TOP 5 Ö: Gründung des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Salzlandkreis (GPV SLK)

Vorlage:  0773/24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0786/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8.1 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0779/24/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“ , Aufstellungsbeschlussneu

Vorlage:  0782/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Behindertenbeirates

Vorlage:  0789/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Lärmaktionsplan, hier: Abwägung der TÖB-Beteiligung und Beschluss

Vorlage:  0792/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“, Vorentwurf

Vorlage:  0783/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost", Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0795/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt. Hier: Stellungnahme der Stadt Bernburg (Saale) zum 1. Entwurf

Vorlage:  0793/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Vorlage:  0800/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0774/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Jahresrechnung 2019 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0791/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0775/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0757/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Neuberufung eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0772/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung von Verbindlichkeiten für nicht verbrauchte Fördermittel

Vorlage:  0747/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Partnerschaftsvereinbarungen für den Ortsteil Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf des Amtes Neubukow-Salzhaff des Landkreises Rostock

Vorlage:  0755/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 16 Ö: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt" Bernburg, - Sanierungsaufhebungssatzung -

Vorlage:  0744/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages in Bernburg (Saale) im Jahr 2026

Vorlage:  0753/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Antrag zur Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages 2026 in Bernburg (Saale) wid gestellt

TOP 11 Ö: Änderung Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0752/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 104 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Pferdehaltung in Peißen" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0750/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0761/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 18 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", hier: Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0760/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0754/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0762/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0771/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0759/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0766/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingetragen.

TOP 2.1 Ö: Festlegung der Höhe der Aufwandspauschale nach § 9 Absatz 1 KWO

Vorlage:  0751/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Sog. Erfrischungsgeld in den votemanager (Software Wahlhelfer) übernommen.

TOP 3.3 Ö: Haushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0749/23/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2024 liegt zur Anhörung bei der Kommunalaufsicht.

TOP 3 Ö: Bestimmung des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) für die Inspektion der Stiftung St. Johannis Hospital in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0737/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0716/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: TÖB-Beteiligung ist am 04.12.2023 verschickt.

TOP 6 Ö: 10. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt" -
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0724/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0727/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 8 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0729/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 4 Ö: Fortsetzung der Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0714/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg

Vorlage:  0734/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde feierlich zur Stadtratssitzung am 30.11.2023 übergeben.

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0715/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Kameraden wurden durch die Oberbürgermeisterin berufen. Die Berufungsurkunden wurden übergben.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2022 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0708/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0720/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Jahresrechnung 2018 wird in der 42. KW der Kommunalaufsicht vorgelegt und im Amtsblatt SLK bekannt gemacht.

TOP 7 Ö: Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans

Vorlage:  0717/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung

Vorlage:  0719/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stadtverwaltung hat am 13.11.2023 den Antrag auf Förderung der Kommunale Wärmeplanung eingereicht

TOP 10.1 Ö: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0702/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3.1 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0713/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7.1 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0705/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Stellungnahme zum 3. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg

Vorlage:  0695/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

TOP 10 Ö: 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Abwägung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0682/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Den Trägern öffentlicher Belange wurde das Ergebnis mitgeteilt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0683/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bebauungsplansatzung wurde am 06.09.2023 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekanntgemacht.

TOP 12 Ö: Jahresabschluss 2022 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0679/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8.1 Ö: Sicherung St. Stephanuskirche (Rote Kirche) - BEIBLATT

Vorlage:  0700/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0707/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingearbeitet.

TOP 4 Ö: Festlegungen zur Kommunalwahl 2024

Vorlage:  0690/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 6. September 2023 Nummer 39 bekanntgemacht.

TOP 5 Ö: Grundlagenbeschluss über den Neubau der Grundschule "Baalberge"

Vorlage:  0706/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Fördermittel wurden beantragt.

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen in den Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0711/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Mobile Videokonferenzsysteme wurden geliefert.

TOP 13 Ö: Niederschlagsentwässerung Biendorf, Wohlsdorf/Crüchern, Vertrag zur Übertragung der Anlage auf den AV Köthen

Vorlage:  0624/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Vergabe des Sanierungs- und des Stadtverschönerungspreises 2022 in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0656/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Sanierungspreis wurde zur Stadtratssitzung am 31.08.2023 übergeben.

TOP 3 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0668/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeit.

TOP 7 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0670/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg West an der A 14, Baufeld III" Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0671/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden vom Ergebnis benachrichtigt.

TOP 16 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld III" Satzungsbeschluss

Vorlage:  0672/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Satzung wurde am 28.06.2023 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 4 Ö: Neuberufung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernburg GmbH

Vorlage:  0669/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) in der Fassung vom 08.10.2019

Vorlage:  0651/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Querschnttsprüfung zur "Organisation des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement"

Vorlage:  0673/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0665/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 16. August 2023 Nummer 36 bekanntgemacht.

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle Biendorf

Vorlage:  0677/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für das Feuerwehrgerätehaus OT Aderstedt, hier: Neubau einer Doppelgarage

Vorlage:  0678/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltsmittel dafür sind umgesetzt worden.
(Info Herr Hohl)

TOP 11.1 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0646/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Einräumung von Prüfrechten bei der BFG-Bernburger Freizeit GmbH gem. § 140 Abs. 3 KVG LSA

Vorlage:  0647/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion - Prüfauftrag Verkehrskonzept der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0659/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2024 - 2028

Vorlage:  0639/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt..

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2017 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0650/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
2023-2027

Vorlage:  0662/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0625/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Risikoanalyse ist mit Datum 21.4.23 unterzeichnet und damit in Kraft

TOP 10 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0635/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße„ Billigung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0637/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0582/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0583/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 2 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0640/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0642/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2.1 Ö: Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0628/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2023 wurde der Kommunalaufsicht zur Prüfung übergeben.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufhebung der BV-Nr.: 0556/22

Vorlage:  0618/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0619/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03. bekanntgemacht.

TOP 3 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Neupflanzung trockenresistenter Bäume

Vorlage:  0626/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 62
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0620/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Vorbereitung Silvester-Feuerwerk 2023

Vorlage:  0622/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Silvester-Feuerwerk findet wie beantragt statt.

TOP 4 Ö: Satzung über das Bürgerbudget der Stadt Bernburg (Saale) - Bürgerbudgetsatzung

Vorlage:  0607/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Aufhebung Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg 2018-2030

Vorlage:  0611/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0612/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden vom Ergebnis am 23.02.2023 unterrichtet.

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0613/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde am 01.03.2023 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr.: 100, Kennwort: "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0616/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0586/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit einer Bewerbung für den Sachsen-Anhalt-Tag 2026

Vorlage:  0597/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Am 19.04.2023 trafen sich die Dezernenten mit der Staatskanzelei, um über den Sachsen-Anhalt-Tag zu sprechen.
Die Prüfung erfolgte somit und weitere Gespräche laufen.

TOP 10 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Vorlage:  0581/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 11 Ö: Jahresrechnung 2016 - Änderung des Beschlusstextes

Vorlage:  0604/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0593/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0560/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe - Zuschuss zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks an die Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0563/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0529/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Vorlage:  0511/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0505/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0493/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Vorlage:  0486/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung

Vorlage:  0431/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Vorlage:  0459/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf

Vorlage:  0405/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Vorlage:  0361/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Vorlage:  0392/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 17 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0329/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Verrag wurde unterzeichnet

TOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0337/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aufgabe: Beschlussumsetung

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

Vorlage:  0275/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0255/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Vorlage:  0291/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Vorlage:  0256/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0258/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0214/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Vorlage:  0210/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Vorlage:  0211/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

Vorlage:  0216/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0226/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0155/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0156/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Vorlage:  0126/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0124/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen

Vorlage:  0065/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

Vorlage:  963/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9 Ö: Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  897/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  898/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  874/18

Beschluss: einstimmig beschlossen