Öffentlicher Teil: |
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Ö | Zur Geschäftsordnung | ||
Ö | a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA | ||
Ö | b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015 | ||
Ö | c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 17.12.2015 gefassten Beschlüsse | ||
Ö | d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse | ||
Ö | e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) | ||
Ö | f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung | ||
Ö | Zur Tagesordnung | ||
Ö 1 | Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA | ||
Ö 2 | Übergabe Sanierungspreis 2014 | ||
Ö 3 | Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 353/16 | |
Ö 4 | Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale) und gleichzeitige Neuberufung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 338/16 | |
Ö 5 | Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Bernburg (Saale) und gleichzeitige Neuberufung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28 | 366/16 | |
Ö 6 | Antrag der Fraktion Die Linke zur Kostengegenüberstellung zwischen analoger und digitaler Stadtratsarbeit
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV 085/16 | |
Ö 7 | Verwendung von Zuschüssen der Stadt Bernburg (Saale) an die Fraktionen im Jahr 2014, hier: Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV 087/16 | |
Ö 8 | Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Jahr 2016 zur Beseitigung der Hochwasserschäden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 354/16 | |
Ö 9 | Eilentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 zur Beseitigung der Hochwasserschäden
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV 090/16 | |
Ö 10 | Parkraumkonzept Bernburg (Saale) - Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 339/16 | |
Ö 11 | Parkraumkonzept Bernburg (Saale) - Beschluss über den Rahmenplan
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 3 | 340/16 | |
Ö 12 | 2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Gewerbliche Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und Leau an der Landesstraße L 149" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf vom 20.07.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 347/16 | |
Ö 13 | 2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Gewerbliche Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und Leau an der Landesstraße L 149" Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 348/16 | |
Ö 14 | 3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 349/16 | |
Ö 15 | 3. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen,
Kennwort: „Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der K 2104" Billigung des Entwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 350/16 | |
Ö 16 | Bebauungsplan Nr. 86, Kennwort: „Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der
K 2104 in Peißen" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37 | 351/16 | |
Ö 17 | Bebauungsplan Nr. 86, Kennwort: "Plangebiet am Tonsteintagebau südlich der
K 2104 in Peißen" Billigung Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 352/16 | |
Ö 18 | 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38 | 355/16 | |
Ö 19 | Benehmen der Stadt Bernburg (Saale) zur Aufnahme eines Hortes in der Freien Sekundarschule Bernburg in die Bedarfsplanung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe für die Kindertageseinrichtungen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 7 | 367/16 | |
Ö 20 | Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | IV 088/16 | |
Ö 21 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung | ||
N | g) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2015 | ||
N | h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung | ||
N | Zur Tagesordnung | ||
N 22 | Städtebaulicher Vertrag über Erschließungsmaßnahmen zum "Wohngebiet Süd-West" | ||
N 23 | Abriss Anbau Markt 26/27 - Förderung mit Mitteln aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz | ||
N 24 | Förderung Teilabbruch Nebengebäude Friedensallee 53 | ||
N 25 | Einvernehmenserteilung zur Änderung der Vereinbarungen nach § 11a KiFöG für das Jahr 2015 für die Kitas "Albert Schweitzer" und "Bussi Bär" | ||
N 26 | Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen | ||
N 27 | Ratsinterne Angelegenheit - Tischvorlage |