Sitzung
SR/036/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
28.02.2019
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2018
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 31.01.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

937/19
Ö 3
Abberufung eines Mitgliedes des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung eines Mitgliedes in den Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

942/19
Ö 4
Berufung von zwei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) und Abbrerufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

924/18
Ö 5
Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

963/19
Ö 6
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

930/18
Ö 7
Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Entschädigungsfonds der Feuerwehrunfallkasse für nicht-unfallbedingte Gesundheitsschäden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

944/19
Ö 8
Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

959/19
Ö 9
Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

956/19
Ö 9.1
Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

956/19/1
Ö 10
Straßenrechtliche Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" im Ortsteil Baalberge gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen-Anhalt - DB-Blinklichtprogramm 6420 BÜ 15,074 Baalberge (Kleinwirschlebener Straße - K 2104)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

921/18
Ö 11
Neubau eines Spielplatzes im Ortsteil Crüchern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

922/18
Ö 12
Nutzung des Gebäudes Umgehungsstraße 28, OT Baalberge, als Hortgebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

929/18
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung der Vermeidung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Bernburg (Saale) und ihren Ortsteilen

Beschluss: zurückgezogen

933/19
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 3

934/19
Ö 15
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Unterstützung der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt und damit auch in Bernburg (Saale) mit seinen Ortsteilen.

Beschluss: zurückgezogen

949/19
Ö 16
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Stärkung des Ehrenamtes auch im öffentlichen Dienst - mit der Feuerwehr beginnen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17, Enthaltungen: 5

948/19
Ö 17
Aufhebung des Fördergebietes "Schulze-Boysen-Siedlung" im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" Programmbereich Rückbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

950/19
Ö 18
1. Fortführung der Prioritätenliste 2019 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

952/19
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

925/18
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

926/18
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

927/18
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

928/18
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

931/19
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

932/19
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

935/19
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

936/19
Ö 27
Jahresabschluss 2017 des AZV "Ziethetal" in Auflösung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 256/19
Ö 28
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2018
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 29
Neubau eines Spielplatzes
 
N 29.1
Neubau eines Spielplatzes
 
N 30
Förderangelegenheit
 
N 31
4. Quartalsbericht 2018 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 32
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen