Stadtrat - 26.11.2020 - 16:00 Uhr

Sitzung
SR/050/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
DGH Gröna, Gaststätte "Zum Schlehdorn", Friedensstraße 3, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
26.11.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Zur Geschäftsordnung

 
Ö

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

 
Ö

b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö

c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 08.10.2020 gefassten Beschlüsse

 
Ö

d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

 
Ö

e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

 
Ö

f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
Ö

Zur Tagesordnung

 
Ö 1

Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA

 
Ö 2

Verleihung Sanierungspreis 2019

 
Ö 3

Vorstellung des Nutzungskonzeptes für das Museum Schloss Bernburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0083/20
Ö 4

Berufung des stellvertretdenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0278/20
Ö 5

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0288/20
Ö 6

Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0293/20
Ö 7

Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0255/20
Ö 7.1

Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0255/20/1
Ö 7.2

Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

0255/20/2
Ö 8

Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0258/20
Ö 8.1

Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0258/20/1
Ö 9

Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0275/20
Ö 10

1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0291/20
Ö 11

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0248/20
Ö 11.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0248/20/1
Ö 12

Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0256/20
Ö 13

Antrag der SPD-Fraktion zum Sitzungsbeginn der Stadtratssitzungen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0292/20
Ö 14

Antrag der Städträtin Claudia Weiss zur Parkraumbewirtschaftung, hier: Gebührenzahlung per Mobiltelefon

Beschluss: zurückgezogen

0277/20
Ö 15

Antrag der Fraktion Die Linke bezüglich der Einsetzung einer "Kommission zur Gedenkkultur in Bernburg (Saale)"

Beschluss: zurückgezogen

0281/20
Ö 16

Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0279/20
Ö 17

Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0284/20
Ö 18

Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0287/20
Ö 19

Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0252/20
Ö 20

Bebauungsplan Nr. 101 "Quartier an der Marienkirche" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0244/20
Ö 21

B-Plan Nr. 98 "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Billigung des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0262/20
Ö 22

8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0263/20
Ö 23

Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0077/20
Ö 24

Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte für das Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0061/20
Ö 25

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

 
N

Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

 
N

g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2020

 
N

h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
N

Zur Tagesordnung

 
N 26

Einvernehmenserteilungen zu Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG

 
N 27

Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger", 1. Änderung des Erschließungsvertrages vom 09.12./15.12.2005

 
N 28

Fördermaßnahme

 
N 29

Fördermaßnahme

 
N 30

Grundstücksangelegenheiten

 
N 31

Wirtschaftsplan 2021 der indigo innovationspark bernburg gmbh i.L.

 
N 32

Wirtschaftsplan 2021 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

 
N 33

Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Bernburg (Saale)

 
N 34

Unterrichtung Stadtratsmitglieder

 
N 35

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen