Sitzung
SR/044/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
27.02.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2019
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2019 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Abberufung des Jugendwartes und Bestellung eines neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0119/19
Ö 3
Abberufung des Kinderwartes und Bestellung eines neuen Kinderwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0118/19
Ö 4
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0120/20
Ö 5
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0135/20
Ö 6
Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

0124/20
Ö 6.1
Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0124/20/2
Ö 7
Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Beschluss: zurückgezogen

0117/19
Ö 8
Aufhebung der Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) zur Verteilung von Spenden an die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Einwohner, Unternehmen, Vereine und andere

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0128/20
Ö 9
Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0126/20
Ö 10
Antrag von Herrn Dr. Kramersmeyer zur Einführung einer Rubrik "Interessantes aus dem Ratssaal" in das Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0122/20
Ö 11
Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0123/20
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0084/19
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Absicherung notwendiger Beschaffungen im Betriebshof, hier: Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0035/20
Ö 14
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0034/19
Ö 15
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuschüssen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im 1. Halbjahr des Haushaltsjahres 2019 (Ablauf der Wahlperiode)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0036/20
Ö 16
Jahresabschluss 2018 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs-GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0033/20
Ö 17
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2019
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 18
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungsleistungen
 
N 19
Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG
 
N 20
Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB
 
N 21
3. Quartalsbericht 2019 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 22
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 23
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen