TOP 13 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Vorlage:  0800/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0774/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Jahresrechnung 2019 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0791/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0775/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Behindertenbeirates

Vorlage:  0789/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Gründung des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Salzlandkreis (GPV SLK)

Vorlage:  0773/24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0786/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8.1 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0779/24/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“ , Aufstellungsbeschlussneu

Vorlage:  0782/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“, Vorentwurf

Vorlage:  0783/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost", Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0795/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Lärmaktionsplan, hier: Abwägung der TÖB-Beteiligung und Beschluss

Vorlage:  0792/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt. Hier: Stellungnahme der Stadt Bernburg (Saale) zum 1. Entwurf

Vorlage:  0793/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 16 Ö: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt" Bernburg, - Sanierungsaufhebungssatzung -

Vorlage:  0744/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0771/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0766/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingetragen.

TOP 7 Ö: Neuberufung eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0772/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Partnerschaftsvereinbarungen für den Ortsteil Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf des Amtes Neubukow-Salzhaff des Landkreises Rostock

Vorlage:  0755/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages in Bernburg (Saale) im Jahr 2026

Vorlage:  0753/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Antrag zur Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages 2026 in Bernburg (Saale) wid gestellt

TOP 11 Ö: Änderung Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0752/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 104 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Pferdehaltung in Peißen" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0750/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 18 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", hier: Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0760/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0761/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0759/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0754/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0757/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0762/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung von Verbindlichkeiten für nicht verbrauchte Fördermittel

Vorlage:  0747/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2.1 Ö: Festlegung der Höhe der Aufwandspauschale nach § 9 Absatz 1 KWO

Vorlage:  0751/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Sog. Erfrischungsgeld in den votemanager (Software Wahlhelfer) übernommen.

TOP 3.3 Ö: Haushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0749/23/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2024 liegt zur Anhörung bei der Kommunalaufsicht.

TOP 2 Ö: Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg

Vorlage:  0734/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde feierlich zur Stadtratssitzung am 30.11.2023 übergeben.

TOP 3 Ö: Bestimmung des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) für die Inspektion der Stiftung St. Johannis Hospital in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0737/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0716/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: TÖB-Beteiligung ist am 04.12.2023 verschickt.

TOP 6 Ö: 10. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt" -
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0724/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0727/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 8 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0729/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 4 Ö: Fortsetzung der Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0714/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0715/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Kameraden wurden durch die Oberbürgermeisterin berufen. Die Berufungsurkunden wurden übergben.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2022 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0708/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0720/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Jahresrechnung 2018 wird in der 42. KW der Kommunalaufsicht vorgelegt und im Amtsblatt SLK bekannt gemacht.

TOP 3.1 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0713/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung

Vorlage:  0719/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stadtverwaltung hat am 13.11.2023 den Antrag auf Förderung der Kommunale Wärmeplanung eingereicht

TOP 10.1 Ö: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0702/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans

Vorlage:  0717/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Festlegungen zur Kommunalwahl 2024

Vorlage:  0690/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 6. September 2023 Nummer 39 bekanntgemacht.

TOP 5 Ö: Grundlagenbeschluss über den Neubau der Grundschule "Baalberge"

Vorlage:  0706/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Fördermittel wurden beantragt.

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen in den Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0711/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Mobile Videokonferenzsysteme wurden geliefert.

TOP 7.1 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0705/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8.1 Ö: Sicherung St. Stephanuskirche (Rote Kirche) - BEIBLATT

Vorlage:  0700/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Stellungnahme zum 3. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg

Vorlage:  0695/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

TOP 10 Ö: 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Abwägung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0682/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Den Trägern öffentlicher Belange wurde das Ergebnis mitgeteilt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0683/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bebauungsplansatzung wurde am 06.09.2023 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekanntgemacht.

TOP 12 Ö: Jahresabschluss 2022 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0679/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0707/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingearbeitet.

TOP 11.1 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0646/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Einräumung von Prüfrechten bei der BFG-Bernburger Freizeit GmbH gem. § 140 Abs. 3 KVG LSA

Vorlage:  0647/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Niederschlagsentwässerung Biendorf, Wohlsdorf/Crüchern, Vertrag zur Übertragung der Anlage auf den AV Köthen

Vorlage:  0624/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) in der Fassung vom 08.10.2019

Vorlage:  0651/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Vergabe des Sanierungs- und des Stadtverschönerungspreises 2022 in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0656/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Sanierungspreis wurde zur Stadtratssitzung am 31.08.2023 übergeben.

TOP 3 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0668/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeit.

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg West an der A 14, Baufeld III" Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0671/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden vom Ergebnis benachrichtigt.

TOP 16 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld III" Satzungsbeschluss

Vorlage:  0672/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Satzung wurde am 28.06.2023 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 4 Ö: Neuberufung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernburg GmbH

Vorlage:  0669/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Querschnttsprüfung zur "Organisation des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement"

Vorlage:  0673/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0670/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0665/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 16. August 2023 Nummer 36 bekanntgemacht.

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle Biendorf

Vorlage:  0677/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für das Feuerwehrgerätehaus OT Aderstedt, hier: Neubau einer Doppelgarage

Vorlage:  0678/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltsmittel dafür sind umgesetzt worden.
(Info Herr Hohl)

TOP 2 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0640/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0642/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0625/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Risikoanalyse ist mit Datum 21.4.23 unterzeichnet und damit in Kraft

TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion - Prüfauftrag Verkehrskonzept der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0659/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2024 - 2028

Vorlage:  0639/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt..

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2017 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0650/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
2023-2027

Vorlage:  0662/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0635/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße„ Billigung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0637/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0582/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0583/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 2.1 Ö: Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0628/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2023 wurde der Kommunalaufsicht zur Prüfung übergeben.

TOP 3 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Neupflanzung trockenresistenter Bäume

Vorlage:  0626/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0613/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde am 01.03.2023 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr.: 100, Kennwort: "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0616/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufhebung der BV-Nr.: 0556/22

Vorlage:  0618/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0619/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03. bekanntgemacht.

TOP 11 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 62
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0620/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Vorbereitung Silvester-Feuerwerk 2023

Vorlage:  0622/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Silvester-Feuerwerk findet wie beantragt statt.

TOP 4 Ö: Satzung über das Bürgerbudget der Stadt Bernburg (Saale) - Bürgerbudgetsatzung

Vorlage:  0607/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Aufhebung Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg 2018-2030

Vorlage:  0611/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0612/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden vom Ergebnis am 23.02.2023 unterrichtet.

TOP 2 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0599/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0587/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde dem TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

TOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0600/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Einstellung des Aufstellungsverfahrens

Vorlage:  0588/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 30.11.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 4 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0601/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses

Vorlage:  0602/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Abberufung wurde im Ratsinformationssystem vorgenommen.

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0593/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0586/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 10 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Vorlage:  0581/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit einer Bewerbung für den Sachsen-Anhalt-Tag 2026

Vorlage:  0597/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Am 19.04.2023 trafen sich die Dezernenten mit der Staatskanzelei, um über den Sachsen-Anhalt-Tag zu sprechen.
Die Prüfung erfolgte somit und weitere Gespräche laufen.

TOP 11 Ö: Jahresrechnung 2016 - Änderung des Beschlusstextes

Vorlage:  0604/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 12 Ö: Fortschreibung und Konkretisierung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030)

Vorlage:  0594/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Abwägung zum Vorentwurf

Vorlage:  0580/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde den TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

TOP 8 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0569/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Vorlage:  0544/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr.: 97 mit dem Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0555/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 11 Ö: 1.Änderung Bebauungsplan Nr.62 Kennwort "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West, Baufeld III",
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0556/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 12 Ö: Mitgliedschaft AGFK LSA und Einrichtung der Geschäftsstelle in der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0557/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wir freuen uns, Ihnen nun auch offiziell mitteilen zu dürfen, dass Bernburg (Saale) per Vorstandsbeschluss 54-VS_2022 vom 16.11.2022 jetzt offizielles Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. ist.

WIR ZIEHEN UM / NEUE ANSCHRIFT :
Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. (AGFK LSA e.V.)
Krumbholzallee 5
06406 Bernburg/Saale

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0559/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 2 Ö: Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0573/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Stadtratssitzung am 6. Oktober 2022 wurde Frau Kunze offiziell berufen.

TOP 14 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0565/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 3.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Jugend- und Sozialausschuss

Vorlage:  0585/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die neuen sachkundigen Einwohner wurden in das Ratsinformationssystem der Stadt Bernburg (Saale) eingespeist.

TOP 5 Ö: 1. Nachtragsplan 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0549/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Der Nachtragshaushalt liegt zur Stellungnahme bei der Kommunalaufsicht.

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2016 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0577/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Jahresrechnung 2016 gibt es eine Änderung des Beschlusstextes. Die Vorlage wurde zumm Stadtrat am 24.11.2022 eingebracht.

TOP 7 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2021

Vorlage:  0578/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0560/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe - Zuschuss zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks an die Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0563/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: HWS Bernburg (Saale) - Talstadt, 4. Bauabschnitt - Anpassung Altenburger Chaussee mit Kreuzungsbereich: Festlegung der technischen Umsetzungsvariante

Vorlage:  0548/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Betrauungsakt für die BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0534/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2021 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0553/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2021 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0552/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0536/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Billigung des Vorentwurfes

Vorlage:  0523/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5.1 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0521/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden im Ratsinformationssystem eingefügt.

TOP 15 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"

Vorlage:  0524/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Aufstellung des B-Planes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestl. der Thomas-Müntzer-Straße" und die Aufhebung für den B-Plan 97 mit dem Kennwort:"Fläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" wurden am 27.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 6 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Vorlage:  0543/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 16 Ö: 1. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", Ortsteil Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0525/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung mit Ergänzung des B-Planes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", OT Aderstedt wurde am 29.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 7.1 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  0532/22/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)
Jahrgang 26 - 09/22
Bernburg (Saale), 1. September 2022 Lfd.-Nummer 304

bekannt gemacht.

TOP 17 Ö: Fortschreibung der Prioritätenliste 2022 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Vorlage:  0518/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale) vom 13.03.2017

Vorlage:  0542/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Am 04.07.2022 wurde die Benutzungsordnung durch Frau Elstermann aktualisiert.

TOP 4 Ö: Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0529/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0526/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 19 Ö: Übertragung der Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das Kurhaus auf den Hauptausschuss

Vorlage:  0546/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde in der HA Sitzung vom 14.7.22 aufgenommen

TOP 10 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)"

Vorlage:  0538/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0520/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung wurde am 24.06.2022 verschickt und am 29.06.2022 wurde die Offenlage im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 13 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“

Vorlage:  0522/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Geltungsbereich wurde geändert und der Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes gefasst.

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Berufung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0514/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Unterlagen (Abberufung/Berufungsurkunde) sind an Herrn Gehrmann und Herrn Guttmann übergeben worden.

TOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Vorlage:  0511/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0493/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Erhöhung Zuschuss an den Salzlandkreis für die Bernburger Theater- und Veranstaltungs- gGmbH

Vorlage:  0495/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 6 Ö: Trinkwasserversorgung Biendorf, Wohlsdorf, Crüchern, 1. Änderung des Abtretungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" vom 19.10.2021

Vorlage:  0510/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0505/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Sachlicher Teilplan zum Regionalen Entwicklungsplan Magdeburg

Vorlage:  0485/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde am 29.04.2022 an die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg geschickt.

TOP 9.1 Ö: Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021, hier: BEIBLATT

Vorlage:  0509/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Schilder werden bestellt. Verleihung in der Sitzung des Stadtrates am 09.06.2022

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0473/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0474/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 7 Ö: 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0475/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0476/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0477/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 10.1 Ö: Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Vorlage:  0481/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2015 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0482/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Dem OB wurde Entlastung erteilt. Die JR 2015 wird noch im Amtsblatt bekannt gemacht.

TOP 2.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss, hier: Abberufung und Berufung eines Mitgliedes im Jugend- und Sozialausschuss

Vorlage:  0492/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die sachkundigen Einwohner wurden berufen und in den Verteiler aufgenommen

TOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Vorlage:  0486/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Abwägung zum 2. Entwurfes

Vorlage:  0472/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 3.1 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  0468/21/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Zur Stadtratssitzung am 21.12.2021 ernannt.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2014 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0465/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5.2 Ö: Haushaltssatzung 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0466/21/1/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 6 Ö: Kündigung Gesellschaftsvertrag der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0464/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0470/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Vorlage:  0459/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Förderprogramm "Jung kauft Alt" - Information zum Antrag der SPD-Fraktion

Vorlage:  0442/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023

Vorlage:  0461/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0443/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 24.11.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0445/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag ist unterschrieben zum Vorhabenträgerr zurück geschickt worden.

TOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung

Vorlage:  0431/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Vorlage:  0455/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Frau Dr. Ristow wird zur Sitzung des Stadtrates im Februar 2022 ihre Ernennungsurkunde erhalten.

TOP 4 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses und eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0463/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Ende der ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundige Einwohner wurde in Session eingearbeitet.

TOP 6 Ö: Instandsetzung Schiff "Gröna" zur weiteren Verpachtung

Vorlage:  0456/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7.1 Ö: Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf - BEIBLATT

Vorlage:  0454/21/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0368/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese„
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0429/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf

Vorlage:  0405/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkers-Siedlung“
Billigung Entwurf

Vorlage:  0425/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0426/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0427/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 2 Ö: Wahl eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" und Abberufung des bisherigen Vertreters

Vorlage:  0430/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Herr Mannich wurde als Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziehte" (WZV) zum 01.01.2022 abberufen.
Herr Hochfeldt wurde als Stellvertreter des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des WZV abberufen.

Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) entsandte als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 Herrn Hochfeldt.
Als Stellvertreter des Vertreters der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 wurde Herr Bader entsandt.

TOP 3 Ö: Beteiligungsverfahren zur Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises 2022/23 - 2026/27

Vorlage:  0409/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde gefasst und an den SLK geschickt, Daten wurden in das Bildungsmanagementsystem des Landes Sachsen-Anhalt eingetragen

TOP 4 Ö: Projekt TANZPAKT Stadt-Land-Bund - Titel "MACHBARSCHAFTEN"

Vorlage:  0434/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Projekt wurde befürwortet, Geld ist für die nächsten drei Jahre im Haushalt eingestellt.

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2020

Vorlage:  0436/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Preise wurden überreicht

TOP 5 Ö: Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Biendorf, Crüchern und Wohlsdorf der Stadt Bernburg (Saale) auf den Wasserzweckverband „Saale-Fuhne-Ziethe“ mit Wirkung zum 01.01.2023

Vorlage:  0397/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2020 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0398/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0399/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Jahresabschluss 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0400/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin fü die Ortsfeuerwehr Peißen sowie die Abberufung der ehemaligen Jugendwartin und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0421/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die im Beschlussvorschlag genannten Abberufungen und Bestellungen wurden in der Sitzung des Stadtrates am 26.08.2021 bestätigt. Frau Weber war zur Sitzung anwesend.

TOP 4 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Bauvorhaben Schloss Bernburg (Saale), Museum, Altes und Krummes Haus, Schlossstraße 24, 06406 Bernburg (Saale)

Vorlage:  0418/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0357/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße"
Billigung Entwurf

Vorlage:  0367/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die Träger öffentlicher Belange wurden über die Auslegung informiert.

TOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Vorlage:  0392/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Bestellung des neu gewählten Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0389/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Übergabe der Urkunde Stadtratssitzung am 24. Juni 2021

TOP 3 Ö: Neuberufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0386/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0387/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stammdaten der neuen Mitglieder wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 5 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0384/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Neue BV im zweiten Quartal 2022.

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Vorlage:  0361/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 9. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Photovoltaik an der GrönaerLandstraße"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0348/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 26 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Feststellungsbeschluss

Vorlage:  0319/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Feststellungsbeschluss wurde am11.08.2021 im Amtsblatt des SLK öffentlich bekannt gemacht.

TOP 17 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0329/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Verrag wurde unterzeichnet

TOP 13.1 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) beschloss das Verfahren zur Vergabe einer Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern ab dem 01.01.2023 aufzugeben und statt dessen ein Verfahren zur Übertragung der Trinkwasserversorgung dieser Ortsteile an einen Wasserzweckverband zu beginnen.

TOP 27 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Abwägung des 1. Entwurfs

Vorlage:  0328/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0337/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Bestellung des Jugendfeuerwehrwartes sowie der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0301/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bestellung ist erfolgt, Berufungsurkunden wurden übergeben.

TOP 16 Ö: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Vorlage:  0335/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 28 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Billigung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0330/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Schreiben für die TÖB-Beteiligung sind verschickt.

TOP 19 Ö: Einziehung einer öffentlichen Grünfläche

Vorlage:  0313/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 29 Ö: 1. Ergänzung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030

Vorlage:  0343/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0324/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 20 Ö: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 2. Entwurf

Vorlage:  0300/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Stellungnahme wurde der RP mitgeteilt.

TOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aufgabe: Beschlussumsetung

TOP 5 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0356/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Fabian und Alina Golke wurden im Stadtrat am 22.04.2021 als neue Mitglieder des Jugendbeirates, bis zum Ablauf seiner Amtszeit am 30.06.2022, berufen.

TOP 21 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  0303/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 6 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und in der BTV

Vorlage:  0352/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 22 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  0304/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 bekannt gemacht.

TOP 7 Ö: Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Auschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Vorlage:  0353/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und die Berufung von Sachkundigen Einwohnern wurde durch den Stadtrat am 22.04.2021 beschlossen. Die Änderungen wurden am 23.04.2021 in das Ratsinformationssystem eingestellt.

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0306/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 9 Ö: Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bernburg (Saale) - Terminbestimmung und Stellenausschreibung

Vorlage:  0305/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0307/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die beiden Satzungen wurden im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 veröffentlicht.

TOP 10 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein schriftliches oder elektronisches Verfahren gem. § 56a Abs. 3 KVG LSA auf Grund einer festgestellten Notsituation i. S. v. § 56a Abs. 1 S. 1 KVG LSA

Vorlage:  0315/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

Realisierung: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

TOP 25 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus“ Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0318/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 11 Ö: Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale)

Vorlage:  0317/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Antrag von Herrn Weigelt wird bei der nächsten Erteilung des Straßennamens berücksichtigt.

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Vorlage:  0309/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte ist mit Beschlussfassung durch den Stadtrat am 28.10.2021 in Kraft getreten.

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie

Vorlage:  0310/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 2 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020

Vorlage:  0296/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 3 Ö: Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0294/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Das Konzept liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

TOP 4 Ö: Haushalt 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0268/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Haushaltsplan liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

TOP 21 Ö: B-Plan Nr. 98 "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0262/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0255/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 22 Ö: 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0263/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0258/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

Vorlage:  0275/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 11.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0248/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Vorlage:  0291/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zum Sitzungsbeginn der Stadtratssitzungen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0292/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Der Beginn der Stadtratssitzungen wird ab 2021 auf 17:00 Uhr festgelegt.

TOP 16 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023

Vorlage:  0279/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Der Wirtschaftsplan wird Bestandteil des jeweiligen Haushaltsplanes

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021

Vorlage:  0284/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 18 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022

Vorlage:  0287/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 4 Ö: Berufung des stellvertretdenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0278/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: - Berufung mit Wirkung vom 26.11.2020 für die Dauer von 2 Jahren
- Verlängerung der Berufung um weitere 4 Jahre nach erfolgreichem Abschluss des Lehrgangs "Leiter einer Feuerwehr"

TOP 19 Ö: Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III

Vorlage:  0252/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  0288/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herrn Quaiser wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 101 "Quartier an der Marienkirche" – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0244/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Vorlage:  0256/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 6 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0293/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herrn Schelhas wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2019

Vorlage:  0247/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Prämierung erfolgte in der Stadtratssitzung am 17.12.2020

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser)

Vorlage:  0239/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Siehe BVL 0442/21!

TOP 7 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Vorlage:  0236/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen

Vorlage:  0238/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Anschaffung mobiler Endgeräte für die Bernburger Grundschulen aus dem Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen erfolgte.

TOP 9 Ö: Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes

Vorlage:  0241/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0214/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 2 Ö: Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0250/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 Herrn Anton überreicht.

TOP 3.1 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0251/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herrn Timplan wurde in der Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 seine Berufungsurkunde als Stadtwehrleiter überreicht und von seiner bisherigen Funktion als stellv. Stadtwehrleiter abberufen.

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0257/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herr Dr. Dasbach wurde ordnungsgemäß als sachkundiger Einwohner des HFA abberufen. Im Ratsinformationssystem wurden die entsprechenden Änderungen vorgenommen.

TOP 27 Ö: Jahresabschluss 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0204/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Mit Beschlüssen vom 31.08.2020 und 30.09.2020 hat die Geselslchafterversammlung der BFG im Wege des schriftlichen Verfahrens gem. § 48 Abs. 2 GmbHG den Jahesabschluss 2019 festgestellt und die Ergebnisverwendung 2019 beschlossen. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Geschäftsführer wurden für diesen Zeitraum entlastet und der Konzernabschluss 2019 wurde gebilligt. Die Gesellschfterversammlung der BFG bestellte darüber hinaus die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Leipzig als Wirtschftsprüfter zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BFG.

TOP 5 Ö: Benutzungsordnung für Saal, Kulturraum und ehem. Sportlergaststätte in Bernburg (Saale), OT Poley

Vorlage:  0207/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 16 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße“
Abwägungsbeschluss

Vorlage:  0200/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0226/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 6 Ö: Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung

Vorlage:  0231/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger"
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0201/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss "Gastrich-Bude"

Vorlage:  0229/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 18 Ö: Beschluss über die Aufstellung der 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0225/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 10 Ö: Beschluss der Stadt Bernburg (Saale) über die weitere kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses der Stiftung Evangelischen Jugendhilfe "St. Johannis" in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0234/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Stadtrat hat am 27.08.2020 dem Beschluus über die weitere Einbindung des MGHes der Stiftung Evang. Jugendhilfe in Bernburg (Saale) entschieden.
Der Oberbürgermeister hat dem mit rechtsverbindlicher Unterschrift am 28.08.2020 zugestimmt.

TOP 19 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0227/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 11 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0191/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Vorlage:  0210/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Vorlage:  0211/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0192/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

Vorlage:  0216/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 23 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zur Abfindung in Geld nach § 52 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz

Vorlage:  0223/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0195/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 24 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zum Landbeitrag nach § 47 Flurbereinigungsgesetz

Vorlage:  0224/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 2 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Vorlage:  0197/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) - Jahrgang 24 - 10/20 Bernburg (Saale), 1. Oktober 2020 Lfd.-Nummer 281 - bekanntgemacht.

TOP 14 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Abwägung des Vorentwurfes

Vorlage:  0198/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

TOP 25 Ö: Neuausrichtung der Städtebauförderprogramme

Vorlage:  0202/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 4 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Verfahrensweise zur individuellen Gestaltung der Urnengemeinschaftsanlage für Paare

Vorlage:  0233/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 15 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0199/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 9.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0175/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Soforthilfe für Kunst- und Kultur wurde im September 2020 an die Antragssteller ausgezahlt.

TOP 10 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0180/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 11 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:  0149/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 14 Ö: Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Programmjahr 2020

Vorlage:  0159/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0156/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0155/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Vorlage:  0126/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0124/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen

Vorlage:  0065/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

Vorlage:  963/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9 Ö: Satzung für den Stadtseniorenrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  897/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  898/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Umsetzung der präventiven Maßnahmen der Hochwasserschutzkonzeption der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  874/18

Beschluss: einstimmig beschlossen