. Änderung der Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

0043/24
Ö 11
Jahresabschluss 2023 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0042/24
Ö 12
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2024
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 13
Vertrag zur finanziellen Beteiligung an Freiflächenanlagen
 
N 14
Vertrag zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen
 
N 15
Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße
 
N 16
Auftragsvergabe Abbrucharb. u. Hangsicherung Wohn- u. Geschäftshaus Wilhelmstr. 1b in Bernburg (Saale), ÖA-01424-H
 
N 17
1. Quartalsbericht 2024 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 18
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 19
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen