TOP 11 Ö: Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Aufgabe: Test Beschlusskontrolle

TOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Realisierung: Berufungsurkunde wurde am 01.08.18 übergeben.

TOP 10 Ö: Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 2 Ö: Abberufung der Jugendwartin der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde am 13.11.2018 von der Feuerwehr versandt.

TOP 16 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze
Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Die Aufstellung eines Konzeptes zur Förderung von Wohnmobilstellplätzen zur Stärkung des Tourismus und der Wirtschaftskraft der Stadt und der Region wurde beschlossen. Der Entwurf hierzu wurde gebilligt.

TOP 21 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Abwägung der Anregungen zum Entwurf

TOP 9 Ö: Benutzungsordung für die Aderstedter Scheune, den Saal, die ehemalige Gaststätte und den Vereinsraum in Bernburg (Saale), OT Aderstedt

Realisierung: Benutzungsordnung am 31.10.2018 in Kraft getreten

TOP 15 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Satzungsbeschluss

Realisierung: Die Aufhebung des B-Planes wurde im Stadtrat beschlossen.

TOP 20 Ö: Betrauung des Vereins WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e. V.

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.10.2016 dem Betrauungsakt zugestimmt.
Der Betrauungsakt ist am 01.11.2018 in Kraft getreten und ist auf einen Zeitraum von 10 Jahren befristet.

TOP 7 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Realisierung: öffentlich bekanntgemacht im Amtsblatt vom 06.12.2018, gilt damit rückwirkend ab 01.01.2018

TOP 8 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Satzung wurde am 30.10.2018 ausgefertigt, im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 06.12.2018 öffentlich bekanntgemacht, bei der Kommunalaufsicht angezeigt und gilt damit ab 07.12.2018.

TOP 14 Ö: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2, Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

TOP 19 Ö: Bebauungsplanes Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“
Billigung des 2. Entwurfes

TOP 6.1 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde durch den Stadtratsvorsitzenden unterschrieben und zur Ausfertigung Ortsrecht an das Rechtsamt gesandt.

TOP 24 Ö: Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale) zum 01.01.2013

TOP 13 Ö: 2. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Straßennetzgliederung

TOP 5.1 Ö: Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Genehmigung der Kommunalaufsicht liegt vor.
Die Hauptsatzung wird im Amtsblatt Januar 2018 der Stadt bekannt gemacht.

TOP 12.2 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"

TOP 18 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Billigung des Entwurfes

TOP 11 Ö: Sanierungspreis 2017

Realisierung: Sanierungspreis wurde in der Stadtratssitzung am 13.12.2018 an die Grundstückseigentümer übergeben.

TOP 3 Ö: Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss

Realisierung: Herr Seyffert hat mit Datum vom 07.09.2018 seine Pflichtenbelehrung unterschrieben und wird seine ehrenamtliche Tätigkeit ab 25.10.2018 als sachkundiger Einwohner aufnehmen.

TOP 17 Ö: 1. Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes der Stadt Bernburg (Saale) – Teilfortschreibung Verknüpfung der Ortsteile

TOP 22 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" –
Satzungsbeschluss

Realisierung: Der B-Plan wurde im Stadtrat beschlossen.

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung Nach § 99 Abs. 6 KVG LSA für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Realisierung: Beschluss umgesetzt

TOP 8 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (Johann-Rust-Straße 20 a/b und 22 a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2019 - teilweise Erneuerung imbeitragsrechtlichen Sinne"
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Der Umsetzungsbeschluss wurde am 06.12.2018 im Hauptausschuss gefasst. Die Bürgerinformationsveranstaltung fand am 06.02.2019 statt. Die Straßenbeleuchtungsvereinbarung mit der Stadtwerke Bernburg GmbH wird zur Zeit erarbeitet und abgeschlossen.

TOP 7.1 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2019 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Die Baumaßnahme gem. Beiblatt Nr. 887/18/1 (Instandsetzung eines Teilbereiches der Cörmigker Straße im OT Preußlitz - siehe Pkt. 6 der Beschlussvorlage Nr. 887/18) wird in Pflasterbauweise im Jahr 2019 ausgeführt.
Die Ausschreibung der Instandsetzungsmaßnahme wurde durchgeführt. Am 12.03.2019 fand der Eröffnungstermin (Submissionstermin) statt. Der Beschluss zur Vergabe erfolgte am 11.04.2019 im Hauptausschuss.

TOP 6 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 51. Stadt- und Rosenfest 2019

Realisierung: Zum 51. Stadt- und Rosenfest (23.06.2019 bis 26.06.2019) wurden durch die Stadt Bernburg (Saale) Zuwendungen in Höhe von 28.314 € eingenommen.

TOP 11 Ö: Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Jugendbeiratssatzung (VO 903/18) wurde am 13.12.2018 vom SR beschlossen, am 18.12.2018 ausgefertigt und
am 03.01.2019 im Amtsblatt, Nr. 260, veröffentlicht.

TOP 17 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung läuft.

TOP 5 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Gehre überreicht.

TOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 22 Ö: Prioritätenliste 2019 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Realisierung: Die Prioritätenliste 2019 findet ab Januar 2019 Anwendung.

TOP 16 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 4 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht.

TOP 9 Ö: Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 21 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung: Der Wirtschaftsplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019 und dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel.

TOP 14 Ö: Bebauungsplans Nr. 87 mit dem Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde im Stadtrat beschlossen.

TOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Realisierung: Info Herr Jäntsch: Die Bestellungsurkunde wurde der Frau Sperlich überreicht.

TOP 8 Ö: Haushaltssatzung 2019 der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Haushaltsplan 2019 wurde mitte Januar der Kommunalaufsicht zur Anhörung übergeben.

TOP 20 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2019

Realisierung: Der Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019.
Er dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der Städtebaufördermittel.

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen„ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung in der vorliegenden Fassung
Billigung des Entwurfes

Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 beschlossen.

TOP 19 Ö: Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK 2030)

Realisierung: Das ISEK 2030 ist Arbeitsgrundlage für die Beantragung zukünftiger Städtebaufördermittel.

TOP 7 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Realisierung: Die neuen s. E. wurden über ihre Berufungen schriftlich informiert. Weiterhin wurden sie in Session eingearbeitet.

TOP 12 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH (BWG)

Realisierung: Der geänderte Gesellschaftsvertrag wurde am 18.01.2019 notariell beglaubigt und am 20.01.2019 im Handelsregister beim Amtgericht Stendal eingetragen.

TOP 18 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des Entwurfes

Realisierung: Die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung läuft zur Zeit.

TOP 6 Ö: Abberufung der bisherigen Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Bernburg und Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes

Realisierung: Die Bestellungsurkunde wurde zur Stadtratssitzung am 13.12.2018 überreicht.

TOP 4 Ö: Berufung von zwei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) und Abbrerufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28.02.2019 mit Ernennungsurkunde die 2 neuen Mitglieder (Fabius Renger und Max Marohn) vom 01.03.2019 bis 30.06.2022 für den Jugendbeirat berufen und Marie Reißmann zum 28.02.2019 abberufen.

TOP 18 Ö: 1. Fortführung der Prioritätenliste 2019 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln

Realisierung: Prioritätenliste kommt mit Beschluss des Stadtrates zum Einsatz

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

TOP 9 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: sh. 956/19/1

TOP 3 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung eines Mitgliedes in den Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

TOP 17 Ö: Aufhebung des Fördergebietes "Schulze-Boysen-Siedlung" im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" Programmbereich Rückbau

Realisierung: einzureichende Unterlagen werden zusammengestellt

TOP 22 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Billigung des 2. Entwurfes

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

TOP 8 Ö: Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019

Realisierung: Bekanntmachung der Haushaltssatzung incl. Beitrittsbeschluss am 10. April 2019 im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale).

TOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

TOP 21 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

TOP 26 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Satzungsbeschluss

Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 im SR beschlossen.

TOP 7 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Entschädigungsfonds der Feuerwehrunfallkasse für nicht-unfallbedingte Gesundheitsschäden

Realisierung: Die Feuerwehrunfallkasse wurde mit der Verwaltung des Fonds sowie der Prüfung und Gewährung von Unterstützungsleistungen beauftragt .

TOP 12 Ö: Nutzung des Gebäudes Umgehungsstraße 28, OT Baalberge, als Hortgebäude

Realisierung: Aufgrund noch ausstehender beantragter Genehmigungen zur Betreibung kann der Hort Baalberge voraussichtlich erst im Dezember 2019 in Betrieb genommen werden.

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

TOP 25 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 verschickt.

TOP 6 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Risikoanalyse wurde mit datum 1. März 2019 ausgefertigt. Die KAB wurde über den Beschluss informiert.

TOP 11 Ö: Neubau eines Spielplatzes im Ortsteil Crüchern

Realisierung: Der Auftrag zur Lieferung und Aufbau der Spielgeräte wurde am 30.08.2019 an die entsprechende Firma erteilt.
Der Aufbau erfolgt in der 47. KW und ist voraussichtlich in der 48 KW abgeschlossen.

TOP 19 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Satzungsbeschluss

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK veröffentlicht und somit ist der B-Plan rechtskräftig.

TOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

TOP 9.1 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Übernahme im Januar 2020 erfolgt

TOP 10 Ö: Straßenrechtliche Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" im Ortsteil Baalberge gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen-Anhalt - DB-Blinklichtprogramm 6420 BÜ 15,074 Baalberge (Kleinwirschlebener Straße - K 2104)

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Ankündigung einer Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte im Amtsblatt der Stadt Bernburg - lfd. Nummer 263 - Ausgabe Monat April 2019.

Die öffentliche Bekanntmachung der Teileinziehungsverfügung zur Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte ebenfalls im Amtsblatt der Stadt Bernburg - hier: lfd. Nummer 267 - Ausgabe Monat August 2019.

Es gab keine Einwände gegen diese Teileinziehung. Die Teileinziehung ist somit vollzogen.

TOP 7 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Realisierung: TEST

TOP 8 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Vertrag mit IBG wurde von Seiten der Stadt am 06.05.2019 unterschrieben und verschickt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Abschluss der Maßnahme in Bernburg, also nach dem 28.08.2019.

TOP 14 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Stadt Bernburg (Saale) Amt für Kinder- und Jugendförderung

Realisierung: Die Zuwendung wurde vereinnahmt.
Mit der erfogten Zuwendung wurde ein 3-tägiges Schulprojekt realisiert.

TOP 7 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2019

Realisierung: Bewilligungsbescheide vom 15.04.2019 am 16.04.2019 versandt.

TOP 12 Ö: Neubau eines Fitness-Parkour an der Saale

Realisierung: Aufgrund von erheblichen Baumängeln (Geräteaufbau, Unterbosenerneuerung, Umfeldgestaltung) erfolgt durch die beauftragte zuständige Baufirma ( abhängig der frostfreien Witterungsverhältnisse) die notwendige Nachbesserung am 06.12. / 07.12.2019. Eine TÜV-Abnahme und Freigabe des Gerätes und Platzes kann erst nach mängelfreier Bauabnahme erfolgen.

TOP 6 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

TOP 11 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2019

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der jeweiligen Zuschusssummen.

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

TOP 10 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt- Bärenhausen 2019" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Jonnannis Bernburg

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der Zuschusssumme von Seiten der Stadt Bernburg (Saale).

TOP 4 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

TOP 9 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgeneratzionenhaus

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Zuschusszahlung von Seiten der Stadt Bernburg (Saale).

TOP 15 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Anschaffung eines Außenspielgerätes Hort und Grundschule "Franz Mehring"

Realisierung: Für die Anschaffung eines Außenspielgerätes für den Spielplatz von Hort und Grundschule "Franz Mehring" erhielt die Stadt Bernburg (Saale) eine Zuwendung i. H. v. 6.021 €.

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Abwägung des Entwufes

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen vom 4. Juni 2018

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Dem Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Satzungsbeschluss

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 16 Ö: Vorstellung Variantenuntersuchung St. Stephanskirche ("Rote Kirche")

Realisierung: Antrag auf Gebietserweiterung beim Landesverwaltungsamt wurder gestellt

TOP 3 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Realisierung: Dem stellv. Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Abwägung zum Entwurf

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des 2. Entwurfes

Realisierung: Die Offenlage ist vom 27.05. bis 28.06.2019.
Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 2 Ö: Umsetzung der Variante 2 zum Bau der Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz

TOP 9 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze
Billigung des Entwurfes

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes ist am 06.06.2019 erfolgt. Die öffentliche Auslegung findet vom 17.06. bis 19.07.2019 statt. Die Behördenbeteiligung erfolgt derzeit.

TOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 19 Ö: Entwicklungskonzept Tiergarten Bernburg 2018-2030

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) hat mehrheitlich dem Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg für den Zeitraum 2018 bis 2030 zugestimmt.

TOP 8 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Feststellungsbeschluss

Realisierung: Die Verfahrensakten wurden beim SLK zur Genehmigung eingereicht.

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Satzungsbeschluss

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Realisierung: Mit Gesellschafterbeschluss vom 03.05.2019 wurde die geänderte Geschäftsordnung für den Aufsichtrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH beschlossen.

TOP 7 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 7 Ö: Erschließung Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger, Hier: Technisches Ausbauprogramm

TOP 6 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2019

TOP 5 Ö: Beleuchtung der privaten Wegebeziehung (ca. 122 m) entlang Festwiese im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt:
- Baubeginn am 14.10.2019
- Fertigstellung bzw. Anahme am 20.11.2019
- Beseitigung der Mängel gem. Abnahmeprotokoll am 04.12.2019 erledigt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum 2. Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des 2. Entwurfes

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsbaltt des SLK bekannt gemacht.

TOP 7 Ö: Namensgebung für den Hort an der Grundschule Baalberge

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

TOP 6.4 Ö: Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Realisierung: Die BVL wurde am 20.06.2019 vom Stadtrat beschlossen und ist am 01.08.2019 in Kraft getreten.

TOP 5 Ö: Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Realisierung: Am 4. Juli 2019 im Stadt-Amtsblatt veröffentlicht,
am 5. Juli 2019 in Kraft getreten.

TOP 11 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger„ Billigung des Entwurfs

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

TOP 16 Ö: Weisung für die Vertreterin der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AV Köthen; Wechsel Gebührenmodell

Realisierung: Die Verbandsversammlung des AV Köthen hat am 24.10.2019 die Beibehaltung des bisherigen Gebührenmodells (mit Grundgebühr) beschlossen.

TOP 10 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ Abwägung zum Vorentwurf

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

TOP 3 Ö: Berufung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Poley

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Modernisierung und Instandsetzung Schulhof, 4. GS "Franz Mehring"

Realisierung: überplanmäßige Mittel wurden im Haushalt eingestellt

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Satzungsbeschluss

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Kommunalaufsicht und die Behörden wurden über die rechtskraft informiert.

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) und Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Abberufung und Neubestellung wurden so vorgenommen.

TOP 14 Ö: Förderprogramm Stadtumbau, Programmbereich Aufwertung für den umzustruktierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität, Gesamtmaßnahme "Talstadt" - Gebietserweiterung

Realisierung: Gebietserweiterung wurde beim Landesverwaltungsamt beantragt

TOP 5 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 11 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Baalberge

TOP 16 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftrates Preußlitz

TOP 1 Ö: Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Stellvertreter

Realisierung: Herr Jürgen Weigelt wurde zum Vorsitzenden des Stadtrates, Herr Hagen Neugebauer zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden und Herr Detlef Müller zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates gewählt.

TOP 10 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Aderstedt

TOP 15 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Poley

TOP 9 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in Organe von Unternehmen, Zweckverbänden und Unterhaltungsverbänden

TOP 14 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Peißen

TOP 7 Ö: Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Realisierung: Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner wurden im Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 13 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Gröna

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Realisierung: Herr Weigelt hat die Geschäftsordnung unterzeichnet. Anschließend wurde sie im Ortsrecht eingestellt.

TOP 12 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Biendorf

TOP 17 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Wohlsdorf

TOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen für das Sozialamt der Stadt Bernburg (Saale) -Tafelfahrzeug

TOP 2 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Realisierung: Die Abberufung und die Neuberufung eines Mitgliedes im Bau- und Sanierungsausschuss wurde in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergbnis informiert.

TOP 8 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

TOP 13 Ö: Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Isar (Vorhaben 5), Abschnitt A (Wolmirstedt - Raum Naumburg/Eisenberg)
Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Realisierung: Die Stellungnahme wurde an die Bundesnetzagentur geschickt.

TOP 7 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 3. und 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Satzungsbeschluss

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2018 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Realisierung: Die Gesellschafterversammlung der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. hat am 25.09.2019 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 01.01. bis 31.12.2018, bestehend aus Bilanz mit einer Bilanzsumme in Höhe von 246.096,23 €, dem Anhang und der Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresüberschuss von 7.666,28 € sowie der Lagebericht wird festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss wird verwendet, um Instandsetzungsmaßnahmen durchzuführen.
3. Der Geschäftsführung wird Entlastung erteilt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergebnis informiert.

TOP 3 Ö: Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Realisierung: Die Geselslchafterversammlung der Bernburger Wohnstättengeselslchaft mbH beschloss am 26.08.2019 im Wege des schriftlichen Verfahrens nach § 48 Abs. 2 GmbHG in Verbindung mit. § 9 Abs. 8 Gesellschaftsvertrag Folgendes:

1.Der Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 519.170,09 € werden 358.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 161.170,09 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 358.000 € ist der 03.09.2019.

3. Die im Geschäftsjahr 2018 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Satzungsbeschluss

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

TOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Jugend- und Sozialausschuss hat Frau Andrea Heweker zur Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden bestimmt.

TOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Haushalts- und Finanzausschuss hat Herrn Sandy Grimm mit 7 Stimmen zum Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden bestimmt.

TOP 2 Ö: Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Bau- und Sanierungsausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung:
Der Bau- und Sanierungsausschuss hat Herrn Gerd Klinz mit 9 Stimmen zum Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden bestimmt.

TOP 2.3 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt:
- Es wurden folgende Anliegerversammlungen durgeführt:
. am 09.10.2019 - für den Neubau Straßenbeleuchtungsanlage einschließlich Gehweginstandsetzung J.-Rust-Straße 6 a/b und 8 a/b (Stichstr. zwischen J.-Rust-Straße und E.-Barlach-Straße)
. am 22.10.2019 - für den Gehweg Liebknechtstraße - Teilbereich zwischen Haus Nr. 1 und Auguststraße
. am 23.10.2019 - für die Alte Dorfstraße 2b bis 4 im OT Aderstedt
- Das Vergabeverfahren wurde vorbereitet.

TOP 4 Ö: Ausbau Schlossgartenstraße Teil 2 und Teil 3, sowie Schenktreppe mit Ausbaugrenzen Lange Straße Hier: Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt:
- Eine Anliegerversammlung fand am 15.10.2019 statt.
- Abstimmungen mit den Versorgungsträgern sind erfolgt. Eine entsprechende Bauherrenvereinbarung wird zur Zeit erarbeitet.
- Mit Datum vom 30.01.2020 wurde beim Salzlandkreis (Untere Denkmalschutzbehörde) der Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gem. § 14 (1) Denkmalschutzgesetz gestellt. Eine Genehmigung liegt noch nicht vor.
- Die Vergabe der Baumaßnahme wird zur Zeit vorbereitet.

TOP 3 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (J.-Rust-Str. 6a/b und 8a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne" Hier: Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt:
- Die Anliegerversammlung erfolgt am 09.10.2019.
- Die Vereinbarung zur Errichtung der Straßenbeleuchtung mit der SWB GmbH wird zur Zeit abgeschlossen.

TOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel

Realisierung: Der Sponsoringvertrag wurde unterschrieben und die Spende angenommen.

TOP 9 Ö: Sanierungspreis 2018

Realisierung: Die Sanierungspreise wurden in der letzten Stadtratssitzung 2019 übergeben

TOP 2 Ö: Partnerschaftsabkommen zwischen der Stadt Rostow Weliki- Russland und der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Vertrag wurde am 24.10.2019 unterzeichnet.

TOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen

TOP 7 Ö: Erlass einer Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen der Stadt Bernburg (Saale) - Grünflächensatzung

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtslbatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 07.11.19 veröffentlicht.

TOP 6 Ö: Neufassung der "Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)"

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

TOP 4 Ö: Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung im November-Amtsblatt.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 09.10.2019 veröffentlicht.

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln 2019 für kurzfristige Maßnahmen

Realisierung: Die Sportfördermittel 2019 für kurzfristige Maßnahmen wurden am 3. Dezember 2019 an den Verein "SV Schwarz-Gelb Bernburg e. V." überwiesen.

TOP 9.1 Ö: Richtlinie zur Förderung von Kultur-, Kunst-, Heimat- und Traditionspflege in der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die geänderte Richtlinie tritt ab dem 1. Januar 2020 in Kraft.

TOP 14 Ö: Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen (Unterpeißen, Leauer Weg) zum 01.01.2020

Realisierung: Über die Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen, wurde in einer Pressemitteilung informiert.

TOP 20 Ö: Prioritätenliste 2020 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Realisierung: Die Prioritätenliste findet seit dem 01.01.2020 Anwendung

TOP 4 Ö: Berufung von drei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die drei neuen Mitglieder für den Jugendbeirat wurden am 28.11.2019 durch den Stadtrat bestätigt und vom Oberbürgermeister für 4 Jahre berufen.

TOP 12 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Realisierung: Der Investitionskredit wurde noch nicht benötigt.

TOP 19 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2020

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Realisierung: Sven Brach-Sperlich wurde vom Stadtrat am 28.11.2019 für die Dauer von vier Jahren zum Jugendwart der Ortsfeuerwehr Poley bestellt.

TOP 10 Ö: Jahresabschluss 2013 (Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters)

Realisierung: Die Bekanntmachung der Jahresrechnung 2013 wird demnächst erfolgen.

TOP 18 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2020

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

TOP 8.1 Ö: Ausschreibung zum Verkauf "Loheland-Haus" am Stadtpark "Alte Bibel"

TOP 13.1 Ö: Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Realisierung: Der Vollzug der Satzung geschieht seit 01.01.2020

TOP 17 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 und Information über Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA

TOP 6 Ö: Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale), Wahlperiode 2020 - 2025

Realisierung: Als Schiedspersonen für die Wahlperiode 2020 – 2025 wurden durch den Stadtrat gewählt:
- Herr Wolfgang Große
- Herr Udo Heiderich
- Frau Katrin Stötzer
Die neuen Schiedspersonen wurden vom Direktor des Amtsgerichts Bernburg in ihr Amt berufen.

TOP 11.1 Ö: Haushalt 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Auslegung der Haushaltsunterlagen erfolgt bis 07.02.2020. Danach tritt der Haushaltsplan 2020 in Kraft.

TOP 15 Ö: Sonstige städtebauliche Planung der Stadt Bernburg (Saale) gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Wohnmobilstellplatzkonzept der Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Realisierung: Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgte am 29.11.2019 an die Behörden und Bürger.

TOP 21 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Käthe-Kollwitz-Straße

Realisierung: Ausführung im 2. Quartal 2020

TOP 5 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der BTV

Realisierung: Der Stadtrat hat folgende Besetzung der auf die Stadt entfallenden Aufsichtsratssitze beschlossen:

Bediensteter der Stadtverwaltung: Paul Koller
CDU Thomas Sacher
Die Linke Christine Pfeiffer

TOP 2 Ö: Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gemäß festgelegtem Umring, Hier: Technisches Ausbauprogramm

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Regenbogen" der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Zuwendung wurde angenommen.

TOP 4 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 52. Stadt -und Rosenfest 2020

Realisierung: Das 52. Stadt- und Rosenfest 2020 konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.
Die eingenommenen Zuwendungen werden somit für das Stadt- und Rosenfest im Jahr 2021 verwendet.

TOP 3 Ö: Abberufung des Kinderwartes und Bestellung eines neuen Kinderwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Roberto Lüth in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

TOP 11 Ö: Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Realisierung: Die Gründungsversammlung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V fand am 09.07.2020 in Quedlinburg statt. Die Versammlung beschloss die Vereinssatzung und wählte den Vorstand und die Kassenprüfer des Vereins. Darüber hinaus wurde der Geschäftsführer des Vereins benannt.

TOP 2 Ö: Abberufung des Jugendwartes und Bestellung eines neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Nicki Gehrmann in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

TOP 10 Ö: Antrag von Herrn Dr. Kramersmeyer zur Einführung einer Rubrik "Interessantes aus dem Ratssaal" in das Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Verwaltung wird eine diesbezüglich Beschlussvorlage erarbeiten.

TOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

TOP 8 Ö: Aufhebung der Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) zur Verteilung von Spenden an die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Einwohner, Unternehmen, Vereine und andere

Realisierung: Die Richtlinie wurde aufgehoben und aus dem Ortsrecht der Stadt Bernburg (Saale) mit Datum vom 03.03.2020 entfernt.

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Realisierung: Der neue sachkundige Einwohner wurde angeschrieben und ihm wurden die Formulare für s. E. übersandt.

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung erfolgte am 11. März 2020 im Amtsblatt des SLK.

TOP 2.1 Ö: Fußgängerüberweg Campus/Käthe-Kollwitz-Straße, hier: Finanzierung

TOP 5 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2020" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Realisierung: Mit Schreiben vom 12.05.2020 durch den Projektverantwortlichen, Herrn Noack, wurde das Projekt Kinderstadt Bärenhausen, aufgrund der aktuellen Situation, für 2020 abgesagt.

TOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermittel 2020

Realisierung: Fördermittel wurden an die Vereine ausgegeben

TOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für Aderstedt

TOP 9 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT- Bereich 2020

Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche wurden am 15.04.2020 ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 12.03.2021.

TOP 8 Ö: Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Realisierung: Der Verein Rückenwind e.V. hat die Durchführung der Ausstellung "Häusliche Gewalt" mit schriftlicher Mitteilung vom 09.04.2020 auf den 07.06. - 21.06.2021 verschoben.

TOP 13 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Realisierung: Die Vereine haben die Fördermittel erhalten.

TOP 7 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgenerationenhauses

Realisierung: Der Zuschuss für die Anschaffung des Spielgerätes wurde am 15.04.2020 an die Stiftung ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 02.12.2020.

TOP 12 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt.

TOP 6 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Realisierung: Das Projekt " internationales Workcamp" wurde am 12.05.2020 schriftlich von IGB für dieses Jahr abgesagt.

TOP 11 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt.

TOP 3 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2020

TOP 11 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

TOP 3 Ö: Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Realisierung: Die Bestellungsurkunde für Frau Weber wurde an Herrn Jäntsch zur Übergabe an sie weitergeleitet.

TOP 10 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 15 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz - Änderungen 2020

Realisierung: Wirtschaftsplan wird Bestandteil der Nachtrags-Haushaltssatzung

TOP 2 Ö: Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Realisierung: Herrn Rullert wurde in der Stadtratssitzung am 18. Juni 2020 die Urkunde überreicht.

TOP 7 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein dem § 54 Satz 2 KVG LSA angelehnten vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020

Realisierung: Die Beschlüsse wurden bestätigt.

TOP 14 Ö: Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Programmjahr 2020

TOP 6 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 9.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Soforthilfe für Kunst- und Kultur wurde im September 2020 an die Antragssteller ausgezahlt.

TOP 13 Ö: B-Plan 97 "Gemeinbedarfsfläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"
Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

TOP 5 Ö: Abberufung eines Sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 8.1 Ö: Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale)

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße" – Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

TOP 4 Ö: Berufung eines Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschuss und in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Berufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 15 Ö: Erneuerung Gehwege in der Friedrichstraße und Kleine Annenstraße, sowie Instandsetzung der Fahrbahnen in Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

TOP 14 Ö: Annahme einer Spende für die Tafel der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 13 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Billigung des Entwurfes

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 25 Ö: Neuausrichtung der Städtebauförderprogramme

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger"
Billigung 2. Entwurf

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 5 Ö: Benutzungsordnung für Saal, Kulturraum und ehem. Sportlergaststätte in Bernburg (Saale), OT Poley

TOP 24 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zum Landbeitrag nach § 47 Flurbereinigungsgesetz

TOP 11 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 16 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße“
Abwägungsbeschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

TOP 4 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Verfahrensweise zur individuellen Gestaltung der Urnengemeinschaftsanlage für Paare

TOP 23 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zur Abfindung in Geld nach § 52 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz

TOP 10 Ö: Beschluss der Stadt Bernburg (Saale) über die weitere kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses der Stiftung Evangelischen Jugendhilfe "St. Johannis" in Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Stadtrat hat am 27.08.2020 dem Beschluus über die weitere Einbindung des MGHes der Stiftung Evang. Jugendhilfe in Bernburg (Saale) entschieden.
Der Oberbürgermeister hat dem mit rechtsverbindlicher Unterschrift am 28.08.2020 zugestimmt.

TOP 15 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Billigung des Entwurfes

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

TOP 2 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) - Jahrgang 24 - 10/20 Bernburg (Saale), 1. Oktober 2020 Lfd.-Nummer 281 - bekanntgemacht.

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss "Gastrich-Bude"

TOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

TOP 14 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Abwägung des Vorentwurfes

Realisierung: Die TÖB wurden das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

TOP 27 Ö: Jahresabschluss 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Realisierung: Mit Beschlüssen vom 31.08.2020 und 30.09.2020 hat die Geselslchafterversammlung der BFG im Wege des schriftlichen Verfahrens gem. § 48 Abs. 2 GmbHG den Jahesabschluss 2019 festgestellt und die Ergebnisverwendung 2019 beschlossen. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Geschäftsführer wurden für diesen Zeitraum entlastet und der Konzernabschluss 2019 wurde gebilligt. Die Gesellschfterversammlung der BFG bestellte darüber hinaus die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Leipzig als Wirtschftsprüfter zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BFG.

TOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

TOP 19 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 26 Ö: Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Realisierung:
Die Gesellschafterversammlung der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH hat am 31. August 2020 im Wege des schriftlichen Verfahrens gemäß § 48 Abs. 2 GmbHG i. V. m. § 9 Abs. 8 des Gesellschaftsvertrages den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 für das Geschäftsjahr 2019 in der von der DOMUS AG mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung festgestellt und nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

3. Aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 551.534,56 € werden 467.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet.
Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 467.000 € ist der 10. September 2020.

4. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 84.534,56 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 6 Ö: Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung

TOP 18 Ö: Beschluss über die Aufstellung der 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 5 Ö: Straßenraumgestaltung "Freiheit", Hier: Technisches Ausbauprogramm

TOP 4 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Siehe BVL 0442/21!

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2019

Realisierung: Prämierung erfolgte in der Stadtratssitzung am 17.12.2020

TOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Herr Dr. Dasbach wurde ordnungsgemäß als sachkundiger Einwohner des HFA abberufen. Im Ratsinformationssystem wurden die entsprechenden Änderungen vorgenommen.

TOP 9 Ö: Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes

TOP 2 Ö: Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 Herrn Anton überreicht.

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen

Realisierung: Die Anschaffung mobiler Endgeräte für die Bernburger Grundschulen aus dem Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen erfolgte.

TOP 3.1 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Realisierung: Herrn Timplan wurde in der Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 seine Berufungsurkunde als Stadtwehrleiter überreicht und von seiner bisherigen Funktion als stellv. Stadtwehrleiter abberufen.

TOP 7 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

TOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende und einer Geldspende für Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 6 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge Teil 1 östliche Stadterweitrung - TB Neue Straße, zwischen Kurze Straße und Liebknechtstraße, hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen 2021/ländliche Wege in Bernburg (Saale) und Ortsteile, B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale), C) Herstellung einseitiger Gehweg im OT Crüchern Nr. 42a bis gegenüberNr. 41, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an den SG Neuborna 62 e.V.

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

TOP 8 Ö: Annahme einer Geldspende die Tafel der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021

TOP 22 Ö: 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Billigung des Entwurfes

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 6 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Herrn Schelhas wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

TOP 16 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023

Realisierung: Der Wirtschaftsplan wird Bestandteil des jeweiligen Haushaltsplanes

TOP 11.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 21 Ö: B-Plan Nr. 98 "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Billigung des Entwurfes

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 5 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Realisierung: Herrn Quaiser wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zum Sitzungsbeginn der Stadtratssitzungen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Beginn der Stadtratssitzungen wird ab 2021 auf 17:00 Uhr festgelegt.

TOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 101 "Quartier an der Marienkirche" – Aufstellungsbeschluss

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 4 Ö: Berufung des stellvertretdenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Realisierung: - Berufung mit Wirkung vom 26.11.2020 für die Dauer von 2 Jahren
- Verlängerung der Berufung um weitere 4 Jahre nach erfolgreichem Abschluss des Lehrgangs "Leiter einer Feuerwehr"

TOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

TOP 19 Ö: Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III

TOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

TOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

TOP 18 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Schloss Bernburg - Museum

TOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

TOP 6 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites - Beschlussvorlage wird nachgereicht

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Wasserturms

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Krise

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Steuerliche Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Bernburg (Saale) im Bereich der Gewerbesteuer zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

Realisierung: Nach den Festlegungen des Stadtrates wird das Steueramt die Stundungsanträge bearbeiten.

TOP 2 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020

TOP 4 Ö: Haushalt 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Der Haushaltsplan liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

TOP 3 Ö: Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Das Konzept liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

TOP 5 Ö: Neubau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen dem OT Peißen und dem Vorwerk Zepzig – Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen.

TOP 4 Ö: Ausbau des Wipperradweges zwischen Ilberstedt, OT Bullenstedt und L 65 Aderstedter Straße – Technisches Ausbauprogramm

Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen.

TOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

TOP 14 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2021

Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche an freie Träger der Jugendarbeit wurden am 26.04.2021 zur Auszahlung freigegeben.

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Auszahlung erfolgte nach Beschluss

TOP 13 Ö: Zuschuss Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Realisierung: Die Auszahlung für dieses Projekt erfolgt erst nach der Durchführung und Prüfung des Verwendungsnachweises.

TOP 6 Ö: Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2021" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Realisierung: Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Durchführung des Projektes und Abrechnung des Verwendungsnachweises.

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Johann Wolfgang v. Goethe" der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Die Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Grundschule „Johann Wolfgang von Goethe“, Waisenhausstraße 15, 06406 Bernburg (Saale) in Höhe von 4.712,22 Euro ist bei der Stadt eingegangen und die Interaktive Tafel wurde angeschaftt.

TOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2021

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Kulturfördermittel wurden ausgegeben.
Abrechnungen sowie Rückforderungen laufen aktuell noch.

TOP 9 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizensierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Abwägung des 2. Entwurfs

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 7 Ö: Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Auschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Realisierung: Die Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und die Berufung von Sachkundigen Einwohnern wurde durch den Stadtrat am 22.04.2021 beschlossen. Die Änderungen wurden am 23.04.2021 in das Ratsinformationssystem eingestellt.

TOP 13.1 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) beschloss das Verfahren zur Vergabe einer Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern ab dem 01.01.2023 aufzugeben und statt dessen ein Verfahren zur Übertragung der Trinkwasserversorgung dieser Ortsteile an einen Wasserzweckverband zu beginnen.

TOP 16 Ö: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 28 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Billigung des 2. Entwurfs

Realisierung: Die Schreiben für die TÖB-Beteiligung sind verschickt.

TOP 22 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Satzungsbeschluss

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 bekannt gemacht.

TOP 6 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und in der BTV

TOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 27 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Abwägung des 1. Entwurfs

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 21 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 5 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Realisierung: Fabian und Alina Golke wurden im Stadtrat am 22.04.2021 als neue Mitglieder des Jugendbeirates, bis zum Ablauf seiner Amtszeit am 30.06.2022, berufen.

TOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetung

TOP 11 Ö: Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Antrag von Herrn Weigelt wird bei der nächsten Erteilung des Straßennamens berücksichtigt.

TOP 26 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Feststellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Feststellungsbeschluss wurde am11.08.2021 im Amtsblatt des SLK öffentlich bekannt gemacht.

TOP 20 Ö: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 2. Entwurf

Realisierung: Die Stellungnahme wurde der RP mitgeteilt.

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 25 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus“ Abwägung des Entwurfes

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 10 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein schriftliches oder elektronisches Verfahren gem. § 56a Abs. 3 KVG LSA auf Grund einer festgestellten Notsituation i. S. v. § 56a Abs. 1 S. 1 KVG LSA

Aufgabe: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

Realisierung: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

TOP 19 Ö: Einziehung einer öffentlichen Grünfläche

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Satzungsbeschluss

Realisierung: Die beiden Satzungen wurden im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 veröffentlicht.

TOP 2 Ö: Bestellung des Jugendfeuerwehrwartes sowie der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bestellung ist erfolgt, Berufungsurkunden wurden übergeben.

TOP 9 Ö: Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bernburg (Saale) - Terminbestimmung und Stellenausschreibung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 29 Ö: 1. Ergänzung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 17 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Annahme einer Geldspende für die Erneuerung des Spielplatzes Peißen Am Anger sowie einer Sachspende in Form der Erbringung des Untergrundes für einen neuen Beachvolleyballplatz auf dem Spielplatz Peißen Am Anger

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Annahme einer Aufwandsspende für die Umsetzungskosten eines Gefallenendenkmals in Bernburg-Waldau aus einem Privatgarten auf den Friedhof III im Jahr 2020 sowie einer Sachspende in Form des Denkmals

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

TOP 3 Ö: Neuberufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 9. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Photovoltaik an der GrönaerLandstraße"
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 2 Ö: Bestellung des neu gewählten Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Übergabe der Urkunde Stadtratssitzung am 24. Juni 2021

TOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Neue BV im zweiten Quartal 2022.

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße"
Billigung Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die Träger öffentlicher Belange wurden über die Auslegung informiert.

TOP 4 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stammdaten der neuen Mitglieder wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2020 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Biendorf, Crüchern und Wohlsdorf der Stadt Bernburg (Saale) auf den Wasserzweckverband „Saale-Fuhne-Ziethe“ mit Wirkung zum 01.01.2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Bauvorhaben Schloss Bernburg (Saale), Museum, Altes und Krummes Haus, Schlossstraße 24, 06406 Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin fü die Ortsfeuerwehr Peißen sowie die Abberufung der ehemaligen Jugendwartin und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die im Beschlussvorschlag genannten Abberufungen und Bestellungen wurden in der Sitzung des Stadtrates am 26.08.2021 bestätigt. Frau Weber war zur Sitzung anwesend.

TOP 8 Ö: Jahresabschluss 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2022/Ländliche Wege
B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2021

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baulichen Erhaltung von Gehwegen östl. Stadterweiterung - TB Neue Straße zwischen Liebknechtstraße und Franzstraße und TB Steinstraße zwischen Lindenstraße und Karlstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil 1 - "TB Steinstraße, zwischen Lindenstraße und Karlstraße"
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Wahl eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" und Abberufung des bisherigen Vertreters

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Herr Mannich wurde als Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziehte" (WZV) zum 01.01.2022 abberufen.
Herr Hochfeldt wurde als Stellvertreter des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des WZV abberufen.

Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) entsandte als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 Herrn Hochfeldt.
Als Stellvertreter des Vertreters der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 wurde Herr Bader entsandt.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese„
Billigung 2. Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Abwägung des Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

TOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2020

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Preise wurden überreicht

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Billigung 2. Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 4 Ö: Projekt TANZPAKT Stadt-Land-Bund - Titel "MACHBARSCHAFTEN"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Projekt wurde befürwortet, Geld ist für die nächsten drei Jahre im Haushalt eingestellt.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

TOP 3 Ö: Beteiligungsverfahren zur Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises 2022/23 - 2026/27

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde gefasst und an den SLK geschickt, Daten wurden in das Bildungsmanagementsystem des Landes Sachsen-Anhalt eingetragen

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkers-Siedlung“
Billigung Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 4 Ö: Erschließung "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung" - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Annahme einer Spende für den Ortsteil Aderstedt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses und eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Ende der ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundige Einwohner wurde in Session eingearbeitet.

TOP 10 Ö: Förderprogramm "Jung kauft Alt" - Information zum Antrag der SPD-Fraktion

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Frau Dr. Ristow wird zur Sitzung des Stadtrates im Februar 2022 ihre Ernennungsurkunde erhalten.

TOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag ist unterschrieben zum Vorhabenträgerr zurück geschickt worden.

TOP 7.1 Ö: Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf - BEIBLATT

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 24.11.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 6 Ö: Instandsetzung Schiff "Gröna" zur weiteren Verpachtung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Realisierung: Die Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte ist mit Beschlussfassung durch den Stadtrat am 28.10.2021 in Kraft getreten.

TOP 7 Ö: Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3.1 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung für die Ortsfeuerwehr Gröna

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Zur Stadtratssitzung am 21.12.2021 ernannt.

TOP 6 Ö: Kündigung Gesellschaftsvertrag der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2014 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5.2 Ö: Haushaltssatzung 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Satzungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2015 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Dem OB wurde Entlastung erteilt. Die JR 2015 wird noch im Amtsblatt bekannt gemacht.

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Abwägung zum 2. Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Satzungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung“
Abwägung des Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 10.1 Ö: Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Satzungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 2.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss, hier: Abberufung und Berufung eines Mitgliedes im Jugend- und Sozialausschuss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die sachkundigen Einwohner wurden berufen und in den Verteiler aufgenommen

TOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des 2. Entwurfs

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 4 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2022

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Alle Fördermittel wurden ausgezahlt und die Abrechnungen bearbeitet.

TOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen aller Art für obdachlose Geflüchtete aus der Ukraine

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermittenl an die Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden am 06.05.2022 überwiesen.

TOP 6 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2022

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden am 26.04.2022 überwiesen.

TOP 3 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Sachlicher Teilplan zum Regionalen Entwicklungsplan Magdeburg

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde am 29.04.2022 an die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg geschickt.

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Berufung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Unterlagen (Abberufung/Berufungsurkunde) sind an Herrn Gehrmann und Herrn Guttmann übergeben worden.

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 6 Ö: Trinkwasserversorgung Biendorf, Wohlsdorf, Crüchern, 1. Änderung des Abtretungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" vom 19.10.2021

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9.1 Ö: Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021, hier: BEIBLATT

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Schilder werden bestellt. Verleihung in der Sitzung des Stadtrates am 09.06.2022

TOP 5 Ö: Erhöhung Zuschuss an den Salzlandkreis für die Bernburger Theater- und Veranstaltungs- gGmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale) vom 13.03.2017

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Am 04.07.2022 wurde die Benutzungsordnung durch Frau Elstermann aktualisiert.

TOP 5.1 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden im Ratsinformationssystem eingefügt.

TOP 13 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Geltungsbereich wurde geändert und der Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes gefasst.

TOP 19 Ö: Übertragung der Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das Kurhaus auf den Hauptausschuss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde in der HA Sitzung vom 14.7.22 aufgenommen

TOP 6 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Billigung des Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung wurde am 24.06.2022 verschickt und am 29.06.2022 wurde die Offenlage im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 17 Ö: Fortschreibung der Prioritätenliste 2022 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 16 Ö: 1. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", Ortsteil Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung mit Ergänzung des B-Planes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", OT Aderstedt wurde am 29.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 3 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 15 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Aufstellung des B-Planes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestl. der Thomas-Müntzer-Straße" und die Aufhebung für den B-Plan 97 mit dem Kennwort:"Fläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" wurden am 27.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 9 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7.1 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)
Jahrgang 26 - 09/22
Bernburg (Saale), 1. September 2022 Lfd.-Nummer 304

bekannt gemacht.

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Billigung des Vorentwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Betrauungsakt für die BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: HWS Bernburg (Saale) - Talstadt, 4. Bauabschnitt - Anpassung Altenburger Chaussee mit Kreuzungsbereich: Festlegung der technischen Umsetzungsvariante

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe - Zuschuss zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks an die Bernburger Freizeit GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2021 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2021 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2023/Ländl. Wege
B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östl. Stadterweiterung in Bernburg
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6.1 Ö: Erschließung der Wohnbaufläche "Gnetscher Weg" im Wohngebiet Süd-West in Bernburg (Saale) - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil1" - TB Hohe Straße, zwischen Liebknechtstraße und Bahnhofstraße (3. und 4. EA)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr.: 97 mit dem Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Billigung des Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 3.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Jugend- und Sozialausschuss

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die neuen sachkundigen Einwohner wurden in das Ratsinformationssystem der Stadt Bernburg (Saale) eingespeist.

TOP 9 Ö: Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

TOP 2 Ö: Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Stadtratssitzung am 6. Oktober 2022 wurde Frau Kunze offiziell berufen.

TOP 14 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 8 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West“
Billigung des Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 7 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2021

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 12 Ö: Mitgliedschaft AGFK LSA und Einrichtung der Geschäftsstelle in der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wir freuen uns, Ihnen nun auch offiziell mitteilen zu dürfen, dass Bernburg (Saale) per Vorstandsbeschluss 54-VS_2022 vom 16.11.2022 jetzt offizielles Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. ist.

WIR ZIEHEN UM / NEUE ANSCHRIFT :
Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. (AGFK LSA e.V.)
Krumbholzallee 5
06406 Bernburg/Saale

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2016 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Jahresrechnung 2016 gibt es eine Änderung des Beschlusstextes. Die Vorlage wurde zumm Stadtrat am 24.11.2022 eingebracht.

TOP 11 Ö: 1.Änderung Bebauungsplan Nr.62 Kennwort "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West, Baufeld III",
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 5 Ö: 1. Nachtragsplan 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Der Nachtragshaushalt liegt zur Stellungnahme bei der Kommunalaufsicht.

TOP 2 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizenzierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Gelder wurden überwiesen.

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Abwägung zum Vorentwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde den TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 12 Ö: Fortschreibung und Konkretisierung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Abberufung wurde im Ratsinformationssystem vorgenommen.

TOP 11 Ö: Jahresrechnung 2016 - Änderung des Beschlusstextes

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 4 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 10 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Einstellung des Aufstellungsverfahrens

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 30.11.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit einer Bewerbung für den Sachsen-Anhalt-Tag 2026

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Am 19.04.2023 trafen sich die Dezernenten mit der Staatskanzelei, um über den Sachsen-Anhalt-Tag zu sprechen.
Die Prüfung erfolgte somit und weitere Gespräche laufen.

TOP 2 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Abwägung des 2. Entwurfs

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde dem TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

TOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Annahme einer Zuwendung für Schwimmkurse der "Tafel Bernburg"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung für die "Tafel Bernburg"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Ausbau und Verlegung der D11 - Radwegroute zwischen Bernburg (Saale) und dem Ortsteil Gröna -Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen.

TOP 3 Ö: Ausbau und Verlegung der D3 - Radwegroute zwischen den Ortsteilen Baalberge und Kleinwirschleben-Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen.

TOP 8 Ö: Annahme einer Zuwendung für den Ortsteil Aderstedt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Satzung über das Bürgerbudget der Stadt Bernburg (Saale) - Bürgerbudgetsatzung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufhebung der BV-Nr.: 0556/22

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 3 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Neupflanzung trockenresistenter Bäume

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr.: 100, Kennwort: "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße" Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Vorbereitung Silvester-Feuerwerk 2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Satzungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde am 01.03.2023 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

TOP 6 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Abwägung zum Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden vom Ergebnis am 23.02.2023 unterrichtet.

TOP 11 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 62
Billigung des Entwurfes

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 5 Ö: Aufhebung Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg 2018-2030

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufstellungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03. bekanntgemacht.

TOP 9 Ö: Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e. V. für die Durchführung eines internationalen Jugendworkcamp im Klubhaus der Jugend

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Zuschuss für den Verein der Sportgemeinschaft Neuborna zur Anschaffung einer Tischtennisplatte

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2023" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 53. Stadt- und Rosenfest 2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit für die OT-Bereiche 2023

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Risikoanalyse ist mit Datum 21.4.23 unterzeichnet und damit in Kraft

TOP 10 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Abwägung zum Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
2023-2027

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2017 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Satzungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 6 Ö: Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2024 - 2028

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt..

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Abwägung zum Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion - Prüfauftrag Verkehrskonzept der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße„ Billigung zum 2. Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 8 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) in der Fassung vom 08.10.2019

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Vergabe des Sanierungs- und des Stadtverschönerungspreises 2022 in Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Sanierungspreis wurde zur Stadtratssitzung am 31.08.2023 übergeben.

TOP 3 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeit.

TOP 7 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Niederschlagsentwässerung Biendorf, Wohlsdorf/Crüchern, Vertrag zur Übertragung der Anlage auf den AV Köthen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 16. August 2023 Nummer 36 bekanntgemacht.

TOP 12 Ö: Einräumung von Prüfrechten bei der BFG-Bernburger Freizeit GmbH gem. § 140 Abs. 3 KVG LSA

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Querschnttsprüfung zur "Organisation des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement"

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für das Feuerwehrgerätehaus OT Aderstedt, hier: Neubau einer Doppelgarage

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltsmittel dafür sind umgesetzt worden.
(Info Herr Hohl)

TOP 16 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld III" Satzungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Satzung wurde am 28.06.2023 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 4 Ö: Neuberufung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernburg GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle Biendorf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg West an der A 14, Baufeld III" Abwägung zum Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden vom Ergebnis benachrichtigt.

TOP 11.1 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Festlegungen zur Kommunalwahl 2024

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 6. September 2023 Nummer 39 bekanntgemacht.

TOP 10 Ö: 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Abwägung zum 2. Entwurf

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Den Trägern öffentlicher Belange wurde das Ergebnis mitgeteilt.

TOP 3 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingearbeitet.

TOP 9 Ö: Stellungnahme zum 3. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

TOP 7.1 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen in den Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 12 Ö: Jahresabschluss 2022 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8.1 Ö: Sicherung St. Stephanuskirche (Rote Kirche) - BEIBLATT

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Grundlagenbeschluss über den Neubau der Grundschule "Baalberge"

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Satzungsbeschluss

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bebauungsplansatzung wurde am 06.09.2023 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekanntgemacht.

TOP 5 Ö: Annahme von Geldspenden für Baumpflanzungen in der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 2 Ö: Straßenbau im Wohngebiet "Am Mühlberg" im OT Peißen - Verlängerung Straße Amselring - Hier: Technisches Ausbauprogramm - TISCHVORLAGE

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stadtverwaltung hat am 13.11.2023 den Antrag auf Förderung der Kommunale Wärmeplanung eingereicht

TOP 10.1 Ö: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3.1 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Jahresrechnung 2018 wird in der 42. KW der Kommunalaufsicht vorgelegt und im Amtsblatt SLK bekannt gemacht.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2022 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Ortsfeuerwehr Baalberge

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Kameraden wurden durch die Oberbürgermeisterin berufen. Die Berufungsurkunden wurden übergben.

TOP 4 Ö: Erneuerung bzw. Erweiterung Straßenbeleuchtung - TB Steinstraße, zw. Kleiner Halleschen Straße und Lindenstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2.1 Ö: Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2023 wurde der Kommunalaufsicht zur Prüfung übergeben.