Sitzung 25.08.2016 Stadtrat

TOP 11 Ö: Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Umsetzung:

Termin: 19.04.2018 an: Tschöpe, Hauptamt
Erledigt: 19.04.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Test Beschlusskontrolle

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 8 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt
Erledigt: 13.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde am 30.10.2018 ausgefertigt, im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 06.12.2018 öffentlich bekanntgemacht, bei der Kommunalaufsicht angezeigt und gilt damit ab 07.12.2018.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 15 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 20.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Aufhebung des B-Planes wurde im Stadtrat beschlossen.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 22 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 07.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der B-Plan wurde im Stadtrat beschlossen.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 20 Ö: Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e. V.

Umsetzung:

Termin: 01.04.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 30.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2016 dem Betrauungsakt zugestimmt.
Der Betrauungsakt ist am 01.11.2018 in Kraft getreten und ist auf einen Zeitraum von 10 Jahren befristet.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 6.1 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Umsetzung:

Termin: 12.11.2018 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.11.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde durch den Stadtratsvorsitzenden unterschrieben und zur Ausfertigung Ortsrecht an das Rechtsamt gesandt.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 10 Ö: Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 28.06.2019 an: König, Kämmerei

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung der Jugendwartin der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Umsetzung:

Termin: 06.11.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 13.11.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde am 13.11.2018 von der Feuerwehr versandt.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 16 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 20.12.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Aufstellung eines Konzeptes zur Förderung von Wohnmobilstellplätzen zur Stärkung des Tourismus und der Wirtschaftskraft der Stadt und der Region wurde beschlossen. Der Entwurf hierzu wurde gebilligt.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss

Umsetzung:

Termin: 02.11.2018 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Seyffert hat mit Datum vom 07.09.2018 seine Pflichtenbelehrung unterschrieben und wird seine ehrenamtliche Tätigkeit ab 25.10.2018 als sachkundiger Einwohner aufnehmen.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 14 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 21 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 15.11.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 18 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.10.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 5.1 Ö: Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Genehmigung der Kommunalaufsicht liegt vor.
Die Hauptsatzung wird im Amtsblatt Januar 2018 der Stadt bekannt gemacht.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 24 Ö: Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale) zum 01.01.2013

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 15.11.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 9 Ö: Benutzungsordung für die Aderstedter Scheune, den Saal, die ehemalige Gaststätte und den Vereinsraum in Bernburg (Saale), OT Aderstedt

Umsetzung:

Termin: 30.11.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 20.02.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Benutzungsordnung am 31.10.2018 in Kraft getreten

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 12.2 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"

Umsetzung:

Termin: 16.11.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 19 Ö: Bebauungsplanes Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“
Billigung des 2. Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 29.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.10.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 13 Ö: 2. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Straßennetzgliederung

Umsetzung:

Termin: 27.10.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 11 Ö: Sanierungspreis 2017

Umsetzung:

Termin: 13.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 17.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Sanierungspreis wurde in der Stadtratssitzung am 13.12.2018 an die Grundstückseigentümer übergeben.

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 7 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Umsetzung:

Termin: 31.01.2019 an: Müller, Ordnungs- und Umweltamt
Erledigt: 04.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: öffentlich bekanntgemacht im Amtsblatt vom 06.12.2018, gilt damit rückwirkend ab 01.01.2018

    Sitzung 25.10.2018 Stadtrat

TOP 17 Ö: 1. Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Verknüpfung der Ortsteile

Umsetzung:

Termin: 23.11.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 06.11.2018 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 17 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung läuft.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 21 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2019

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Wirtschaftsplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019 und dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 14 Ö: Bebauungsplans Nr. 87 mit dem Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Umsetzung:

Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde im Stadtrat beschlossen.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 11 Ö: Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 21.12.2018 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 30.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Jugendbeiratssatzung (VO 903/18) wurde am 13.12.2018 vom SR beschlossen, am 18.12.2018 ausgefertigt und
am 03.01.2019 im Amtsblatt, Nr. 260, veröffentlicht.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 18 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 31.01.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung läuft zur Zeit.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 7 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Umsetzung:

Termin: 18.12.2018 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die neuen s. E. wurden über ihre Berufungen schriftlich informiert. Weiterhin wurden sie in Session eingearbeitet.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 5 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Umsetzung:

Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Gehre überreicht.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 16 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Umsetzung:

Termin: 28.12.2018 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 19.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 20 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2019

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019.
Er dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der Städtebaufördermittel.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 8 Ö: Haushaltssatzung 2019 der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.01.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2019 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Haushaltsplan 2019 wurde mitte Januar der Kommunalaufsicht zur Anhörung übergeben.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Umsetzung:

Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 12 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH (BWG)

Umsetzung:

Termin: 01.03.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der geänderte Gesellschaftsvertrag wurde am 18.01.2019 notariell beglaubigt und am 20.01.2019 im Handelsregister beim Amtgericht Stendal eingetragen.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 22 Ö: Prioritätenliste 2019 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Prioritätenliste 2019 findet ab Januar 2019 Anwendung.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 9 Ö: Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 07.01.2020 an: Querfurth, Sozialamt

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen„ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 28.02.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 beschlossen.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Umsetzung:

Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.01.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Sperlich überreicht.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 19 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2030)

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das ISEK 2030 ist Arbeitsgrundlage für die Beantragung zukünftiger Städtebaufördermittel.

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 04.01.2019 an: Querfurth, Sozialamt

    Sitzung 13.12.2018 Stadtrat

TOP 6 Ö: Abberufung der bisherigen Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Bernburg und Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes

Umsetzung:

Termin: 21.12.2018 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.12.2018 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 21 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

Umsetzung:

Termin: 17.06.2019 an: Schütze, Oberbürgermeister
Erledigt: 17.06.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Übernahme im Januar 2020 erfolgt

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: sh. 956/19/1

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 26 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 27.03.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 im SR beschlossen.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung von zwei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) und Abbrerufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 04.03.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 12.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28.02.2019 mit Ernennungsurkunde die 2 neuen Mitglieder (Fabius Renger und Max Marohn) vom 01.03.2019 bis 30.06.2022 für den Jugendbeirat berufen und Marie Reißmann zum 28.02.2019 abberufen.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Nutzung des Gebäudes Umgehungsstraße 28, OT Baalberge, als Hortgebäude

Umsetzung:

Termin: 30.08.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 19.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Aufgrund noch ausstehender beantragter Genehmigungen zur Betreibung kann der Hort Baalberge voraussichtlich erst im Dezember 2019 in Betrieb genommen werden.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Aufhebung des Fördergebietes "Schulze-Boysen-Siedlung" im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" Programmbereich Rückbau

Umsetzung:

Termin: 27.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: einzureichende Unterlagen werden zusammengestellt

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

Umsetzung:

Termin: 04.03.2019 an: Bachmann, Personalamt

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung eines Mitgliedes in den Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 05.03.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.03.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 25 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 11.03.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 verschickt.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Neubau eines Spielplatzes im Ortsteil Crüchern

Umsetzung:

Termin: 04.11.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 05.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Auftrag zur Lieferung und Aufbau der Spielgeräte wurde am 30.08.2019 an die entsprechende Firma erteilt.
Der Aufbau erfolgt in der 47. KW und ist voraussichtlich in der 48 KW abgeschlossen.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 22 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Billigung des 2. Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Straßenrechtliche Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" im Ortsteil Baalberge gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen-Anhalt - DB-Blinklichtprogramm 6420 BÜ 15,074 Baalberge (Kleinwirschlebener Straße - K 2104)

Umsetzung:

Termin: 30.08.2019 an: Matthias, Tiefbauamt
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Ankündigung einer Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte im Amtsblatt der Stadt Bernburg - lfd. Nummer 263 - Ausgabe Monat April 2019.

Die öffentliche Bekanntmachung der Teileinziehungsverfügung zur Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte ebenfalls im Amtsblatt der Stadt Bernburg - hier: lfd. Nummer 267 - Ausgabe Monat August 2019.

Es gab keine Einwände gegen diese Teileinziehung. Die Teileinziehung ist somit vollzogen.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Entschädigungsfonds der Feuerwehrunfallkasse für nicht-unfallbedingte Gesundheitsschäden

Umsetzung:

Termin: 29.03.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 05.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Feuerwehrunfallkasse wurde mit der Verwaltung des Fonds sowie der Prüfung und Gewährung von Unterstützungsleistungen beauftragt .

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019

Umsetzung:

Termin: 29.03.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 04.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung der Haushaltssatzung incl. Beitrittsbeschluss am 10. April 2019 im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale).

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 05.03.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.03.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 19 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Umsetzung:

Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 01.04.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 14.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK veröffentlicht und somit ist der B-Plan rechtskräftig.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 29.03.2019 an: Hohl, Hauptamt
Erledigt: 01.03.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Risikoanalyse wurde mit datum 1. März 2019 ausgefertigt. Die KAB wurde über den Beschluss informiert.

    Sitzung 28.02.2019 Stadtrat

TOP 18 Ö: 1. Fortführung der Prioritätenliste 2019 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln

Umsetzung:

Termin: 31.05.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 12.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Prioritätenliste kommt mit Beschluss des Stadtrates zum Einsatz

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Umsetzung:

Termin: 10.05.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Dem stellv. Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 21.06.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Feststellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 15.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Verfahrensakten wurden beim SLK zur Genehmigung eingereicht.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 16 Ö: Vorstellung Variantenuntersuchung St. Stephanskirche ("Rote Kirche")

Umsetzung:

Termin: 30.08.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 12.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Antrag auf Gebietserweiterung beim Landesverwaltungsamt wurder gestellt

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 17.05.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Mit Gesellschafterbeschluss vom 03.05.2019 wurde die geänderte Geschäftsordnung für den Aufsichtrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH beschlossen.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Abwägung zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 28.06.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des 2. Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 31.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Offenlage ist vom 27.05. bis 28.06.2019.
Die TÖB-Beteiligung läuft.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 15.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Umsetzung der Variante 2 zum Bau der Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz

Umsetzung:

Termin: 14.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 10.05.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 02.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Dem Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 19 Ö: Entwicklungskonzept Tiergarten Bernburg 2018-2030

Umsetzung:

Termin: 08.01.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) hat mehrheitlich dem Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg für den Zeitraum 2018 bis 2030 zugestimmt.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Abwägung des Entwufes

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes ist am 06.06.2019 erfolgt. Die öffentliche Auslegung findet vom 17.06. bis 19.07.2019 statt. Die Behördenbeteiligung erfolgt derzeit.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 31.05.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 10.05.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

    Sitzung 02.05.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen vom 4. Juni 2018

Umsetzung:

Termin: 19.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Umsetzung:

Termin: 30.08.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Am 4. Juli 2019 im Stadt-Amtsblatt veröffentlicht,
am 5. Juli 2019 in Kraft getreten.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Modernisierung und Instandsetzung Schulhof, 4. GS "Franz Mehring"

Umsetzung:

Termin: 28.06.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: überplanmäßige Mittel wurden im Haushalt eingestellt

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ Abwägung zum Vorentwurf

Umsetzung:

Termin: 01.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) und Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 11.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und Neubestellung wurden so vorgenommen.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 16 Ö: Weisung für die Vertreterin der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AV Köthen; Wechsel Gebührenmodell

Umsetzung:

Termin: 20.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 18.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Verbandsversammlung des AV Köthen hat am 24.10.2019 die Beibehaltung des bisherigen Gebührenmodells (mit Grundgebühr) beschlossen.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des 2. Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsbaltt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Umsetzung:

Termin: 12.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Förderprogramm Stadtumbau, Programmbereich Aufwertung für den umzustruktierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität, Gesamtmaßnahme "Talstadt" - Gebietserweiterung

Umsetzung:

Termin: 30.10.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Gebietserweiterung wurde beim Landesverwaltungsamt beantragt

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Kommunalaufsicht und die Behörden wurden über die rechtskraft informiert.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Namensgebung für den Hort an der Grundschule Baalberge

Umsetzung:

Termin: 30.08.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 12.11.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 6.4 Ö: Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Umsetzung:

Termin: 31.10.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 05.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die BVL wurde am 20.06.2019 vom Stadtrat beschlossen und ist am 01.08.2019 in Kraft getreten.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Poley

Umsetzung:

Termin: 19.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger„ Billigung des Entwurfs

Umsetzung:

Termin: 01.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 26.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 20.06.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 15.07.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.06.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum 2. Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Gröna

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Aderstedt

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in Organe von Unternehmen, Zweckverbänden und Unterhaltungsverbänden

Umsetzung:

Termin: 12.07.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 12.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Umsetzung:

Termin: 30.07.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 24.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Weigelt hat die Geschäftsordnung unterzeichnet. Anschließend wurde sie im Ortsrecht eingestellt.

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Poley

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Biendorf

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Wohlsdorf

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Peißen

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 1 Ö: Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Stellvertreter

Umsetzung:

Termin: 10.07.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Jürgen Weigelt wurde zum Vorsitzenden des Stadtrates, Herr Hagen Neugebauer zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden und Herr Detlef Müller zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates gewählt.

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Baalberge

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Umsetzung:

Termin: 30.07.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 08.07.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner wurden im Ratsinformationssystem eingearbeitet.

    Sitzung 04.07.2019 Stadtrat

TOP 16 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftrates Preußlitz

Umsetzung:

Termin: 31.07.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 23.07.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Umsetzung:

Termin: 30.09.2019 an: Ristow, Dezernat I
Erledigt: 30.08.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 13 Ö: Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Isar (Vorhaben 5), Abschnitt A (Wolmirstedt - Raum Naumburg/Eisenberg)
Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Umsetzung:

Termin: 30.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Stellungnahme wurde an die Bundesnetzagentur geschickt.

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 3. und 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013

Umsetzung:

Termin: 20.09.2019 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 11.09.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2018 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Umsetzung:

Termin: 06.09.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Gesellschafterversammlung der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. hat am 25.09.2019 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 01.01. bis 31.12.2018, bestehend aus Bilanz mit einer Bilanzsumme in Höhe von 246.096,23 €, dem Anhang und der Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresüberschuss von 7.666,28 € sowie der Lagebericht wird festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss wird verwendet, um Instandsetzungsmaßnahmen durchzuführen.
3. Der Geschäftsführung wird Entlastung erteilt.

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.09.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergbnis informiert.

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Umsetzung:

Termin: 29.08.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und die Neuberufung eines Mitgliedes im Bau- und Sanierungsausschuss wurde in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 06.09.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Geselslchafterversammlung der Bernburger Wohnstättengeselslchaft mbH beschloss am 26.08.2019 im Wege des schriftlichen Verfahrens nach § 48 Abs. 2 GmbHG in Verbindung mit. § 9 Abs. 8 Gesellschaftsvertrag Folgendes:

1.Der Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 519.170,09 € werden 358.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 161.170,09 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 358.000 € ist der 03.09.2019.

3. Die im Geschäftsjahr 2018 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

    Sitzung 22.08.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 13.09.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 28.08.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergebnis informiert.

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 7 Ö: Erlass einer Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen der Stadt Bernburg (Saale) - Grünflächensatzung

Umsetzung:

Termin: 30.11.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 18.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtslbatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 07.11.19 veröffentlicht.

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 2 Ö: Partnerschaftsabkommen zwischen der Stadt Rostow Weliki- Russland und der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Vertrag wurde am 24.10.2019 unterzeichnet.

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Umsetzung:

Termin: 14.10.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.10.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen

Umsetzung:

Termin: 28.09.2019 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Neufassung der "Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)"

Umsetzung:

Termin: 31.10.2019 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 31.10.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 04.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 26.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung im November-Amtsblatt.

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 30.10.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 09.10.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 09.10.2019 veröffentlicht.

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 08.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Sponsoringvertrag wurde unterschrieben und die Spende angenommen.

    Sitzung 26.09.2019 Stadtrat

TOP 9 Ö: Sanierungspreis 2018

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Sanierungspreise wurden in der letzten Stadtratssitzung 2019 übergeben

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 10 Ö: Jahresabschluss 2013 (Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters)

Umsetzung:

Termin: 31.01.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Die Bekanntmachung der Jahresrechnung 2013 wird demnächst erfolgen.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Umsetzung:

Termin: 11.12.2019 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Sven Brach-Sperlich wurde vom Stadtrat am 28.11.2019 für die Dauer von vier Jahren zum Jugendwart der Ortsfeuerwehr Poley bestellt.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 20 Ö: Prioritätenliste 2020 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Prioritätenliste findet seit dem 01.01.2020 Anwendung

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung von drei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 07.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die drei neuen Mitglieder für den Jugendbeirat wurden am 28.11.2019 durch den Stadtrat bestätigt und vom Oberbürgermeister für 4 Jahre berufen.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 21 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Käthe-Kollwitz-Straße

Umsetzung:

Termin: 24.02.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 15.04.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Ausführung im 2. Quartal 2020

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 17 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 und Information über Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 02.12.2019 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 13.1 Ö: Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Umsetzung:

Termin: 31.01.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Vollzug der Satzung geschieht seit 01.01.2020

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 12 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 05.02.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Investitionskredit wurde noch nicht benötigt.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 15 Ö: Sonstige städtebauliche Planung der Stadt Bernburg (Saale) gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Wohnmobilstellplatzkonzept der Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgte am 29.11.2019 an die Behörden und Bürger.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: Ausschreibung zum Verkauf "Loheland-Haus" am Stadtpark "Alte Bibel"

Umsetzung:

Termin: 15.04.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 28.04.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 19 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2020

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 11.1 Ö: Haushalt 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 31.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Auslegung der Haushaltsunterlagen erfolgt bis 07.02.2020. Danach tritt der Haushaltsplan 2020 in Kraft.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 5 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der BTV

Umsetzung:

Termin: 02.12.2019 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 29.11.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat folgende Besetzung der auf die Stadt entfallenden Aufsichtsratssitze beschlossen:

Bediensteter der Stadtverwaltung: Paul Koller
CDU Thomas Sacher
Die Linke Christine Pfeiffer

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 6 Ö: Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale), Wahlperiode 2020 - 2025

Umsetzung:

Termin: 06.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 03.04.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Als Schiedspersonen für die Wahlperiode 2020 – 2025 wurden durch den Stadtrat gewählt:
- Herr Wolfgang Große
- Herr Udo Heiderich
- Frau Katrin Stötzer
Die neuen Schiedspersonen wurden vom Direktor des Amtsgerichts Bernburg in ihr Amt berufen.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 14 Ö: Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen (Unterpeißen, Leauer Weg) zum 01.01.2020

Umsetzung:

Termin: 12.12.2019 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 11.12.2019 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Über die Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen, wurde in einer Pressemitteilung informiert.

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 18 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2020

Umsetzung:

Termin: 06.12.2019 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 29.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

    Sitzung 28.11.2019 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Richtlinie zur Förderung von Kultur-, Kunst-, Heimat- und Traditionspflege in der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.12.2019 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 02.01.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die geänderte Richtlinie tritt ab dem 1. Januar 2020 in Kraft.

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Umsetzung:

Termin: 30.06.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 23.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Gründungsversammlung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V fand am 09.07.2020 in Quedlinburg statt. Die Versammlung beschloss die Vereinssatzung und wählte den Vorstand und die Kassenprüfer des Vereins. Darüber hinaus wurde der Geschäftsführer des Vereins benannt.

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Umsetzung:

Termin: 13.03.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der neue sachkundige Einwohner wurde angeschrieben und ihm wurden die Formulare für s. E. übersandt.

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 30.04.2020 an: Querfurth, Sozialamt

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.03.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung erfolgte am 11. März 2020 im Amtsblatt des SLK.

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des Jugendwartes und Bestellung eines neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Umsetzung:

Termin: 04.03.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 10.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Nicki Gehrmann in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 8 Ö: Aufhebung der Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) zur Verteilung von Spenden an die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Einwohner, Unternehmen, Vereine und andere

Umsetzung:

Termin: 19.03.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Richtlinie wurde aufgehoben und aus dem Ortsrecht der Stadt Bernburg (Saale) mit Datum vom 03.03.2020 entfernt.

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Umsetzung:

Termin: 01.06.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: Antrag von Herrn Dr. Kramersmeyer zur Einführung einer Rubrik "Interessantes aus dem Ratssaal" in das Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 12.03.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 04.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Verwaltung wird eine diesbezüglich Beschlussvorlage erarbeiten.

    Sitzung 27.02.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Abberufung des Kinderwartes und Bestellung eines neuen Kinderwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Umsetzung:

Termin: 04.03.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 10.03.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Roberto Lüth in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.07.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein dem § 54 Satz 2 KVG LSA angelehnten vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Beschlüsse wurden bestätigt.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 11 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Umsetzung:

Termin: 31.07.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 14 Ö: Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Programmjahr 2020

Umsetzung:

Termin: 30.10.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Umsetzung:

Termin: 22.07.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 29.06.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bestellungsurkunde für Frau Weber wurde an Herrn Jäntsch zur Übergabe an sie weitergeleitet.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße" – Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 27.08.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Abberufung eines Sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 13 Ö: B-Plan 97 "Gemeinbedarfsfläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.07.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 23.06.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 15 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz - Änderungen 2020

Umsetzung:

Termin: 30.06.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 24.06.2020 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Wirtschaftsplan wird Bestandteil der Nachtrags-Haushaltssatzung

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung eines Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschuss und in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Berufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Umsetzung:

Termin: 16.07.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 29.06.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Rullert wurde in der Stadtratssitzung am 18. Juni 2020 die Urkunde überreicht.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 17.09.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 12.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Soforthilfe für Kunst- und Kultur wurde im September 2020 an die Antragssteller ausgezahlt.

    Sitzung 18.06.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Umsetzung:

Termin: 22.06.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss "Gastrich-Bude"

Umsetzung:

Termin: 15.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 11 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 18.09.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 26 Ö: Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 02.09.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 01.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung:
Die Gesellschafterversammlung der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH hat am 31. August 2020 im Wege des schriftlichen Verfahrens gemäß § 48 Abs. 2 GmbHG i. V. m. § 9 Abs. 8 des Gesellschaftsvertrages den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 für das Geschäftsjahr 2019 in der von der DOMUS AG mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung festgestellt und nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

3. Aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 551.534,56 € werden 467.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet.
Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 467.000 € ist der 10. September 2020.

4. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 84.534,56 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Verfahrensweise zur individuellen Gestaltung der Urnengemeinschaftsanlage für Paare

Umsetzung:

Termin: 26.11.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 11.09.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 19 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 23 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zur Abfindung in Geld nach § 52 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz

Umsetzung:

Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Benutzungsordnung für Saal, Kulturraum und ehem. Sportlergaststätte in Bernburg (Saale), OT Poley

Umsetzung:

Termin: 30.10.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 14 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Abwägung des Vorentwurfes

Umsetzung:

Termin: 30.10.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 18 Ö: Beschluss über die Aufstellung der 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger"
Billigung 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 18.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Umsetzung:

Termin: 30.09.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 30.10.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung

Umsetzung:

Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Umsetzung:

Termin: 30.10.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 05.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) - Jahrgang 24 - 10/20 Bernburg (Saale), 1. Oktober 2020 Lfd.-Nummer 281 - bekanntgemacht.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 27 Ö: Jahresabschluss 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Umsetzung:

Termin: 02.09.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Mit Beschlüssen vom 31.08.2020 und 30.09.2020 hat die Geselslchafterversammlung der BFG im Wege des schriftlichen Verfahrens gem. § 48 Abs. 2 GmbHG den Jahesabschluss 2019 festgestellt und die Ergebnisverwendung 2019 beschlossen. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Geschäftsführer wurden für diesen Zeitraum entlastet und der Konzernabschluss 2019 wurde gebilligt. Die Gesellschfterversammlung der BFG bestellte darüber hinaus die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Leipzig als Wirtschftsprüfter zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BFG.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: Beschluss der Stadt Bernburg (Saale) über die weitere kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses der Stiftung Evangelischen Jugendhilfe "St. Johannis" in Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 30.09.2020 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 30.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Stadtrat hat am 27.08.2020 dem Beschluus über die weitere Einbindung des MGHes der Stiftung Evang. Jugendhilfe in Bernburg (Saale) entschieden.
Der Oberbürgermeister hat dem mit rechtsverbindlicher Unterschrift am 28.08.2020 zugestimmt.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 25 Ö: Neuausrichtung der Städtebauförderprogramme

Umsetzung:

Termin: 29.01.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 24 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zum Landbeitrag nach § 47 Flurbereinigungsgesetz

Umsetzung:

Termin: 30.09.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 16 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße“
Abwägungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 18.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 18.09.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

    Sitzung 27.08.2020 Stadtrat

TOP 15 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 23.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 03.09.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 3.1 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 04.11.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 22.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Timplan wurde in der Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 seine Berufungsurkunde als Stadtwehrleiter überreicht und von seiner bisherigen Funktion als stellv. Stadtwehrleiter abberufen.

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Umsetzung:

Termin: 14.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 7 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Umsetzung:

Termin: 30.12.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2019

Umsetzung:

Termin: 18.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Prämierung erfolgte in der Stadtratssitzung am 17.12.2020

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes

Umsetzung:

Termin: 23.12.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 26.10.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser)

Umsetzung:

Termin: 06.03.2021 an: Ristow, Dezernat I
Erledigt: 23.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Siehe BVL 0442/21!

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 20.10.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herr Dr. Dasbach wurde ordnungsgemäß als sachkundiger Einwohner des HFA abberufen. Im Ratsinformationssystem wurden die entsprechenden Änderungen vorgenommen.

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 04.11.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 22.10.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 Herrn Anton überreicht.

    Sitzung 08.10.2020 Stadtrat

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen

Umsetzung:

Termin: 30.12.2020 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Anschaffung mobiler Endgeräte für die Bernburger Grundschulen aus dem Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen erfolgte.

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 18 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022

Umsetzung:

Termin: 26.02.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 22 Ö: 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 29.01.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Umsetzung:

Termin: 04.12.2020 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung des stellvertretdenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Umsetzung:

Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: - Berufung mit Wirkung vom 26.11.2020 für die Dauer von 2 Jahren
- Verlängerung der Berufung um weitere 4 Jahre nach erfolgreichem Abschluss des Lehrgangs "Leiter einer Feuerwehr"

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 101 "Quartier an der Marienkirche" – Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 16.12.2020 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 11.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 01.12.2020 an: Samad, Sozialamt
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Umsetzung:

Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Quaiser wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021

Umsetzung:

Termin: 26.02.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 10.12.2020 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 03.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Herrn Schelhas wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 21 Ö: B-Plan Nr. 98 "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 29.01.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

Umsetzung:

Termin: 01.02.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 29.01.2021 an: Hempel, Grünflachen/Betriebshof mit Friedhofsverwaltung

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 16 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023

Umsetzung:

Termin: 04.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Wirtschaftsplan wird Bestandteil des jeweiligen Haushaltsplanes

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Umsetzung:

Termin: 18.12.2020 an: Querfurth, Sozialamt

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zum Sitzungsbeginn der Stadtratssitzungen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 01.12.2020 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 30.11.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Der Beginn der Stadtratssitzungen wird ab 2021 auf 17:00 Uhr festgelegt.

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 19 Ö: Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III

Umsetzung:

Termin: 30.12.2020 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 21.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 26.11.2020 Stadtrat

TOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 29.01.2021 an: Hempel, Grünflachen/Betriebshof mit Friedhofsverwaltung

    Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Umsetzung:

Termin: 30.06.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

    Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Wasserturms

Umsetzung:

Termin: 30.06.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 26.03.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Schloss Bernburg - Museum

Umsetzung:

Termin: 30.06.2020 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 26.03.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Umsetzung:

Termin: 15.12.2020 an: Matthias, Tiefbauamt

    Sitzung 25.03.2020 Stadtrat

TOP 6 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites - Beschlussvorlage wird nachgereicht

Umsetzung:

Termin: 27.03.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 07.05.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 07.04.2020 Stadtrat

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Steuerliche Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Bernburg (Saale) im Bereich der Gewerbesteuer zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

Umsetzung:

Termin: 30.04.2020 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 07.05.2020 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Nach den Festlegungen des Stadtrates wird das Steueramt die Stundungsanträge bearbeiten.

    Sitzung 07.04.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Krise

Umsetzung:

Termin: 30.04.2020 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 30.04.2020 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 17.12.2020 Stadtrat

TOP 2 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020

Umsetzung:

Termin: 29.01.2021 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 18.01.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 17.12.2020 Stadtrat

TOP 3 Ö: Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 01.02.2021 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 18.01.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Das Konzept liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

    Sitzung 17.12.2020 Stadtrat

TOP 4 Ö: Haushalt 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 01.02.2021 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 18.01.2021 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Realisierung: Der Haushaltsplan liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung des Jugendfeuerwehrwartes sowie der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Umsetzung:

Termin: 24.06.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 03.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bestellung ist erfolgt, Berufungsurkunden wurden übergeben.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 17.06.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 03.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Antrag von Herrn Weigelt wird bei der nächsten Erteilung des Straßennamens berücksichtigt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die beiden Satzungen wurden im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 veröffentlicht.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 30.04.2021 an: Grundmann, Kämmerei

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 9 Ö: Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bernburg (Saale) - Terminbestimmung und Stellenausschreibung

Umsetzung:

Termin: 24.06.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 11.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und in der BTV

Umsetzung:

Termin: 30.04.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 30.04.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 21 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Umsetzung:

Termin: 12.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 25 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus“ Abwägung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 29 Ö: 1. Ergänzung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030

Umsetzung:

Termin: 29.04.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 20.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 28 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Billigung des 2. Entwurfs

Umsetzung:

Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Schreiben für die TÖB-Beteiligung sind verschickt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 12.05.2021 an: Kowoll, Amt für Kinder- und Jugendförderung
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Fabian und Alina Golke wurden im Stadtrat am 22.04.2021 als neue Mitglieder des Jugendbeirates, bis zum Ablauf seiner Amtszeit am 30.06.2022, berufen.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein schriftliches oder elektronisches Verfahren gem. § 56a Abs. 3 KVG LSA auf Grund einer festgestellten Notsituation i. S. v. § 56a Abs. 1 S. 1 KVG LSA

Umsetzung:

Termin: 13.05.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 20.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

Realisierung: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Abwägung des 2. Entwurfs

Umsetzung:

Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 17 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Umsetzung:

Termin: 20.05.2021 an: Querfurth, Sozialamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 16.09.2021 an: Rechtsamt

Aufgabe: Beschlussumsetung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 19 Ö: Einziehung einer öffentlichen Grünfläche

Umsetzung:

Termin: 24.06.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 20.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 13.1 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 15.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 15.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) beschloss das Verfahren zur Vergabe einer Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern ab dem 01.01.2023 aufzugeben und statt dessen ein Verfahren zur Übertragung der Trinkwasserversorgung dieser Ortsteile an einen Wasserzweckverband zu beginnen.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Umsetzung:

Termin: 24.06.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 11.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 20 Ö: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 25.06.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Stellungnahme wurde der RP mitgeteilt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 16 Ö: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Umsetzung:

Termin: 24.06.2021 an: Arndt, Bauverwaltung
Erledigt: 10.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 27 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Abwägung des 1. Entwurfs

Umsetzung:

Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Auschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Umsetzung:

Termin: 12.05.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 23.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und die Berufung von Sachkundigen Einwohnern wurde durch den Stadtrat am 22.04.2021 beschlossen. Die Änderungen wurden am 23.04.2021 in das Ratsinformationssystem eingestellt.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 22 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 19.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 bekannt gemacht.

    Sitzung 22.04.2021 Stadtrat

TOP 26 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Feststellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 28.05.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Feststellungsbeschluss wurde am11.08.2021 im Amtsblatt des SLK öffentlich bekannt gemacht.

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Neuberufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 28.06.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 25.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße"
Billigung Entwurf

Umsetzung:

Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die Träger öffentlicher Belange wurden über die Auslegung informiert.

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 07.07.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 25.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stammdaten der neuen Mitglieder wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Umsetzung:

Termin: 17.06.2022 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Umsetzung:

Termin: 26.06.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 30.12.2021 an: Sass, Hauptamt
Erledigt: 05.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Neue BV im zweiten Quartal 2022.

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: 9. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Photovoltaik an der GrönaerLandstraße"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 30.07.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 05.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 24.06.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Bestellung des neu gewählten Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Umsetzung:

Termin: 15.07.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 25.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Übergabe der Urkunde Stadtratssitzung am 24. Juni 2021

    Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2020 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 07.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin fü die Ortsfeuerwehr Peißen sowie die Abberufung der ehemaligen Jugendwartin und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Umsetzung:

Termin: 14.09.2021 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 08.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die im Beschlussvorschlag genannten Abberufungen und Bestellungen wurden in der Sitzung des Stadtrates am 26.08.2021 bestätigt. Frau Weber war zur Sitzung anwesend.

    Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: Jahresabschluss 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Umsetzung:

Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Biendorf, Crüchern und Wohlsdorf der Stadt Bernburg (Saale) auf den Wasserzweckverband „Saale-Fuhne-Ziethe“ mit Wirkung zum 01.01.2023

Umsetzung:

Termin: 30.12.2022 an: Elstermann, Rechtsamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Umsetzung:

Termin: 30.09.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 07.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 26.08.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Bauvorhaben Schloss Bernburg (Saale), Museum, Altes und Krummes Haus, Schlossstraße 24, 06406 Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 30.09.2021 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 16.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese„
Billigung 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Projekt TANZPAKT Stadt-Land-Bund - Titel "MACHBARSCHAFTEN"

Umsetzung:

Termin: 01.11.2021 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Projekt wurde befürwortet, Geld ist für die nächsten drei Jahre im Haushalt eingestellt.

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Abwägung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 28.01.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Wahl eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" und Abberufung des bisherigen Vertreters

Umsetzung:

Termin: 19.10.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Herr Mannich wurde als Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziehte" (WZV) zum 01.01.2022 abberufen.
Herr Hochfeldt wurde als Stellvertreter des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des WZV abberufen.

Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) entsandte als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 Herrn Hochfeldt.
Als Stellvertreter des Vertreters der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 wurde Herr Bader entsandt.

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Beteiligungsverfahren zur Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises 2022/23 - 2026/27

Umsetzung:

Termin: 24.02.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 16.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde gefasst und an den SLK geschickt, Daten wurden in das Bildungsmanagementsystem des Landes Sachsen-Anhalt eingetragen

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Billigung 2. Entwurf

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2020

Umsetzung:

Termin: 30.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Preise wurden überreicht

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkers-Siedlung“
Billigung Entwurf

Umsetzung:

Termin: 29.10.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

    Sitzung 07.10.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf

Umsetzung:

Termin: 29.12.2023 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung

Umsetzung:

Termin: 30.12.2021 an: Köster, Ordnungs- und Umweltamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses und eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 08.12.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Ende der ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundige Einwohner wurde in Session eingearbeitet.

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Umsetzung:

Termin: 19.01.2022 an: Matthias, Tiefbauamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 24.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 24.11.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.12.2021 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 25.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag ist unterschrieben zum Vorhabenträgerr zurück geschickt worden.

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Instandsetzung Schiff "Gröna" zur weiteren Verpachtung

Umsetzung:

Termin: 26.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 10 Ö: Förderprogramm "Jung kauft Alt" - Information zum Antrag der SPD-Fraktion

Umsetzung:

Termin: 30.11.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 3 Ö: Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Umsetzung:

Termin: 28.02.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.11.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Frau Dr. Ristow wird zur Sitzung des Stadtrates im Februar 2022 ihre Ernennungsurkunde erhalten.

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 7.1 Ö: Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf - BEIBLATT

Umsetzung:

Termin: 28.02.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 26.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 18.11.2021 Stadtrat

TOP 11 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023

Umsetzung:

Termin: 31.12.2021 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 31.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 28.01.2021 Stadtrat

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie

Umsetzung:

Termin: 09.02.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 05.02.2021 Ergebnis: erledigt

    Sitzung 28.01.2021 Stadtrat

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Umsetzung:

Termin: 10.02.2021 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 02.02.2021 Ergebnis: erledigt

Realisierung: Die Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte ist mit Beschlussfassung durch den Stadtrat am 28.10.2021 in Kraft getreten.

    Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 3.1 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung für die Ortsfeuerwehr Gröna

Umsetzung:

Termin: 06.01.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Zur Stadtratssitzung am 21.12.2021 ernannt.

    Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 7 Ö: Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2014 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Umsetzung:

Termin: 14.01.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 10.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 6 Ö: Kündigung Gesellschaftsvertrag der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Umsetzung:

Termin: 31.12.2021 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 10.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 21.12.2021 Stadtrat

TOP 5.2 Ö: Haushaltssatzung 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 31.01.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 10.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des 2. Entwurfs

Umsetzung:

Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 2.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss, hier: Abberufung und Berufung eines Mitgliedes im Jugend- und Sozialausschuss

Umsetzung:

Termin: 02.03.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die sachkundigen Einwohner wurden berufen und in den Verteiler aufgenommen

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2015 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Umsetzung:

Termin: 08.03.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 08.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Dem OB wurde Entlastung erteilt. Die JR 2015 wird noch im Amtsblatt bekannt gemacht.

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung“
Abwägung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 17.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 10.1 Ö: Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Umsetzung:

Termin: 04.03.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Umsetzung:

Termin: 09.03.2022 an: Bachmann, Personalamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 17.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Abwägung zum 2. Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 01.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

    Sitzung 24.02.2022 Stadtrat

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Satzungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 31.03.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 17.03.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Umsetzung:

Termin: 19.10.2022 an: Tarlatt, Büro des OB, Persönlicher Referent, Presse, Stadtmarketing

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: Sachlicher Teilplan zum Regionalen Entwicklungsplan Magdeburg

Umsetzung:

Termin: 27.05.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde am 29.04.2022 an die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg geschickt.

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Trinkwasserversorgung Biendorf, Wohlsdorf, Crüchern, 1. Änderung des Abtretungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" vom 19.10.2021

Umsetzung:

Termin: 30.06.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 13.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: Erhöhung Zuschuss an den Salzlandkreis für die Bernburger Theater- und Veranstaltungs- gGmbH

Umsetzung:

Termin: 30.06.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 27.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Berufung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Umsetzung:

Termin: 10.05.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 18.05.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Unterlagen (Abberufung/Berufungsurkunde) sind an Herrn Gehrmann und Herrn Guttmann übergeben worden.

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 9.1 Ö: Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021, hier: BEIBLATT

Umsetzung:

Termin: 03.05.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 02.05.2022 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Schilder werden bestellt. Verleihung in der Sitzung des Stadtrates am 09.06.2022

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 13.04.2023 an: Hartkopf, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 28.04.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 03.05.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Umsetzung:

Termin: 29.07.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 17 Ö: Fortschreibung der Prioritätenliste 2022 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Umsetzung:

Termin: 29.07.2022 an: Edner, Amt für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Erledigt: 18.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 7.1 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Umsetzung:

Termin: 31.10.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 02.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)
Jahrgang 26 - 09/22
Bernburg (Saale), 1. September 2022 Lfd.-Nummer 304

bekannt gemacht.

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 13 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Geltungsbereich wurde geändert und der Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes gefasst.

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 10 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Umsetzung:

Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Umsetzung:

Termin: 20.07.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 24.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale) vom 13.03.2017

Umsetzung:

Termin: 13.07.2022 an: Arlt, Schul-, Kultur- und Sportamt
Erledigt: 04.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Am 04.07.2022 wurde die Benutzungsordnung durch Frau Elstermann aktualisiert.

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 16 Ö: 1. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", Ortsteil Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 30.08.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung mit Ergänzung des B-Planes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", OT Aderstedt wurde am 29.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 5.1 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Umsetzung:

Termin: 19.07.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden im Ratsinformationssystem eingefügt.

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 30.11.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung wurde am 24.06.2022 verschickt und am 29.06.2022 wurde die Offenlage im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 9 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 11 Ö: Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)"

Umsetzung:

Termin: 01.08.2022 an: König, Kämmerei
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Billigung des Vorentwurfes

Umsetzung:

Termin: 02.08.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 19 Ö: Übertragung der Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das Kurhaus auf den Hauptausschuss

Umsetzung:

Termin: 30.08.2022 an: Hohl, Hauptamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde in der HA Sitzung vom 14.7.22 aufgenommen

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 15 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"

Umsetzung:

Termin: 29.07.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 12.07.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Aufstellung des B-Planes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestl. der Thomas-Müntzer-Straße" und die Aufhebung für den B-Plan 97 mit dem Kennwort:"Fläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" wurden am 27.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

    Sitzung 23.06.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 19.07.2022 an: Franke, Amt für Kinder- und Jugendförderung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe - Zuschuss zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks an die Bernburger Freizeit GmbH

Umsetzung:

Termin: 30.12.2022 an: König, Kämmerei

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2021 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 15.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: Betrauungsakt für die BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Umsetzung:

Termin: 30.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 14.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin

Umsetzung:

Termin: 14.09.2022 an: Bachmann, Personalamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 4 Ö: HWS Bernburg (Saale) - Talstadt, 4. Bauabschnitt - Anpassung Altenburger Chaussee mit Kreuzungsbereich: Festlegung der technischen Umsetzungsvariante

Umsetzung:

Termin: 30.09.2022 an: Biermordt-Meisel, Hochbauamt
Erledigt: 26.08.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 25.08.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2021 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Umsetzung:

Termin: 15.09.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 26.09.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 14 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 30.12.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 11 Ö: 1.Änderung Bebauungsplan Nr.62 Kennwort "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West, Baufeld III",
Aufstellungsbeschluss

Umsetzung:

Termin: 28.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 7 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2021

Umsetzung:

Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 2 Ö: Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Umsetzung:

Termin: 20.10.2022 an: Grap, Hauptamt
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Stadtratssitzung am 6. Oktober 2022 wurde Frau Kunze offiziell berufen.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West“
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 31.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 3.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Jugend- und Sozialausschuss

Umsetzung:

Termin: 20.10.2022 an: Krebs, Hauptamt
Erledigt: 19.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die neuen sachkundigen Einwohner wurden in das Ratsinformationssystem der Stadt Bernburg (Saale) eingespeist.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr.: 97 mit dem Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Billigung des Entwurfes

Umsetzung:

Termin: 31.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2016 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Umsetzung:

Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 22.11.2022 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Jahresrechnung 2016 gibt es eine Änderung des Beschlusstextes. Die Vorlage wurde zumm Stadtrat am 24.11.2022 eingebracht.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 5 Ö: 1. Nachtragsplan 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 30.11.2022 an: Wegner, Dezernat I
Erledigt: 08.11.2022 Ergebnis: Stellungnahme erfasst

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Der Nachtragshaushalt liegt zur Stellungnahme bei der Kommunalaufsicht.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 12 Ö: Mitgliedschaft AGFK LSA und Einrichtung der Geschäftsstelle in der Stadt Bernburg (Saale)

Umsetzung:

Termin: 30.06.2023 an: Peter, Planungsamt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 9 Ö: Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Umsetzung:

Termin: 28.10.2022 an: Peter, Planungsamt
Erledigt: 18.10.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

    Sitzung 06.10.2022 Stadtrat

TOP 8 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Umsetzung:

Termin: 30.11.2022 an: Elstermann, Rechtsamt
Erledigt: 02.11.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlussumsetzung: