Bau- und Sanierungsausschuss - 29.11.2017 - 17:00 Uhr

Sitzung
BSA/030/2017
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale), Zimmer 103/104
Datum
29.11.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Zur Geschäftsordnung

 
Ö

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

 
Ö

b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.17

 
Ö

c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
Ö

Zur Tagesordnung

 
Ö 1

Erschließung des Wohngebietes "Süd-West - 2. BA" Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

699/17
Ö 2

Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

700/17
Ö 3

Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

698/17
Ö 4

Förderprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" - Gebietserweiterung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

701/17
Ö 5

Prioritätenliste 2018 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: geändert empfohlen

702/17
Ö 5.1

Prioritätenliste 2018 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

702/17/1
Ö 6

Instandsetzung Stadtstraßen in Bernburg (Saale) und Ortsteile 2018 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm

Beschluss: geändert empfohlen

667/17
Ö 7

Grundsatzentscheidung zum Lohelandhaus

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

704/17
Ö 7.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVL 704

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8

1. Entwurf des Sitzungsplanes 2018

Beschluss: geändert empfohlen

IV 175/17
Ö 9

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

 
N

Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

 
N

d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.10.17

 
N

e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
N

Zur Tagesordnung

 
N 10

Grundstücksverkauf

 
N 11

Förderangelegenheit

 
N 12

Grundstücksverkäufe Badergasse

 
N 13

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen