Sitzung
HA/083/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
05.10.2023
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
Hauptausschuss
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 15.06.2023 und der gemeinsamen Sitzung mit dem HFA vom 24.08.2023
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Straßenbau im Wohngebiet "Am Mühlberg" im OT Peißen - Verlängerung Straße Amselring - Hier: Technisches Ausbauprogramm - TISCHVORLAGE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0710/23
Ö 3
Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0701/23
Ö 4
Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0720/23
Ö 5
Annahme von Geldspenden für Baumpflanzungen in der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0718/23
Ö 6
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0702/23
Ö 6.1
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

0702/23/1
Ö 7
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0230/23
Ö 8
Vorstellung der Eckpunkte zum Haushalt 2024 im Bereich Hauptverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte für das Jahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0216/23
Ö 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 15.06.2024 und der gemeinsamen Sitzung mit dem HFA vom 24.08.2023
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 11
Grundstücksangelegenheit
 
N 12
Fortsetzung der Umsetzung der Konzeption „Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention“ durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH
 
N 13
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen