Sitzung
SR/065/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Saal des Kurhauses, Solbadstraße 2, 06406 Bernburg (Saale),
Datum
24.02.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.11.2021 und vom 21.12.2021
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 18.11.2021 und vom 21.12.2021 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0492/22
Ö 2.1
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss, hier: Abberufung und Berufung eines Mitgliedes im Jugend- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0492/22/1
Ö 3
Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0486/22
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Abwägung zum 2. Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0472/21
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0473/21
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des 2. Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0474/21
Ö 7
2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3

0475/21
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung“
Abwägung des Entwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0476/21
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0477/21
Ö 10
Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0481/22
Ö 10.1
Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0481/22/1
Ö 11
Jahresabschluss 2015 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0482/22
Ö 12
Vorstellung der künftigen Struktur der Verwaltung ab 01.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 18.11.2021 und vom 21.12.2021
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 14
Abschluss von Städtebaulichen Verträgen zur Durchführung einer Vereinfachten Umlegung
 
N 15
Grundstücksangelegenheit
 
N 16
Grundsatzbeschluss zum Neubau Betriebshof
 
N 17
A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2022/Ländliche Wege - B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Hier: Vergabe ÖV-00822-T
 
N 18
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 19
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 20
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 21
Unterrichtung Stadtratsmitglieder
 
N 22
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen