Sitzung
SR/016/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
09.03.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 26.01.17 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung des neu gewählten Jugendwartes und des Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

543/17
Ö 3
Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

544/17
Ö 4
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 1. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

514/16
Ö 5
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Poley, "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Baalberge"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

516/16
Ö 6
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Poley, "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Baalberge"
Billigung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

517/16
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 7 des OT Baalberge "Windpark am Trappenberg",
Einstellung des Planverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

523/17
Ö 8
1. Fortschreibung des Standortkonzepts zur Förderung von Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

524/17
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

525/17
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Billigung des Vorentwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

527/17
Ö 11
4. Änderung des Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

529/17
Ö 12
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Billigung des Vorentwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

530/17
Ö 13
B-Plan Nr.: 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

533/17
Ö 14
B-Plan Nr.: 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

534/17
Ö 15
5. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungs-
gemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort : „Sonderbaufläche Hochschule“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

535/17
Ö 16
6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungs-gemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: „Sonderbaufläche Freizeitnutzung“
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

536/17
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: „Wohngebiet Süd-West“
Abwägung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

538/17
Ö 18
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: „Wohngebiet Süd-West“
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

539/17
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 93, Kennwort: "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

545/17
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 94, Kennwort: "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

546/17
Ö 21
Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Fortschreibung der Prioritätenliste 2017 für die Vorrangstellung bei der Vergabe von Städtebaufördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

542/17
Ö 22
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

520/16
Ö 22.1
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

520/16/2
Ö 22.2
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

520/16/1
Ö 23
Aufhebungssatzung der Nutzungsentgeltverordnung für die Festwiese und die Freilichtbühne am Sportplatz Biendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

521/16
Ö 24
Satzungsänderungen des Abwasserverbandes Köthen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 127/17
Ö 25
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 26
Städtebaulicher Vertrag
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Vergabe ISEK 2030
 
N 29
Auftragsvergabe
 
N 30
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 31
Beiträge
 
N 32
Auftrag zur Abwicklung einer Erbschaft
 
N 33
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen