Sitzung
ORPE/018/2017
Gremium
Ortschaftsrat Peißen
Raum
Begegnungszentrum des Ortsteils Peißen, Peißener Hauptstraße 26, 06406 Bernburg (Saale), OT Peißen
Datum
09.02.2017
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2016
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Haushaltssatzung 2017 - Information für die Ortschaft Peißen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 133/17
Ö 3
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

520/16
Ö 3.1
Inkrafttreten der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

520/16/2
Ö 4
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 1. Entwurf

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

514/16
Ö 5
1. Fortschreibung des Standortkonzepts zur Förderung von Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Entwurfs

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

524/17
Ö 6
4. Änderung des Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

529/17
Ö 7
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Billigung des Vorentwurfs

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

530/17
Ö 8
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.12.2016
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 9
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen