Sitzung
ORBA/019/2017
Gremium
Ortschaftsrat Baalberge
Raum
Sportlerheim Baalberge, Am Sportlerheim 1 a, 06406 Bernburg (Saale), OT Baalberge
Datum
20.09.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2017
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2017/18 bis Schuljahr 2026/27

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 168/17
Ö 3
Abberufung des bisherigen Ortswehrleiters und Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

623/17/1
Ö 4
Abberufung des bisherigen Ortswehrleiters und Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)/Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

623/17
Ö 5
Abberufung der bisherigen Kinder- und Jugendfeuerwehrwarte der Ortsfeuerwehr Baalberge und Bestellung der neu gewählten Kinder- und Jugendwarte der Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

625/17
Ö 6
1. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

627/17
Ö 7
1. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Rahmenplanes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

628/17
Ö 8
1. Änderung des Straßenbeleuchtungsvertrags für die Ortschaft Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

647/17
Ö 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen vom 10.05.2017 und 14.06.2017
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen