Sitzung
HFA/041/2018
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale), Zimmer 103/104
Datum
18.09.2018
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2018 und der gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Hauptausschusses vom16.08.2018
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte für das Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 228/18
Ö 3
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

851/18
Ö 4
3. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

854/18
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"
855/18
Ö 5.1
Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben "Museum Schloss Bernburg - Ausstattung"

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

855/18/1
Ö 6
Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale) zum 01.01.2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

859/18
Ö 7
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.05.2018 und der gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Hauptausschusses vom16.08.2018
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 8
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen