Sitzung
SR/014/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
27.10.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.08.2016
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 25.08.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

443/16
Ö 3
Abberufung der Kinderwartin der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

472/16
Ö 4
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

473/16
Ö 5
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

471/16
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

477/16
Ö 7
Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

465/16
Ö 8
Auflösung des Abwasserzweckverbandes Ziethetal, Aufgabenübertragung auf den Abwasserverband Köthen, Vertrag zur Aufgaben- und Vermögensübernahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

461/16
Ö 9
Vorschlag der Stadt Bernburg (Saale) für die Mitgliedschaft im Vorstand der Stiftung Kleinkinderschule Bernburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

431/16
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

446/16
Ö 11
Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) über die Zahlung von Begrüßungsgeld an Studenten der Hochschule Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

447/16
Ö 12
Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung für die Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

452/16
Ö 13
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Schuljahr 2016/17 bis Schuljahr 2025/26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 109/16
Ö 14
Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) - Aufnahme von neuen Straßen in die Schulbezirkssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 3

453/16
Ö 15
Änderung der "Richtlinie zur Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Vereine"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1

430/16
Ö 16
3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen, Kennwort: "Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

439/16
Ö 17
3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen, Kennwort: "Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104"
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

440/16
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 86, Kennwort: "Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104 in Peißen"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

436/16
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 86, Kennwort: "Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104 in Peißen"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

438/16
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Süd-West" Abwägung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

441/16
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Süd-West" Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

442/16
Ö 22
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

457/16
Ö 23
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Süd-West"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

458/16
Ö 24
Eilentscheidung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Brücke über die Wipper am Anglerheim" (Beseitigung Hochwasserschäden 2013 - MP 42)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 108/16
Ö 25
Haushaltsumsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 110/16
Ö 26
Zustimmung zu einer überplanmäßigen und einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

476/16
Ö 27
Antrag der Fraktion Die Linke zur Veröffentlichung von Fraktionsbeiträgen im Amtsblatt der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 111/16
Ö 28
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.08.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 29
Bereitstellung überplanmäßige Ausgaben für Maßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013
 
N 30
Verkauf des Grundstücks in Bernburg (Saale), Markt 12/ 13
 
N 31
Verkauf des Grundstücks in Bernburg (Saale), Wilhelmstr. 8
 
N 32
Fördermaßnahme
 
N 33
Einvernehmenserteilung für das Jahr 2016
 
N 34
Einvernehmenserteilung für das Jahr 2016
 
N 34.1
Einvernehmenserteilung für das Jahr 2016
 
N 35
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 36
Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 23.06.2016
 
N 37
Personalangelegenheit
 
N 37.1
Personalangelegenheit