Sitzung
SR/082/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
25.04.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2024 und vom 29.02.2024
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 29.02.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0774/24
Ö 3
Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0775/24
Ö 4
Bestätigung der Mitglieder des Behindertenbeirates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0789/24
Ö 5
Gründung des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Salzlandkreis (GPV SLK)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 21, Enthaltungen: 4

0773/24
Ö 6
Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0786/24
Ö 7
Lärmaktionsplan, hier: Abwägung der TÖB-Beteiligung und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0792/24
Ö 8
2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale), hier Billigung des Entwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0779/24
Ö 8.1
2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Billigung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 3

0779/24/1
Ö 9
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“ , Aufstellungsbeschlussneu

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0782/24
Ö 10
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“, Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0783/24
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost", Billigung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0795/24
Ö 12
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt. Hier: Stellungnahme der Stadt Bernburg (Saale) zum 1. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0793/24
Ö 13
Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0800/24
Ö 14
Jahresrechnung 2019 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0791/24
Ö 15
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Bernburg (Saale) 2020 - 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0242/24
Ö 16
Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Bernburg (Saale) - Stichtag 31.12.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0249/24
Ö 17
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2024 und vom 29.02.2024
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 18
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg, Kennwort: "Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt", Zustimmung zur 1. Änderung zum Städtebaulichen Vertrag
 
N 19
4. Quartalsbericht 2023 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 20
Unterrichtung der Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des AV Köthen gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 21
Stand der Aufbereitung spekulativer Derivatgeschäfte beim AV Köthen
 
N 22
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen