Sitzung
SR/012/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
23.06.2016
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 17.03.2016 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

357/16
Ö 3
Haushaltsumsetzung per 10. Mai 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 099/16
Ö 4
Nachtragshaushaltssatzung 2016 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

399/16
Ö 5
Eilentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 102/16
Ö 6
Änderung der Richtlinie zur Benutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

380/16
Ö
Beiblatt - Änderung der Richtlinie zur Benutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 3

380/16/1
Ö
Beiblatt - Änderung der Richtlinie zur Benutzung stadteigener Sportstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

380/16/2
Ö 7
Neubau einer Toilettenanlage auf dem Karlsplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4

381/16
Ö 8
Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 100/16
Ö 9
Jahresabschluss 2013 des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 092/16
Ö 10
Satzungsänderungen des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 101/16
Ö 11
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 - Aktivierung Anlagen im Bau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 096/16
Ö 12
Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale), hier: präventive Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

410/16
Ö 13
Umsetzung des Parkraumkonzeptes - Maßnahmenkatalog

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 094/16
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: "Wohngebiet Süd-West"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 1

391/16
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 65, Kennwort: "Holzhof an der Gröbziger Straße" - Einstellung des Planverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

392/16
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55, Kennwort "Südlich Martinsplatz" - Einstellung des Planverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

393/16
Ö 17
Erteilung von Straßennamen für das neue Wohngebiet Süd-West

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

395/16
Ö 18
Entwicklung des Standortes der Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Wienerberger auf den Gemarkungen Bernburg, Poley und Baalberge
hier: weiterer Werdegang

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

396/16
Ö 19
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016 und der vertraulichen Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2016
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 20
Einvernehmenserteilung zur Änderung der Vereinbarung nach § 11a KiFöG für das Jahr 2015 für die Kneipp Kindertagesstätte "Villa Kunterbunt"
 
N 21
Änderung Modernisierungsvertrag Mozartstraße 6
 
N 22
Ausbau der Wach-, Bader- und Regierungsgasse, hier: Vergabe - Tischvorlage
 
N 23
4. Quartalsbericht 2015 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 24
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch die Vertreter in der Verbandsversammlung des AZV
 
N 25
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen