Sitzung
BSA/052/2020
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Schulungsraum der Feuerwehr Bernburg (Saale), Annenstraße 6, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
11.11.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2020
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte für das Jahr 2021

Beschluss: geändert empfohlen

IV 0061/20
Ö 3
Mitteilung der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2021
 
Ö 4
Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0252/20
Ö 5
A) Instandsetzung Stadtstraßen 2021/ländliche Wege in Bernburg und Ortsteile, B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg, C) Herstellung einseitiger Gehweg im OT Crüchern Nr. 42a bis gegenüber Nr. 41, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0260/20
Ö 6
Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge Teil 1 östliche Stadterweitrung - TB Neue Straße, zwischen Kurze Straße und Liebknechtstraße, hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0283/20
Ö 7
Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0279/20
Ö 8
Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0284/20
Ö 9
Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0287/20
Ö 10
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
d) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2020
 
N
e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12
Grundstücksangelegenheit
 
N 13
Fördermaßnahme
 
N 14
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen