Sitzung
SR/011/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
17.03.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 17.12.2015 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Übergabe Sanierungspreis 2014
 
Ö 3
Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

353/16
Ö 4
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale) und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

338/16
Ö 5
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale) und gleichzeitige Neuberufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

366/16
Ö 6
Antrag der Fraktion Die Linke zur Kostengegenüberstellung zwischen analoger und digitaler Stadtratsarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 085/16
Ö 7
Verwendung von Zuschüssen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen im Jahr 2014, hier: Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 087/16
Ö 8
Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Jahr 2016 zur Beseitigung der Hochwasserschäden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

354/16
Ö 9
Eilentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 zur Beseitigung der Hochwasserschäden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 090/16
Ö 10
Parkraumkonzept Bernburg (Saale) - Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

339/16
Ö 11
Parkraumkonzept Bernburg (Saale) - Beschluss über den Rahmenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 3

340/16
Ö 12
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Gewerbliche Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und Leau an der Landesstraße L 149"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf vom 20.07.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

347/16
Ö 13
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Gewerbliche Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und Leau an der Landesstraße L 149"
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

348/16
Ö 14
3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

349/16
Ö 15
3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

350/16
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 86, Kennwort: „Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der
K 2104 in Peißen"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

351/16
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 86, Kennwort: "Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der
K 2104 in Peißen"
Billigung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

352/16
Ö 18
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

355/16
Ö 19
Benehmen der Stadt Bernburg (Saale) zur Aufnahme eines Hortes in der Freien Sekundarschule Bernburg in die Bedarfsplanung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe für die Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 7

367/16
Ö 20
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 088/16
Ö 21
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 22
Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsmaßnahmen zum "Wohngebiet Süd-West"
 
N 23
Abriss Anbau Markt 26/27 - Förderung mit Mitteln aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz
 
N 24
Förderung Teilabbruch Nebengebäude Friedensallee 53
 
N 25
Einvernehmenserteilung zur Änderung der Vereinbarungen nach § 11a KiFöG für das Jahr 2015 für die Kitas "Albert Schweitzer" und "Bussi Bär"
 
N 26
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 
N 27
Ratsinterne Angelegenheit - Tischvorlage