Sitzung
SR/081/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
29.02.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2023
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 30.11.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0761/24
Ö 3
Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0754/23
Ö 4
Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0762/24
Ö 5
Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0771/24
Ö 6
Abberufung eines Mitgliedes des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0766/24
Ö 7
Neuberufung eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0772/24
Ö 8
Partnerschaftsvereinbarungen für den Ortsteil Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf des Amtes Neubukow-Salzhaff des Landkreises Rostock

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0755/23
Ö 9
Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages in Bernburg (Saale) im Jahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0753/23
Ö 10
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0759/24
Ö 11
Änderung Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0752/23
Ö 12
Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0757/24
Ö 13
1. Bernburger Bürgerbudget

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0758/24
Ö 13.1
1. Bernburger Bürgerbudget - Beiblatt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0758/24/1
Ö 14
Gründung des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Salzlandkreis (GPV SLK)

Beschluss: zurückgestellt

0773/24
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung von Verbindlichkeiten für nicht verbrauchte Fördermittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0747/23
Ö 16
Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt" Bernburg, - Sanierungsaufhebungssatzung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0744/23
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 104 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Pferdehaltung in Peißen" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0750/23
Ö 18
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", hier: Billigung des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0760/24
Ö 19
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.11.2023
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 20
Stellungnahme zum Prüfungsbericht IT-Sicherheit
 
N 21
Einvernehmenserteilung Vereinbarungen Kindertageseinrichtungen städtische Trägerschaft
 
N 22
Grundschule "Regenbogen", hier: brandschutztechnische Ertüchtigung und Umsetzung Richtlinie DigitalPakt - Vergabe Elektroarbeiten
 
N 23
A) Instandsetzg. Stadtstr. Bernburg (Saale) und OT 2024/Ländliche Wege, B) Weitere Instandsetzg. v. Gehwegen in der östl. Stadterweiterung - öGW 01 sowie G 02, C) Kleinrep./Pflasterfugenpfl./zusätzl. Rep. an Str.-einläufen-Hier: Vergabe ÖV-00124-T
 
N 24
Informationen zum Umgang mit zwei Garagenstandorten
 
N 25
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen