Planungs- und Umweltausschuss - 28.11.2017 - 17:00 Uhr

Sitzung
PUA/022/2017
Gremium
Planungs- und Umweltausschuss
Raum
Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, 06406 Bernburg (Saale), Zimmer 103/104
Datum
28.11.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Zur Geschäftsordnung

 
Ö

a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA

 
Ö

b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2017

 
Ö

c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
Ö

Zur Tagesordnung

 
Ö 1

1. Entwurf des Sitzungsplanes 2018

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV 175/17
Ö 2

Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz -
Bekenntnis zum Standort und Umbau der Haltestelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

710/17
Ö 3

Erforderliche Fällungen von Bäumen im Eigentum der Stadt Bernburg (Saale) im Herbst/Winter 2017/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV 183/17
Ö 4

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

679/17
Ö 5

4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges"
Billigung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

680/17
Ö 6

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 Kennwort: "Am Grönaer Weg" in Peißen Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

681/17
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Vorentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

688/17
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Billigung des Entwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

689/17
Ö 9

5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“ Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

690/17
Ö 10

5. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Hochschule“
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

691/17
Ö 11

6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Beschluss über die Abwägung der e ingegangenen Anregungen zum Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

685/17
Ö 12

6. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Freizeitnutzung"
Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

686/17
Ö 13

Bebauungsplanes Nr. 91, Kennwort: „Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und Straße Weinberg“
Billigung des Vorentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

692/17
Ö 14

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen

 
N

Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung

 
N

d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.10.2017

 
N

e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung

 
N

Zur Tagesordnung

 
N 15

Grundstücksangelegenheit in der Weststraße, 06406 Bernburg (Saale)

 
N 16

Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda-Straße

 
N 17

Verkauf von Gartenland in Bernburg Flur 6, Flurstück 1007

 
N 18

Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen