Sitzung
SR/083/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale)
Datum
20.06.2024
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Zur Geschäftsordnung
 
Ö
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
 
Ö
b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024
 
Ö
c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 25.04.2024 gefassten Beschlüsse
 
Ö
d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö
e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)
 
Ö
f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
Ö
Zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
 
Ö 2
Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf und die Abberufung des bisherigen Ortsjugendwartes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0828/24
Ö 3
Vergabe des Sanierungspreises 2023 in Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0829/24
Ö 4
1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0813/24
Ö 5
Fortführung des Projekts "Tafelgärten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0817/24
Ö 6
Bebauungsplan 100 "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße", hier Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0802/24
Ö 7
11. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes mit dem Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt". Hier Aufstellungsbeschluss.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 2

0809/24
Ö 8
Bebauungsplan 105 mit dem Kennwort "Sondergebiet Erneuerbare Energien östlich der A 14 bei Aderstedt".
Hier Aufstellungsbeschluss.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 2

0810/24
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 103 "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft", Abwägung zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0814/24
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/95 "Quartier zwischen Auguststraße, Franzstraße, Liebknechtstraße und Friedensallee", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0816/24
Ö 11
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", Billigung des 2. Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0819/24
Ö 12
Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Magdeburg, Stellungnahme zum 4. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0822/24
Ö 13
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Jahresbericht der Stadtwehrleitung für das Jahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0252/24
Ö 14
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadt Bernburg (Saale) im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0255/24
Ö 15
Information über Zuwendungen für das 54. Stadt- und Rosenfest 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 0258/24
Ö 16
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
 
N
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.04.2024
 
N
h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
 
N
Zur Tagesordnung
 
N 17
Waldauer Kirche St. Stephans (rote Kirche), Magdeburger Str., gesicherte Ruine durch Teilabriss- Vergabe Los 2 Rückbauarbeiten
 
N 18
Vergabeangelegenheit
 
N 19
Vergabe mschinelle Straßenreinigung in der Stadt Bernburg (Saale)
 
N 20
Abschluss eines Mietvertrages für Inventar
 
N 21
Fördermaßnahme
 
N 22
Fördermaßnahme
 
N 23
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg (Saale) und Bebauungsplan Nr. 105, Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
 
N 24
Nutzungsvertrag des großen Saals im Klubhaus der Jugend durch die Tanzschule "Good Dance"
 
N 25
Einvernehmenserteilungen zu Vereinbarungen nach § 11 a KiFöG Freie Träger
 
N 26
Zuwendungsbericht 2023
 
N 27
Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
 
N 28
Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen