Sitzung
HA/080/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
13.04.2023
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 16.02.2023
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0640/23
Ö 3
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0625/23
Ö 4
Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2024 - 2028

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0639/23
Ö 5
Annahme von Zuwendungen für das 53. Stadt- und Rosenfest 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0661/23
Ö 6
Vergabe von Kulturfördermitteln 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0636/23
Ö 7
Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0643/23
Ö 8
Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0644/23
Ö 9
Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0648/23
Ö 10
Übersicht über die Förderanträge für das Jahr 2023 im Bereich der Jugendarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0196/23
Ö 11
Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit für die OT-Bereiche 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0631/23
Ö 12
Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2023" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0632/23
Ö 13
Zuschuss für den Verein der Sportgemeinschaft Neuborna zur Anschaffung einer Tischtennisplatte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0633/23
Ö 14
Zuschuss für den Verein IBG e. V. für die Durchführung eines internationalen Jugendworkcamp im Klubhaus der Jugend

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0645/23
Ö 15
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 16.02.2023
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 16
Grundstücksangelegenheit
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit im Gewerbegebiet westlich der Baalberger Kreisstraße in Bernburg (Saale)
 
N 20
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen