Sitzung
HFA/056/2021
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Schulungsraum der Feuerwehr Bernburg (Saale), Annenstraße 6, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
23.03.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 17.11.2020 und vom 08.12.2020
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Übernahme der Suchtberatungsstelle Bernburg durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3
Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0329/21
Ö 4
Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0334/21
Ö 5
Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Johann Wolfgang v. Goethe" der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0325/21
Ö 6
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 6

0335/21
Ö 7
Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

0297/20
Ö 7.1
Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zurückgestellt

0297/20/1
Ö 8
Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0337/21
Ö 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen vom 17.11.2020 und vom 08.12.2020
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 10
4. Quartalsbericht 2020 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen