Sitzung
HA/088/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
13.06.2024
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2024
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf und die Abberufung des bisherigen Ortsjugendwartes

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0828/24
Ö 3
Annahme von Zuwendungen aller Art für Einrichtungen des Sozialzentrums Auguststr. 68 in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0804/24
Ö 4
Annahme einer Spende für den Ortsteil Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0830/24
Ö 5
Annahme von Spenden zur Finanzierung der Blumenkästen auf der Fußgängerbrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0833/24
Ö 6
Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0835/24
Ö 7
Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2024" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0803/24
Ö 8
Annahme von Spenden für die 1050-Jahr-Feier des Ortsteils Biendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0821/24
Ö 9
Information über Zuwendungen für das 54. Stadt- und Rosenfest 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0258/24
Ö 10
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0255/24
Ö 11
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
Ö 11.1
Mitteilungen, Anregungen und Anfragen zur Nachtragshaushaltssatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2024
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 12
Abschluss eines Mietvertrages für Inventar
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15
Vergabe mschinelle Straßenreinigung in der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 16
Auftragsvergabe für den Kauf von Feuerwehreinsatzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 17
Zuwendungsbericht 2023
 
N 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen