Sitzung
SR/038/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
20.06.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.05.2019
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 02.05.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung des bisherigen Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) und Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1008/19
Ö 3
Berufung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1011/19
Ö 4
Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1012/19
Ö 5
Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

999/19
Ö 6
Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (KIta-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: geändert empfohlen

1006/19
Ö 6.1
Antrag der CDU-Fraktion zur Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: geändert empfohlen

1006/19/1
Ö 6.2
Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: geändert empfohlen

1006/19/2
Ö 6.3
Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: geändert empfohlen

1006/19/3
Ö 6.4
Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1006/19/4
Ö 7
Namensgebung für den Hort an der Grundschule Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1010/19
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1013/19
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1014/19
Ö 10
Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ Abwägung zum Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1021/19
Ö 11
Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger„ Billigung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1022/19
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1015/19
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1016/19
Ö 14
Förderprogramm Stadtumbau, Programmbereich Aufwertung für den umzustruktierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität, Gesamtmaßnahme "Talstadt" - Gebietserweiterung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 9

1020/19
Ö 15
Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Modernisierung und Instandsetzung Schulhof, 4. GS "Franz Mehring"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

1024/19
Ö 16
Weisung für die Vertreterin der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AV Köthen; Wechsel Gebührenmodell

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 4

995/19
Ö 17
Überblick zum vorläufigen Jahresabschluss 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0272/19
Ö 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.05.2019
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 19
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Bernburg, Flur 71, Flurstück 151/1
 
N 20
1. Quartalsbericht 2019 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 21
Zuwendungsbericht 2018
 
N 22
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 23
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen