Stadtrat - 27.02.2020 - 16:00 Uhr

Sitzung
SR/044/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
27.02.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Zur Geschäftsordnung

 
Ö

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

 
Ö

b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2019

 
Ö

c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 28.11.2019 gefassten Beschlüsse

 
Ö

d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

 
Ö

e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

 
Ö

f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
Ö

Zur Tagesordnung

 
Ö 1

Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA

 
Ö 2

Abberufung des Jugendwartes und Bestellung eines neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0119/19
Ö 3

Abberufung des Kinderwartes und Bestellung eines neuen Kinderwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0118/19
Ö 4

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0120/20
Ö 5

Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0135/20
Ö 6

Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: geändert empfohlen

0124/20
Ö 6.1

Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0124/20/2
Ö 7

Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Beschluss: zurückgezogen

0117/19
Ö 8

Aufhebung der Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) zur Verteilung von Spenden an die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Einwohner, Unternehmen, Vereine und andere

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0128/20
Ö 9

Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0126/20
Ö 10

Antrag von Herrn Dr. Kramersmeyer zur Einführung einer Rubrik "Interessantes aus dem Ratssaal" in das Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0122/20
Ö 11

Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0123/20
Ö 12

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0084/19
Ö 13

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Absicherung notwendiger Beschaffungen im Betriebshof, hier: Information über eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 KVG LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0035/20
Ö 14

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0034/19
Ö 15

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuschüssen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im 1. Halbjahr des Haushaltsjahres 2019 (Ablauf der Wahlperiode)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0036/20
Ö 16

Jahresabschluss 2018 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs-GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0033/20
Ö 17

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

 
N

Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

 
N

g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2019

 
N

h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
N

Zur Tagesordnung

 
N 18

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über die Übernahme von Planungsleistungen

 
N 19

Einvernehmenserteilung zu den Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG

 
N 20

Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB

 
N 21

3. Quartalsbericht 2019 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

 
N 22

Unterrichtung Stadtratsmitglieder

 
N 23

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen