Sitzung
SR/088/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
25.02.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2024
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 10.12.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0126/25
Ö 3
Berufung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0128/25
Ö 4
Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0122/25
Ö 5
Information über die Berufung eines neuen Mitgliedes in den Jugend- und Sozialausschuss und in den Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0044/25
Ö 6
Information über die Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0046/25
Ö 7
Entsendung eines neuen Vertreters in den Aufsichtsrat der BFG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0123/25
Ö 8
Aufhebung der Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale); Einrichtung der Schiedsstellen Bernburg (Saale) I und II; Wahl von Schiedspersonen für die Amtsperiode 2025 - 2030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0132/25
Ö 9
Jahresabschluss 2020 - Jahresabschluss der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2020 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0121/25
Ö 10
Förderprogramm KLIMA III - Vorhaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0116/24
Ö 11
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im 1. Halbjahr des Haushaltsjahres 2024, hier: Ablauf der Wahlperiode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0042/25
Ö 12
Anwendung der verlängerten Übergangsregelung zur Anwendung des § 2 b UStG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0039/25
Ö 13
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2024
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 14
Kulturangelegenheit
 
N 15
Vorzeitige Verlängerung des Mietvertrages mit der DFMG-Deutsche Funkturm GmbH zum Standort Wasserturm
 
N 16
Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2025/ländliche Wege; hier: Vergabe ÖV-00425-T – TISCHVORLAGE
 
N 17
Vergabeangelegenheit
 
N 18
Wirtschaftsplan 2025 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
 
N 19
Information in der Verwaltungsrechtssache Krätschmann ./. Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 20
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 21
Personalangelegenheit