Sitzung
JSA/071/2024
Gremium
Jugend- und Sozialausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
18.09.2024
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur öffentlichen Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29. Mai 2024
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner des Jugend- und Sozialausschusses auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
 
Ö 3
Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0054/24
Ö 4
Antrag für das Bundesprogramm "EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen" (01.12.2024 - 31.12.2028)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0065/24
Ö 5
Netzwerkstelle Engagement - DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt e. V.

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0069/24
Ö 6
Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2024, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0074/24
Ö 7
Vorstellung der Eckpunkte zum Haushalt 2025 im Bereich des Sozialamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorstellung der Eckpunkte zum Haushalt 2025 im Bereich des Amtes für Kinder- und Jugendförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29. Mai 2024
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 10
Einvernehmenserteilung nach KiFöG für 2024 für das SOS Kinderdorf
 
N 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen