Sitzung
SR/086/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
22.10.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2024
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Vertretung des Stadtrates in einer Kommunalverfassungsstreitigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0091/24
Ö 3
Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0066/24
Ö 4
7. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0064/24
Ö 5
Entsendung eines neuen Vertreters in den Aufsichtrat der SWB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0080/24
Ö 6
Information über die Abberfung eines sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0026/24
Ö 7
Netzwerkstelle Engagement - DRK-Landesverband Sachsen-Anhalt e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0069/24
Ö 8
Antrag für das Bundesprogramm "EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen" (01.12.2024 - 31.12.2028)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0065/24
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0070/24
Ö 10
4. Änderung B-Plan Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14" Abwägung zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0076/24
Ö 11
4. Änderung B-Plan Nr. 57 „Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West", Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0077/24
Ö 12
2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Abwägung zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0078/24
Ö 13
2. Änderung B-Plan Nr. 59 „Stadtteilzentrum Südost“ - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0079/24
Ö 14
1. Ergänzung zur Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023- 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0084/24
Ö 15
Jahresabschluss 2023 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0072/24
Ö 15.1
Jahresabschluss 2023 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0072/24/1
Ö 16
Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Bernburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0011/24
Ö 17
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) für die Schuljahre 2024/2025 bis 2030/2031

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0005/24
Ö 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
Ö 18.1
Mitteilung der Verwaltung: Übergabe Haushaltsplanentwurf 2025
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.09.2024
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 19
Einvernehmenserteilung nach KiFöG für 2024 für das SOS Kinderdorf
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Durchführung eines freiwilligen Landtausches
 
N 22
Nachtrag zur Baumaßnahme D3 Route Baalberge - Kleinwirschleben
 
N 23
2. Quartalsbericht 2024 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 24
Präzisierter Wirtschaftsplan 2024 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
 
N 25
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 26
Unterrichtung der Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des AV Köthen gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 27
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen