TOP 3 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2024

Vorlage:  0780/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Umsetzung des Beschlusses

TOP 4.1 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen - BEIBLATT

Vorlage:  0777/24/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlusskontrolle

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0778/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlusskontrolle

TOP 6 Ö: Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2024

Vorlage:  0790/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2024

Vorlage:  0776/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung - Preis "Kommune des Jahres 2023" in Sachsen-Anhalt

Vorlage:  0740/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 54. Stadt- und Rosenfest 2024

Vorlage:  0763/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Erneuerung bzw. Erweiterung Straßenbeleuchtung - TB Steinstraße, zw. Kleiner Halleschen Straße und Lindenstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0722/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Straßenbau im Wohngebiet "Am Mühlberg" im OT Peißen - Verlängerung Straße Amselring - Hier: Technisches Ausbauprogramm - TISCHVORLAGE

Vorlage:  0710/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige lizensierte Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0701/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Annahme von Geldspenden für Baumpflanzungen in der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0718/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen, gemeinnützigen Vereinen, Verbänden und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2023

Vorlage:  0648/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt Bärenhausen 2023" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Vorlage:  0632/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Zuschuss für den Verein der Sportgemeinschaft Neuborna zur Anschaffung einer Tischtennisplatte

Vorlage:  0633/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e. V. für die Durchführung eines internationalen Jugendworkcamp im Klubhaus der Jugend

Vorlage:  0645/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 53. Stadt- und Rosenfest 2023

Vorlage:  0661/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2023

Vorlage:  0636/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die letzten Überweisungen wurden am 19.06.2023 jeweils zum 26.06.2023 veranlasst.

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0643/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Fördermittel wurden ausgegeben.

TOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0644/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Fördermittel wurden ausgegeben.

TOP 11 Ö: Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit für die OT-Bereiche 2023

Vorlage:  0631/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Ausbau und Verlegung der D11 - Radwegroute zwischen Bernburg (Saale) und dem Ortsteil Gröna -Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0609/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen.

TOP 6 Ö: Annahme einer Zuwendung für die "Tafel Bernburg"

Vorlage:  0614/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Annahme einer Zuwendung für Schwimmkurse der "Tafel Bernburg"

Vorlage:  0615/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Annahme einer Zuwendung für den Ortsteil Aderstedt

Vorlage:  0627/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Ausbau und Verlegung der D3 - Radwegroute zwischen den Ortsteilen Baalberge und Kleinwirschleben-Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0608/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das techn. Ausbauprogramm wurde vom HA beschlossen.

TOP 2 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizenzierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0579/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Gelder wurden überwiesen.

TOP 4 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022, gemäß Richtlinie Pkt. V, Nr. 2 (Antrag für kurzfristige Maßnahme)

Vorlage:  0572/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6.1 Ö: Erschließung der Wohnbaufläche "Gnetscher Weg" im Wohngebiet Süd-West in Bernburg (Saale) - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0575/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2023/Ländl. Wege
B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östl. Stadterweiterung in Bernburg
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0567/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil1" - TB Hohe Straße, zwischen Liebknechtstraße und Bahnhofstraße (3. und 4. EA)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0568/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2022

Vorlage:  0515/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermittenl an die Bernburger Sportvereine für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0491/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden am 06.05.2022 überwiesen.

TOP 6 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2022

Vorlage:  0490/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen aller Art für obdachlose Geflüchtete aus der Ukraine

Vorlage:  0507/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2022

Vorlage:  0488/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Alle Fördermittel wurden ausgezahlt und die Abrechnungen bearbeitet.

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0489/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden am 26.04.2022 überwiesen.

TOP 4 Ö: Erschließung "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung" - Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0458/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Annahme einer Spende für den Ortsteil Aderstedt

Vorlage:  0446/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2022/Ländliche Wege
B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0437/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme "Östliche Stadterweiterung in Bernburg (Saale) - Teil 1 - "TB Steinstraße, zwischen Lindenstraße und Karlstraße"
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0439/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge der Baulichen Erhaltung von Gehwegen östl. Stadterweiterung - TB Neue Straße zwischen Liebknechtstraße und Franzstraße und TB Steinstraße zwischen Lindenstraße und Karlstraße
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0438/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2021

Vorlage:  0413/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Annahme einer Aufwandsspende für die Umsetzungskosten eines Gefallenendenkmals in Bernburg-Waldau aus einem Privatgarten auf den Friedhof III im Jahr 2020 sowie einer Sachspende in Form des Denkmals

Vorlage:  0365/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Annahme einer Geldspende für die Erneuerung des Spielplatzes Peißen Am Anger sowie einer Sachspende in Form der Erbringung des Untergrundes für einen neuen Beachvolleyballplatz auf dem Spielplatz Peißen Am Anger

Vorlage:  0376/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Johann Wolfgang v. Goethe" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0325/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Grundschule „Johann Wolfgang von Goethe“, Waisenhausstraße 15, 06406 Bernburg (Saale) in Höhe von 4.712,22 Euro ist bei der Stadt eingegangen und die Interaktive Tafel wurde angeschaftt.

TOP 6 Ö: Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0334/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0342/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Auszahlung erfolgte nach Beschluss

TOP 8 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0340/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

TOP 9 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die lizensierten ehrenamtlich tätigen Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0341/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

TOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2021

Vorlage:  0316/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Kulturfördermittel wurden ausgegeben.
Abrechnungen sowie Rückforderungen laufen aktuell noch.

TOP 12 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2021" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Vorlage:  0331/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Durchführung des Projektes und Abrechnung des Verwendungsnachweises.

TOP 13 Ö: Zuschuss Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Vorlage:  0332/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Auszahlung für dieses Projekt erfolgt erst nach der Durchführung und Prüfung des Verwendungsnachweises.

TOP 14 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2021

Vorlage:  0333/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche an freie Träger der Jugendarbeit wurden am 26.04.2021 zur Auszahlung freigegeben.

TOP 4 Ö: Ausbau des Wipperradweges zwischen Ilberstedt, OT Bullenstedt und L 65 Aderstedter Straße – Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0273/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen.

TOP 5 Ö: Neubau eines straßenbegleitenden Radweges zwischen dem OT Peißen und dem Vorwerk Zepzig – Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0274/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Hauptausschuss hat am 18.02.2021 das Technische Ausbauprogramm beschlossen.

TOP 3 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln an den SG Neuborna 62 e.V.

Vorlage:  0266/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Gelder wurden ausgezahlt

TOP 5 Ö: A) Instandsetzung Stadtstraßen 2021/ländliche Wege in Bernburg (Saale) und Ortsteile, B) Weitere Instandsetzung von Gehwegen in der östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale), C) Herstellung einseitiger Gehweg im OT Crüchern Nr. 42a bis gegenüberNr. 41, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0260/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung im Zuge Teil 1 östliche Stadterweitrung - TB Neue Straße, zwischen Kurze Straße und Liebknechtstraße, hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0283/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Annahme einer Sachspende und einer Geldspende für Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0285/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 8 Ö: Annahme einer Geldspende die Tafel der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0286/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 4 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0240/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Straßenraumgestaltung "Freiheit", Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0213/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 14 Ö: Annahme einer Spende für die Tafel der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0205/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 15 Ö: Erneuerung Gehwege in der Friedrichstraße und Kleine Annenstraße, sowie Instandsetzung der Fahrbahnen in Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0212/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 13 Ö: Annahme einer Sachspende für die Grundschule "Franz Mehring" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0194/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 3 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2020

Vorlage:  0152/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 2.1 Ö: Fußgängerüberweg Campus/Käthe-Kollwitz-Straße, hier: Finanzierung

Vorlage:  0150/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 13 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  0143/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Vereine haben die Fördermittel erhalten.

TOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für Aderstedt

Vorlage:  0138/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt-Bärenhausen 2020" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Vorlage:  0132/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Mit Schreiben vom 12.05.2020 durch den Projektverantwortlichen, Herrn Noack, wurde das Projekt Kinderstadt Bärenhausen, aufgrund der aktuellen Situation, für 2020 abgesagt.

TOP 6 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0133/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Das Projekt " internationales Workcamp" wurde am 12.05.2020 schriftlich von IGB für dieses Jahr abgesagt.

TOP 7 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgenerationenhauses

Vorlage:  0134/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Zuschuss für die Anschaffung des Spielgerätes wurde am 15.04.2020 an die Stiftung ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 02.12.2020.

TOP 8 Ö: Präventionsprojekt- häusliche Gewalt

Vorlage:  0136/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Verein Rückenwind e.V. hat die Durchführung der Ausstellung "Häusliche Gewalt" mit schriftlicher Mitteilung vom 09.04.2020 auf den 07.06. - 21.06.2021 verschoben.

TOP 9 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT- Bereich 2020

Vorlage:  0137/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Zuschüsse für die OT-Bereiche wurden am 15.04.2020 ausgezahlt. Die Abrechnung erfolgt bis zum 12.03.2021.

TOP 10 Ö: Vergabe von Kulturfördermittel 2020

Vorlage:  0139/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Fördermittel wurden an die Vereine ausgegeben

TOP 11 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0140/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt.

TOP 12 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  0141/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Sportfördermittel wurden ausgezahlt.

TOP 4 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 52. Stadt -und Rosenfest 2020

Vorlage:  0115/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Das 52. Stadt- und Rosenfest 2020 konnte aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.
Die eingenommenen Zuwendungen werden somit für das Stadt- und Rosenfest im Jahr 2021 verwendet.

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Grundschule "Regenbogen" der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0116/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Zuwendung wurde angenommen.

TOP 2 Ö: Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gemäß festgelegtem Umring, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0109/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln 2019 für kurzfristige Maßnahmen

Vorlage:  0088/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Sportfördermittel 2019 für kurzfristige Maßnahmen wurden am 3. Dezember 2019 an den Verein "SV Schwarz-Gelb Bernburg e. V." überwiesen.

TOP 3 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (J.-Rust-Str. 6a/b und 8a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne" Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0053/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt:
- Die Anliegerversammlung erfolgt am 09.10.2019.
- Die Vereinbarung zur Errichtung der Straßenbeleuchtung mit der SWB GmbH wird zur Zeit abgeschlossen.

TOP 4 Ö: Ausbau Schlossgartenstraße Teil 2 und Teil 3, sowie Schenktreppe mit Ausbaugrenzen Lange Straße Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0058/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogramms wie folgt:
- Eine Anliegerversammlung fand am 15.10.2019 statt.
- Abstimmungen mit den Versorgungsträgern sind erfolgt. Eine entsprechende Bauherrenvereinbarung wird zur Zeit erarbeitet.
- Mit Datum vom 30.01.2020 wurde beim Salzlandkreis (Untere Denkmalschutzbehörde) der Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gem. § 14 (1) Denkmalschutzgesetz gestellt. Eine Genehmigung liegt noch nicht vor.
- Die Vergabe der Baumaßnahme wird zur Zeit vorbereitet.

TOP 2.3 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2020 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0052/19/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt:
- Es wurden folgende Anliegerversammlungen durgeführt:
. am 09.10.2019 - für den Neubau Straßenbeleuchtungsanlage einschließlich Gehweginstandsetzung J.-Rust-Straße 6 a/b und 8 a/b (Stichstr. zwischen J.-Rust-Straße und E.-Barlach-Straße)
. am 22.10.2019 - für den Gehweg Liebknechtstraße - Teilbereich zwischen Haus Nr. 1 und Auguststraße
. am 23.10.2019 - für die Alte Dorfstraße 2b bis 4 im OT Aderstedt
- Das Vergabeverfahren wurde vorbereitet.

TOP 3 Ö: Annahme von Zuwendungen für das Sozialamt der Stadt Bernburg (Saale) -Tafelfahrzeug

Vorlage:  0033/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

TOP 5 Ö: Beleuchtung der privaten Wegebeziehung (ca. 122 m) entlang Festwiese im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale)
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  1001/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Umsetzung des Technischen Ausbauprogrammes wie folgt:
- Baubeginn am 14.10.2019
- Fertigstellung bzw. Anahme am 20.11.2019
- Beseitigung der Mängel gem. Abnahmeprotokoll am 04.12.2019 erledigt

TOP 6 Ö: Förderung der Arbeit der Selbsthilfegruppen, der gemeinnützigen Vereine und Gesellschaften im sozialen Bereich für das Jahr 2019

Vorlage:  998/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 7 Ö: Erschließung Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger, Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  1017/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 4 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für die Kinder- und Jugendarbeit in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  968/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für ehrenamtlich tätige Übungsleiter in Bernburger Sportvereinen

Vorlage:  969/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 6 Ö: Vergabe von Sportfördermitteln für Einzelmaßnahmen

Vorlage:  970/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 7 Ö: Vergabe von Kulturfördermitteln 2019

Vorlage:  980/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Bewilligungsbescheide vom 15.04.2019 am 16.04.2019 versandt.

TOP 8 Ö: Zuschuss für den Verein IBG e.V. zur Durchführung eines Internationalen Workcamps in Bernburg (Saale)

Vorlage:  974/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Vertrag mit IBG wurde von Seiten der Stadt am 06.05.2019 unterschrieben und verschickt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt erst nach Abschluss der Maßnahme in Bernburg, also nach dem 28.08.2019.

TOP 9 Ö: Zuschuss für die Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis für die Erweiterung des Spielplatzes auf dem Gelände des Mehrgeneratzionenhaus

Vorlage:  975/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Zuschusszahlung von Seiten der Stadt Bernburg (Saale).

TOP 10 Ö: Zuschuss für das Projekt "Kinderstadt- Bärenhausen 2019" der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Jonnannis Bernburg

Vorlage:  977/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der Zuschusssumme von Seiten der Stadt Bernburg (Saale).

TOP 11 Ö: Zuschuss an freie Träger der Jugendarbeit für den OT-Bereich 2019

Vorlage:  978/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Am 10.05.2019 wurde der Bewilligungsbescheid verschickt und am 20.05.2019 erfolgte die Auszahlung der jeweiligen Zuschusssummen.

TOP 15 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Anschaffung eines Außenspielgerätes Hort und Grundschule "Franz Mehring"

Vorlage:  994/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Für die Anschaffung eines Außenspielgerätes für den Spielplatz von Hort und Grundschule "Franz Mehring" erhielt die Stadt Bernburg (Saale) eine Zuwendung i. H. v. 6.021 €.

TOP 12 Ö: Neubau eines Fitness-Parkour an der Saale

Vorlage:  982/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Aufgrund von erheblichen Baumängeln (Geräteaufbau, Unterbosenerneuerung, Umfeldgestaltung) erfolgt durch die beauftragte zuständige Baufirma ( abhängig der frostfreien Witterungsverhältnisse) die notwendige Nachbesserung am 06.12. / 07.12.2019. Eine TÜV-Abnahme und Freigabe des Gerätes und Platzes kann erst nach mängelfreier Bauabnahme erfolgen.

TOP 14 Ö: Annahme einer Zuwendung für die Stadt Bernburg (Saale) Amt für Kinder- und Jugendförderung

Vorlage:  991/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Zuwendung wurde vereinnahmt.
Mit der erfogten Zuwendung wurde ein 3-tägiges Schulprojekt realisiert.

TOP 5 Ö: Annahme einer Zuwendung Nach § 99 Abs. 6 KVG LSA für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  875/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Beschluss umgesetzt

TOP 6 Ö: Annahme von Zuwendungen für das 51. Stadt- und Rosenfest 2019

Vorlage:  915/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Zum 51. Stadt- und Rosenfest (23.06.2019 bis 26.06.2019) wurden durch die Stadt Bernburg (Saale) Zuwendungen in Höhe von 28.314 € eingenommen.

TOP 7.1 Ö: Vorstellung Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2019 / teilweise Erneuerung im beitragsrechtlichen Sinne Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  887/18/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Baumaßnahme gem. Beiblatt Nr. 887/18/1 (Instandsetzung eines Teilbereiches der Cörmigker Straße im OT Preußlitz - siehe Pkt. 6 der Beschlussvorlage Nr. 887/18) wird in Pflasterbauweise im Jahr 2019 ausgeführt.
Die Ausschreibung der Instandsetzungsmaßnahme wurde durchgeführt. Am 12.03.2019 fand der Eröffnungstermin (Submissionstermin) statt. Der Beschluss zur Vergabe erfolgte am 11.04.2019 im Hauptausschuss.

TOP 8 Ö: Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst-Barlach-Straße (Johann-Rust-Straße 20 a/b und 22 a/b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und OT 2019 - teilweise Erneuerung imbeitragsrechtlichen Sinne"
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  893/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Umsetzungsbeschluss wurde am 06.12.2018 im Hauptausschuss gefasst. Die Bürgerinformationsveranstaltung fand am 06.02.2019 statt. Die Straßenbeleuchtungsvereinbarung mit der Stadtwerke Bernburg GmbH wird zur Zeit erarbeitet und abgeschlossen.

TOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  789/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Berufungsurkunde wurde am 01.08.18 übergeben.