Stadtrat - 22.06.2017 - 16:00 Uhr

Sitzung
SR/018/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
22.06.2017
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Zur Geschäftsordnung

 
Ö

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

 
Ö

b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 und vom 18.05.2017

 
Ö

c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 04. und vom 18.05.2017 gefassten Beschlüsse

 
Ö

d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

 
Ö

e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

 
Ö

f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
Ö

Zur Tagesordnung

 
Ö 1

Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA

 
Ö 2

Vereinheitlichung der Gebührengebiete des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 153/17
Ö 3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Ausschreibung eines Nutzungskonzeptes für das Lohelandhaus mit Lohelandgarten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 2

593/17
Ö 4

Antrag zur Ehrung des Künstlers Eberhard Frey durch eine Informationstafel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

588/17
Ö 5

Benutzungsordnung für den Bürgertreff in Bernburg (Saale) OT Wohlsdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

567/17
Ö 6

4. Änderung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und der Stadtwerke Bernburg GmbH, Änderung des Straßenbeleuchtungskatalogs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

595/17
Ö 7

Ausschreibung einer Stelle zur Bearbeitung der Fördermaßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

601/17
Ö 8

Abschnittsbildung Hohe Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

591/17
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: "Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen" sowie die förmliche Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes 1/92, Kennwort: "Peißen Am Mühlberg" sowie dessen 1. Änderung und die Einstellung der begonnenen 2. Änderung
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

586/17
Ö 10

Erweiterung des Parkplatzes "Bahnhofsgarten" durch die Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 5

598/17
Ö 11

B-Plan-Nr.: 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Billigung Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

599/17
Ö 12

Einzelhandelskonzept für die Stadt Bernburg (Saale) -
Beschluss über den Rahmenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4

600/17
Ö 13

Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben zur Umsetzung des Fördermittelprojektes "Errichtung der Radstätte im Zuge des Radweges Deutsche Einheit (RDE)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 2

608/17
Ö 14

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

 
N

Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

 
N

g) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.05.2017 und vom 18.05.2017

 
N

h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
N

Zur Tagesordnung

 
N 15

Änderung eines Beschlusses eines beschließenden Ausschusses durch den Stadtrat gem. § 46 Abs. 2 KVG LSA (Rückholrecht des Stadtrates)

 
N 15.1

Grundstücksneuordnung Vor dem Nienburger Tor mit Verlagerung und Neubau des öffentlichen Spielplatzes

 
N 16

Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße

 
N 17

Grundstücksangelegenheit

 
N 18

1. Quartalsbericht 2017 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

 
N 19

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen