Sitzung
ORBA/009/2016
Gremium
Ortschaftsrat Baalberge
Raum
Sportlerheim Baalberge, Am Sportlerheim 1 a, 06406 Bernburg (Saale), OT Baalberge
Datum
09.06.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
Gemäß § 55 (2) KVG LSA wird darauf hingewiesen, dass der Ortschaftsrat Baalberge zu den Beschlussvorlagen Nr. 380/16 und Nr. 384/16 in TOP 3 und 4 ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig ist, da der Orts chaftsrat zum zweiten Mail einberufen wurde, um über diese Gegenstände zu verhandeln!
 
Ö
b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzungen vom 27.01. und 04.05.2016
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1
Entwicklung des Standortes der Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger auf den Gemarkungen Bernburg, Poley und Baalberge
hier: weiterer Werdegang

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

396/16
Ö 2
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 3
Änderung der Richtlinie zur Benutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: geändert empfohlen

380/16
Ö
Nachtrag: 26.05.2016
Beiblatt: Änderung der Richtlinie zur Benutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

380/16/1
Ö
Änderung der Richtlinie zur Benutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

380/16/2
Ö 4
Vergabe von Kulturfördermitteln an Baalberger Vereine

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

384/16
Ö 5
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
Ö
Ergänzung der Richtlinie und Beiblatt
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.01. und 04.05.2016
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 6
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen