SessionNet | Planungs- und Umweltausschuss - 28.11.2017

Informationen

Sitzung

PUA/022/2017

Gremium

Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale), Zimmer 103/104

Datum

28.11.2017

Zeit

17:00 Uhr

2 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Zur Geschäftsordnung
Ö	a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA
Ö	b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2017		NS Niederschrift öffentlich (10.10.2017)
Ö	c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Ö	Zur Tagesordnung
Ö 1	1. Entwurf des Sitzungsplanes 2018 Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IV 175/17	VO Vorlage Sitzungsplan 2018 - Stand 05.12.2017
Ö 2	Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz - Bekenntnis zum Standort und Umbau der Haltestelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	710/17	VO Vorlage
Ö 3	Erforderliche Fällungen von Bäumen im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale) im Herbst/Winter 2017/2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV 183/17	VO Vorlage IVL 183 - Anlage
Ö 4	4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	679/17	VO Vorlage 2017-10-05 Abwägung VE 4. Ä. FNP Peißen
Ö 5	4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges" Billigung des Entwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/17	VO Vorlage 2017-08-17 FNP Peißen 4Ä Entwurf Plan 2017-10-05 Begründung E 4. Ä. FNP Peißen
Ö 6	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	681/17	VO Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	688/17	VO Vorlage 2017-10-19 Abwägung VE 89
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge" Billigung des Entwurfes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	689/17	VO Vorlage 2017-01-11 Bestandsplan 2017-10-23 B-Plan 89 Begründung E 2017-10-23 B-Plan 89 E
Ö 9	5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	690/17	VO Vorlage 2017-10-20 Abwägung E 5 Ä Bbg
Ö 10	5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“ Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	691/17	VO Vorlage 2017-10-23 5 Ä Begründung FNP 2017-10-23 5 Ä Fassung für den Beschluss FNP
Ö 11	6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung" Beschluss über die Abwägung der e ingegangenen Anregungen zum Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	685/17	VO Vorlage 2017-10-19 Abwägung E 6 Ä Bbg
Ö 12	6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung" Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	686/17	VO Vorlage 2017-10-19 Begründung 6. Änderung 2017-10-19 FNP VG BBG 6 Änderung
Ö 13	Bebauungsplanes Nr. 91, Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und Straße Weinberg“ Billigung des Vorentwurfes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	692/17	VO Vorlage B-Plan 91 Anlage 1 B-Plan 91 Begr VE B-Plan 91 Plan VE
Ö 14	Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
N	Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung
N	d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.10.2017
N	e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
N	Zur Tagesordnung
N 15	Grundstücksangelegenheit in der Weststraße, 06406 Bernburg (Saale)
N 16	Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße
N 17	Verkauf von Gartenland in Bernburg Flur 6, Flurstück 1007
N 18	Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Planungs- und Umweltausschuss - 28.11.2017 - 17:00 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Zur Geschäftsordnung

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2017

c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

Zur Tagesordnung

1. Entwurf des Sitzungsplanes 2018

Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz - Bekenntnis zum Standort und Umbau der Haltestelle

Erforderliche Fällungen von Bäumen im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale) im Herbst/Winter 2017/2018

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges" Billigung des Entwurfs

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"Billigung des Entwurfes

5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“Feststellungsbeschluss

6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung" Beschluss über die Abwägung der e ingegangenen Anregungen zum Entwurf

6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung" Feststellungsbeschluss

Bebauungsplanes Nr. 91, Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und Straße Weinberg“ Billigung des Vorentwurfes

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.10.2017

e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

Zur Tagesordnung

Grundstücksangelegenheit in der Weststraße, 06406 Bernburg (Saale)

Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße

Verkauf von Gartenland in Bernburg Flur 6, Flurstück 1007

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz -
Bekenntnis zum Standort und Umbau der Haltestelle

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Billigung des Entwurfs

Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Billigung des Entwurfes

5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“
Feststellungsbeschluss

6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Beschluss über die Abwägung der e ingegangenen Anregungen zum Entwurf

6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Feststellungsbeschluss

Bebauungsplanes Nr. 91, Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und Straße Weinberg“
Billigung des Vorentwurfes