Sitzung
SR/076/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
12.10.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2023 und der Sondersitzung vom 21.09.2023
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 31.08.2023 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Ortsfeuerwehr Baalberge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0715/23
Ö 3
Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0713/23
Ö 3.1
Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0713/23/1
Ö 4
Jahresabschluss 2022 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0708/23
Ö 5
Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bernburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0218/23
Ö 6
Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0720/23
Ö 7
Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0717/23
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0719/23
Ö 9
Mitteilung über die Beendigung einer Mitgliedschaft im Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale) und über das Ausscheiden eines Mitgliedes des Stadtseniorenrates der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0204/23
Ö 10
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0702/23
Ö 10.1
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0702/23/1
Ö 11
Umsetzung der Kündigung des Gesellschaftsvertrags der indigo innovationspark bernburg gmbh i.L.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0221/23
Ö 12
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0230/23
Ö 13
Entwicklung der Schülerzahlen in den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) für die Schuljahre 2023/2024 bis 2032/2033

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0229/23
Ö 14
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2023
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 15
Einvernehmenserteilungen zu Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG Kindertageseinrichtungen Freie Träger 2023
 
N 16
Ausbau und Verlegung von Radwegen der D3-Route, Abschnitt zw. OT Baalberge und Kleinwirschleben in Bernburg (Saale) - Hier: Vergabe ÖV-03223-T - TISCHVORLAGE
 
N 17
Ausschlagung einer Erbschaft
 
N 18
2. Quartalsbericht 2023 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
 
N 19
Unterrichtung der Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 20
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen