Stadtrat - 08.10.2020 - 16:00 Uhr

Sitzung
SR/049/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
in der "Aderstedter Scheune", Ortsteil Aderstedt, Hauptstraße 8, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
08.10.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Zur Geschäftsordnung

 
Ö

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

 
Ö

b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö

c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2020 gefassten Beschlüsse

 
Ö

d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

 
Ö

e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

 
Ö

f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
Ö

Zur Tagesordnung

 
Ö 1

Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA

 
Ö 2

Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0250/20
Ö 3

Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0251/20
Ö 3.1

Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0251/20/1
Ö 4

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0257/20
Ö 5

Sanierungspreis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0247/20
Ö 6

Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0239/20
Ö 7

Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0236/20
Ö 8

Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0238/20
Ö 9

Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0241/20
Ö 10

Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 6

0214/20
Ö 11

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) im 2. Halbjahr 2019 (Beginn der Wahlperiode)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0056/20
Ö 12

Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2020/21 bis Schuljahr 2029/30

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0058/20
Ö 13

Satzungsänderungen des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0060/20
Ö 14

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

 
N

Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

 
N

g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.08.2020

 
N

h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
N

Zur Tagesordnung

 
N 15

Einvernehmenserteilung zu Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG

 
N 16

Einvernehmenserteilung zu Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG

 
N 17

Unterrichtung Stadtratsmitglieder

 
N 18

Unterrichtung Stadtratsmitglieder

 
N 19

Unterrichtung Stadtratsmitglieder

 
N 20

Unterrichtung Stadtratsmitglieder

 
N 21

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen