Sitzung
SR/062/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Saal des Kurhauses, Solbadstraße 2, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
18.11.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.10.2021
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 07.10.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Übergabe Sanierungspreis 2020 und Stadtverschönerungspreis
 
Ö 3
Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0455/21
Ö 4
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses und eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0463/21
Ö 5
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung eines rundes Tisches "Gesundheit"

Beschluss: zurückgezogen

0449/21
Ö 6
Instandsetzung Schiff "Gröna" zur weiteren Verpachtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 11

0456/21
Ö 7
Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0454/21
Ö 7.1
Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf - BEIBLATT

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0454/21/1
Ö 8
Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0459/21
Ö 9
Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 2

0431/21
Ö 10
Förderprogramm "Jung kauft Alt" - Information zum Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0442/21
Ö 11
Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0461/21
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0443/21
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0445/21
Ö 14
Zuweisungen der Stadt Bernburg (Saale) an den Salzlandkreis zur Förderung der Bernburger Theater- und Veranstaltungs gGmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0135/21
Ö 15
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0134/21
Ö 16
Satzungsänderungen des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0138/21
Ö 17
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0110/21
Ö 18
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.10.2021
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 19
Vergabe Unterhalts- und Sonderreinigungen der Rathäuser der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 20
Einvernehmenserteilung 2021 für Kindertageseinrichtungen
 
N 21
Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
 
N 22
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23
Städtebaulicher Vertrag über Erschließung zum "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung", Bebauungsplan Nr. 77
 
N 24
Wirtschaftsplan 2022 der indigo innovationspark bernburg gmbh i.L.
 
N 25
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 26
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen