SessionNet | Stadtrat - 25.03.2020

Sitzung

SR/051/2020

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)

Datum

25.03.2020

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

Anlage für BVL

0155/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - LP mit Darstellg. der Mehrkosten in den BA

0156/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

0158/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

0160/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

0162/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: zurückgezogen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Zur Geschäftsordnung

Ö a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

Ö b) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

Ö Zur Tagesordnung

Ö 1 Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA

Ö 2 VO2 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Ö 3 VO3 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Ö 4 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Schloss Bernburg - Museum

Ö 5 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Wasserturms

Ö 6 VO1 Dok.Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites - Beschlussvorlage wird nachgereicht

Ö 7 Antrag auf Aussetzung der Kostenbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen

Ö 8 Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

N c) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

N Zur Tagesordnung

N 9 Vergabe maschinelle Straßenreinigung

N 10 Beauftragung eines Nachtrages zur statisch konstruktiven Sicherung der Stützmauer nördlich des Altans

N 11 Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen