Sitzung
HFA/051/2020
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Schulungsraum der Feuerwehr Bernburg (Saale), Annenstraße 6, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
15.09.2020
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 9. Juni 2020
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestimmung des Stellvertreters des Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)
0237/20
Ö 3
Satzungsänderungen des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0060/20
Ö 4
Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0214/20
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0239/20
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0238/20
Ö 7
Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0241/20
Ö 8
Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0236/20
Ö 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 9. Juni 2020
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen