TOP 9 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“ , Aufstellungsbeschlussneu

Vorlage:  0782/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt“, Vorentwurf

Vorlage:  0783/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost", Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0795/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt. Hier: Stellungnahme der Stadt Bernburg (Saale) zum 1. Entwurf

Vorlage:  0793/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Vorlage:  0800/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Jahresrechnung 2019 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2019 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0791/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Lärmaktionsplan, hier: Abwägung der TÖB-Beteiligung und Beschluss

Vorlage:  0792/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0774/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg/Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0775/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Gründung des Gemeindepsychiatrischen Verbundes Salzlandkreis (GPV SLK)

Vorlage:  0773/24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0786/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Behindertenbeirates

Vorlage:  0789/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8.1 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen, Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0779/24/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 104 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Pferdehaltung in Peißen" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0750/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0761/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 18 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I", hier: Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0760/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0754/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0762/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0759/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Bestellung des Ortsjugendwartes für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0771/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0757/24

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0766/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingetragen.

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung von Verbindlichkeiten für nicht verbrauchte Fördermittel

Vorlage:  0747/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Neuberufung eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0772/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 16 Ö: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt" Bernburg, - Sanierungsaufhebungssatzung -

Vorlage:  0744/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Partnerschaftsvereinbarungen für den Ortsteil Biendorf der Stadt Bernburg (Saale) und der Gemeinde Biendorf des Amtes Neubukow-Salzhaff des Landkreises Rostock

Vorlage:  0755/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages in Bernburg (Saale) im Jahr 2026

Vorlage:  0753/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Antrag zur Durchführung des Sachsen-Anhalt-Tages 2026 in Bernburg (Saale) wid gestellt

TOP 11 Ö: Änderung Straßenreinigungssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0752/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3.3 Ö: Haushaltssatzung 2024 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0749/23/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2024 liegt zur Anhörung bei der Kommunalaufsicht.

TOP 2.1 Ö: Festlegung der Höhe der Aufwandspauschale nach § 9 Absatz 1 KWO

Vorlage:  0751/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Sog. Erfrischungsgeld in den votemanager (Software Wahlhelfer) übernommen.

TOP 8 Ö: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Stadtteilzentrum Südost" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0729/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 4 Ö: Fortsetzung der Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" durch die Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0714/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg

Vorlage:  0734/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde feierlich zur Stadtratssitzung am 30.11.2023 übergeben.

TOP 3 Ö: Bestimmung des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) für die Inspektion der Stiftung St. Johannis Hospital in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0737/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Billigung des Entwurfs

Vorlage:  0716/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: TÖB-Beteiligung ist am 04.12.2023 verschickt.

TOP 6 Ö: 10. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Erneuerbare Energien westlich von Aderstedt" -
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0724/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld I" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0727/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Bekanntmachung im Amtsblatt SLK am 13.12.2023

TOP 6 Ö: Jahresrechnung 2018 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0720/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Jahresrechnung 2018 wird in der 42. KW der Kommunalaufsicht vorgelegt und im Amtsblatt SLK bekannt gemacht.

TOP 8 Ö: Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung

Vorlage:  0719/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stadtverwaltung hat am 13.11.2023 den Antrag auf Förderung der Kommunale Wärmeplanung eingereicht

TOP 10.1 Ö: Beteiligungsrichtlinie der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0702/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3.1 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0713/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Umsetzung der 4. Stufe der EG-Umgebungslärmrichtlinie, hier: Entwurf eines Lärmaktionsplans

Vorlage:  0717/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale), hier: Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0715/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Kameraden wurden durch die Oberbürgermeisterin berufen. Die Berufungsurkunden wurden übergben.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2022 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0708/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8.1 Ö: Sicherung St. Stephanuskirche (Rote Kirche) - BEIBLATT

Vorlage:  0700/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 12 Ö: Jahresabschluss 2022 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0679/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0707/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Änderungen wurden in Session eingearbeitet.

TOP 4 Ö: Festlegungen zur Kommunalwahl 2024

Vorlage:  0690/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 6. September 2023 Nummer 39 bekanntgemacht.

TOP 5 Ö: Grundlagenbeschluss über den Neubau der Grundschule "Baalberge"

Vorlage:  0706/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Fördermittel wurden beantragt.

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von mobilen Videokonferenzsystemen in den Grundschulen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0711/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Mobile Videokonferenzsysteme wurden geliefert.

TOP 7.1 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale) - BEIBLATT

Vorlage:  0705/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Stellungnahme zum 3. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Magdeburg

Vorlage:  0695/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

TOP 10 Ö: 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Abwägung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0682/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Den Trägern öffentlicher Belange wurde das Ergebnis mitgeteilt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0683/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Bebauungsplansatzung wurde am 06.09.2023 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekanntgemacht.

TOP 4 Ö: Neuberufung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bernburg GmbH

Vorlage:  0669/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 16 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West an der A 14, Baufeld III" Satzungsbeschluss

Vorlage:  0672/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Satzung wurde am 28.06.2023 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 5 Ö: Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Querschnttsprüfung zur "Organisation des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement"

Vorlage:  0673/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0665/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt des Salzlandkreises vom 16. August 2023 Nummer 36 bekanntgemacht.

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle Biendorf

Vorlage:  0677/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0670/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für das Feuerwehrgerätehaus OT Aderstedt, hier: Neubau einer Doppelgarage

Vorlage:  0678/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltsmittel dafür sind umgesetzt worden.
(Info Herr Hohl)

TOP 11.1 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0646/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: Einräumung von Prüfrechten bei der BFG-Bernburger Freizeit GmbH gem. § 140 Abs. 3 KVG LSA

Vorlage:  0647/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Niederschlagsentwässerung Biendorf, Wohlsdorf/Crüchern, Vertrag zur Übertragung der Anlage auf den AV Köthen

Vorlage:  0624/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0668/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeit.

TOP 14 Ö: Vergabe des Sanierungs- und des Stadtverschönerungspreises 2022 in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0656/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Sanierungspreis wurde zur Stadtratssitzung am 31.08.2023 übergeben.

TOP 8 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale) in der Fassung vom 08.10.2019

Vorlage:  0651/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 mit dem Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg West an der A 14, Baufeld III" Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0671/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden vom Ergebnis benachrichtigt.

TOP 10 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0635/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplanes Nr. 97, Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße„ Billigung zum 2. Entwurf

Vorlage:  0637/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0582/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 21.04.2023 den TÖB mitgeteilt.

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: „Am Zepziger Wege“ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0583/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung im SLK am 26.04.2023

TOP 2 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0640/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0642/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Antrag der CDU-Fraktion - Prüfauftrag Verkehrskonzept der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0659/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Vorschlagsliste der Stadt Bernburg (Saale) für die Wahl der Schöffen, Amtsperiode 2024 - 2028

Vorlage:  0639/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde umgesetzt..

TOP 4 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0625/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Risikoanalyse ist mit Datum 21.4.23 unterzeichnet und damit in Kraft

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2017 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0650/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
2023-2027

Vorlage:  0662/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2.1 Ö: Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0628/23/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Haushaltssatzung 2023 wurde der Kommunalaufsicht zur Prüfung übergeben.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr.: 100, Kennwort: "Gewerbegebiet südwestlich der Kalistraße" Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0616/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufhebung der BV-Nr.: 0556/22

Vorlage:  0618/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0619/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03. bekanntgemacht.

TOP 2 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Vorbereitung Silvester-Feuerwerk 2023

Vorlage:  0622/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Silvester-Feuerwerk findet wie beantragt statt.

TOP 4 Ö: Satzung über das Bürgerbudget der Stadt Bernburg (Saale) - Bürgerbudgetsatzung

Vorlage:  0607/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Aufhebung Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg 2018-2030

Vorlage:  0611/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  0612/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden vom Ergebnis am 23.02.2023 unterrichtet.

TOP 3 Ö: Antrag der FDP-Fraktion - Neupflanzung trockenresistenter Bäume

Vorlage:  0626/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.: 62
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0620/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK am 01.03.2023 bekanntgemacht.

TOP 7 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West„ Satzungsbeschluss

Vorlage:  0613/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Wurde am 01.03.2023 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

TOP 3 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin sowie der Jugendfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0600/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 10 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale) - Anwendung des § 2b UStG

Vorlage:  0581/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 15 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Einstellung des Aufstellungsverfahrens

Vorlage:  0588/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 30.11.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 4 Ö: Bestellung eines Kinderfeuerwehrwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0601/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses

Vorlage:  0602/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Abberufung wurde im Ratsinformationssystem vorgenommen.

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Betreuungsqualität und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0593/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0586/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 9 Ö: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit einer Bewerbung für den Sachsen-Anhalt-Tag 2026

Vorlage:  0597/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Am 19.04.2023 trafen sich die Dezernenten mit der Staatskanzelei, um über den Sachsen-Anhalt-Tag zu sprechen.
Die Prüfung erfolgte somit und weitere Gespräche laufen.

TOP 11 Ö: Jahresrechnung 2016 - Änderung des Beschlusstextes

Vorlage:  0604/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 12 Ö: Fortschreibung und Konkretisierung der Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht (GKFÜ) zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030)

Vorlage:  0594/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft" Abwägung zum Vorentwurf

Vorlage:  0580/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde den TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

TOP 2 Ö: Bestellung der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0599/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt" Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0587/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde dem TÖB am 25.11.2022 mitgeteilt.

TOP 9 Ö: Stellungnahme zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes für Sachsen-Anhalt

Vorlage:  0544/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde verschickt.

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr.: 97 mit dem Kennwort: „Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0555/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 11 Ö: 1.Änderung Bebauungsplan Nr.62 Kennwort "Gewerbe- und Industriegebiet Bernburg-West, Baufeld III",
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0556/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 12 Ö: Mitgliedschaft AGFK LSA und Einrichtung der Geschäftsstelle in der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0557/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wir freuen uns, Ihnen nun auch offiziell mitteilen zu dürfen, dass Bernburg (Saale) per Vorstandsbeschluss 54-VS_2022 vom 16.11.2022 jetzt offizielles Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. ist.

WIR ZIEHEN UM / NEUE ANSCHRIFT :
Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V. (AGFK LSA e.V.)
Krumbholzallee 5
06406 Bernburg/Saale

TOP 2 Ö: Berufung der Ortswehrleiterin für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0573/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Stadtratssitzung am 6. Oktober 2022 wurde Frau Kunze offiziell berufen.

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Wohngebiet Süd-West“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0559/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 3.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Ab- und Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Jugend- und Sozialausschuss

Vorlage:  0585/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die neuen sachkundigen Einwohner wurden in das Ratsinformationssystem der Stadt Bernburg (Saale) eingespeist.

TOP 14 Ö: 2. Fortschreibung des Standortkonzeptes zur Förderung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale)
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0565/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Wurde am 12.10.2022 im Amtsblatt des SLK veröffentlicht.

TOP 5 Ö: 1. Nachtragsplan 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0549/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Der Nachtragshaushalt liegt zur Stellungnahme bei der Kommunalaufsicht.

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2016 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2016 und Entlastung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0577/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Bei der Jahresrechnung 2016 gibt es eine Änderung des Beschlusstextes. Die Vorlage wurde zumm Stadtrat am 24.11.2022 eingebracht.

TOP 7 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2021

Vorlage:  0578/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0569/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Betrauungsakt für die BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0534/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2021 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0552/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2021 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0553/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin

Vorlage:  0560/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe - Zuschuss zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks an die Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0563/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: HWS Bernburg (Saale) - Talstadt, 4. Bauabschnitt - Anpassung Altenburger Chaussee mit Kreuzungsbereich: Festlegung der technischen Umsetzungsvariante

Vorlage:  0548/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: 1. Änderung der Benutzungsordnung für die Festwiesen und Bühnen der Ortsteile der Stadt Bernburg (Saale) vom 13.03.2017

Vorlage:  0542/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Am 04.07.2022 wurde die Benutzungsordnung durch Frau Elstermann aktualisiert.

TOP 9 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0526/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Änderung des Gesellschaftsvertrages der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Stellungnahme an den Landesrechnungshof zum Bericht "Eröffnungsbilanz der Stadt Bernburg (Saale)"

Vorlage:  0538/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0520/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB-Beteiligung wurde am 24.06.2022 verschickt und am 29.06.2022 wurde die Offenlage im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 13 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“

Vorlage:  0522/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Geltungsbereich wurde geändert und der Beschluss zur Billigung des Vorentwurfes gefasst.

TOP 14 Ö: Bebauungsplan Nr. 103 mit dem Kennwort: „Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft“ Billigung des Vorentwurfes

Vorlage:  0523/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0529/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 3 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0536/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 15 Ö: Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"

Vorlage:  0524/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Aufstellung des B-Planes Nr. 97 mit dem Kennwort: "Mischgebiet südwestl. der Thomas-Müntzer-Straße" und die Aufhebung für den B-Plan 97 mit dem Kennwort:"Fläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße" wurden am 27.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 19 Ö: Übertragung der Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Planungsleistungen für das Kurhaus auf den Hauptausschuss

Vorlage:  0546/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde in der HA Sitzung vom 14.7.22 aufgenommen

TOP 5.1 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0521/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Änderungen wurden im Ratsinformationssystem eingefügt.

TOP 16 Ö: 1. Änderung mit Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", Ortsteil Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0525/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung mit Ergänzung des B-Planes Nr. 58 mit dem Kennwort: "Wohngebiet "An der Strenge", OT Aderstedt wurde am 29.06.2022 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 6 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Vorlage:  0543/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 17 Ö: Fortschreibung der Prioritätenliste 2022 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Vorlage:  0518/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7.1 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Vorlage:  0532/22/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)
Jahrgang 26 - 09/22
Bernburg (Saale), 1. September 2022 Lfd.-Nummer 304

bekannt gemacht.

TOP 6 Ö: Trinkwasserversorgung Biendorf, Wohlsdorf, Crüchern, 1. Änderung des Abtretungsvertrags zwischen der Stadt Bernburg (Saale) und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" vom 19.10.2021

Vorlage:  0510/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Fraktion zur touristischen Erschließung der Töpferwiese in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0505/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: Sachlicher Teilplan zum Regionalen Entwicklungsplan Magdeburg

Vorlage:  0485/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Die Stellungnahme wurde am 29.04.2022 an die Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg geschickt.

TOP 9.1 Ö: Vergabe Sanierungspreis und Stadtverschönerungspreis 2021, hier: BEIBLATT

Vorlage:  0509/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Schilder werden bestellt. Verleihung in der Sitzung des Stadtrates am 09.06.2022

TOP 3 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0493/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes und Berufung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0514/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Unterlagen (Abberufung/Berufungsurkunde) sind an Herrn Gehrmann und Herrn Guttmann übergeben worden.

TOP 4 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale) ab 01.01.2023

Vorlage:  0511/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5 Ö: Erhöhung Zuschuss an den Salzlandkreis für die Bernburger Theater- und Veranstaltungs- gGmbH

Vorlage:  0495/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0476/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0477/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 10.1 Ö: Zustimmung zum Projektantrag der Stadt Bernburg (Saale) im Rahmen des Programms "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Vorlage:  0481/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2015 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0482/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Dem OB wurde Entlastung erteilt. Die JR 2015 wird noch im Amtsblatt bekannt gemacht.

TOP 2.1 Ö: Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Jugend- und Sozialausschuss und eines sachkundigen Einwohners in den Haushalts- und Finanzausschuss, hier: Abberufung und Berufung eines Mitgliedes im Jugend- und Sozialausschuss

Vorlage:  0492/22/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die sachkundigen Einwohner wurden berufen und in den Verteiler aufgenommen

TOP 3 Ö: Aufwandsentschädigung der Oberbürgermeisterin und Genehmigung von Dienstfahrten

Vorlage:  0486/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“ Abwägung zum 2. Entwurfes

Vorlage:  0472/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0473/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 6 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0474/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange haben am 25.02.2022 eine Mitteilung über das Abwägungsergebnis erhalten.

TOP 7 Ö: 2. Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0475/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Satzungsbeschluss wurde am 02.03.2022 im Amtsblatt des Salzlandkreises bekannt gemacht und erlangt somit seine Rechtskräftigkeit.

TOP 7 Ö: Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0470/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 3.1 Ö: Berufung der neu gewählten Ortswehrleitung für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  0468/21/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

Realisierung: Zur Stadtratssitzung am 21.12.2021 ernannt.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2014 - Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage:  0465/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 5.2 Ö: Haushaltssatzung 2022 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0466/21/1/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 6 Ö: Kündigung Gesellschaftsvertrag der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0464/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung:

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 103, Kennwort: "Wohngebiet südlich Siedlung der Freundschaft"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0443/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Aufstellungsbeschluss wurde am 24.11.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 13 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0445/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag ist unterschrieben zum Vorhabenträgerr zurück geschickt worden.

TOP 3 Ö: Wahl des/der Oberbürgermeisters/-in 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Vorlage:  0455/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Frau Dr. Ristow wird zur Sitzung des Stadtrates im Februar 2022 ihre Ernennungsurkunde erhalten.

TOP 4 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Jugend- und Sozialausschusses und eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0463/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Das Ende der ehrenamtlichen Tätigkeit als sachkundige Einwohner wurde in Session eingearbeitet.

TOP 6 Ö: Instandsetzung Schiff "Gröna" zur weiteren Verpachtung

Vorlage:  0456/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7.1 Ö: Zustimmung zu geplanten Tourismusprojekten in Bernburg (Saale) sowie den OT Gröna, Biendorf und Wohlsdorf - BEIBLATT

Vorlage:  0454/21/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Straßenrechtliche Einziehung der Straße „Kügelgenweg“ gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen Anhalt

Vorlage:  0459/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: Förderprogramm "Jung kauft Alt" - Information zum Antrag der SPD-Fraktion

Vorlage:  0442/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 11 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2023

Vorlage:  0461/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 9 Ö: Straßenreinigungsgebührensatzung

Vorlage:  0431/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0427/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 2 Ö: Wahl eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziethe" und Abberufung des bisherigen Vertreters

Vorlage:  0430/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Herr Mannich wurde als Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes "Saale-Fuhne-Ziehte" (WZV) zum 01.01.2022 abberufen.
Herr Hochfeldt wurde als Stellvertreter des Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des WZV abberufen.

Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) entsandte als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 Herrn Hochfeldt.
Als Stellvertreter des Vertreters der Stadt in der Verbandsversammlung des WZV ab 01.01.2022 wurde Herr Bader entsandt.

TOP 3 Ö: Beteiligungsverfahren zur Schulentwicklungsplanung des Salzlandkreises 2022/23 - 2026/27

Vorlage:  0409/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Beschluss wurde gefasst und an den SLK geschickt, Daten wurden in das Bildungsmanagementsystem des Landes Sachsen-Anhalt eingetragen

TOP 11 Ö: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen den Gemarkungen Bernburg, Nienburg und Latdorf

Vorlage:  0405/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Projekt TANZPAKT Stadt-Land-Bund - Titel "MACHBARSCHAFTEN"

Vorlage:  0434/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Projekt wurde befürwortet, Geld ist für die nächsten drei Jahre im Haushalt eingestellt.

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2020

Vorlage:  0436/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Preise wurden überreicht

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0368/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese„
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0429/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 8 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: „Wohngebiet ehemalige Junkers-Siedlung“
Billigung Entwurf

Vorlage:  0425/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die TÖB wurden angeschrieben.
Die öffentliche Bekanntmachung über die Auslegung erfolgte am 13.10.2021 im Amtsblatt des SLK.

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82, Kennwort: „Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße“
Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0426/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurde das Abwägungsergebnis mitgeteilt.

TOP 2 Ö: Abberufung der ehemaligen Kinderwartin und Bestellung der neu gewählten Kinderwartin fü die Ortsfeuerwehr Peißen sowie die Abberufung der ehemaligen Jugendwartin und Bestellung des neu gewählten Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0421/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die im Beschlussvorschlag genannten Abberufungen und Bestellungen wurden in der Sitzung des Stadtrates am 26.08.2021 bestätigt. Frau Weber war zur Sitzung anwesend.

TOP 4 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Bauvorhaben Schloss Bernburg (Saale), Museum, Altes und Krummes Haus, Schlossstraße 24, 06406 Bernburg (Saale)

Vorlage:  0418/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Übertragung der Aufgabe der Trinkwasserversorgung für die Ortsteile Biendorf, Crüchern und Wohlsdorf der Stadt Bernburg (Saale) auf den Wasserzweckverband „Saale-Fuhne-Ziethe“ mit Wirkung zum 01.01.2023

Vorlage:  0397/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 6 Ö: Jahresabschluss 2020 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0398/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 7 Ö: Jahresabschluss 2020 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0399/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 8 Ö: Jahresabschluss 2020 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0400/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 2 Ö: Bestellung des neu gewählten Kinderwartes der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0389/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Übergabe der Urkunde Stadtratssitzung am 24. Juni 2021

TOP 3 Ö: Neuberufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Bernburg (Saale) im Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0386/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 4 Ö: Neubesetzung von Ausschüssen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0387/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Die Stammdaten der neuen Mitglieder wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 5 Ö: Erscheinungsform des Amtsblattes der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0384/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Neue BV im zweiten Quartal 2022.

TOP 6 Ö: Antrag der Fraktion "Die Linke" zur Tourismusförderung, hier: Erhöhung der Attraktivität des Märchengartens "Paradies" als Kultur- und Freizeitangebot

Vorlage:  0361/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 10 Ö: 9. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: "Sonderbaufläche Photovoltaik an der GrönaerLandstraße"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0348/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 99, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen, Alte Ziegelei an der Grönaer Landstraße“
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0357/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekanntgemacht.

TOP 8 Ö: Antrag des Stadtrates Klaus-Gunther Seyffert bezüglich Erteilung eines Straßennamens

Vorlage:  0392/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße"
Billigung Entwurf

Vorlage:  0367/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Beschluss wurde am 30.06.2021 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die Träger öffentlicher Belange wurden über die Auslegung informiert.

TOP 3 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0324/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 19 Ö: Einziehung einer öffentlichen Grünfläche

Vorlage:  0313/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 5 Ö: Änderung der Besetzung des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0356/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Fabian und Alina Golke wurden im Stadtrat am 22.04.2021 als neue Mitglieder des Jugendbeirates, bis zum Ablauf seiner Amtszeit am 30.06.2022, berufen.

TOP 20 Ö: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht
Stellungnahme der Stadt zum 2. Entwurf

Vorlage:  0300/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Stellungnahme wurde der RP mitgeteilt.

TOP 6 Ö: Neubesetzung der Aufsichtsräte in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung und in der BTV

Vorlage:  0352/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 21 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  0303/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 7 Ö: Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Auschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Vorlage:  0353/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Änderung der Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und die Berufung von Sachkundigen Einwohnern wurde durch den Stadtrat am 22.04.2021 beschlossen. Die Änderungen wurden am 23.04.2021 in das Ratsinformationssystem eingestellt.

TOP 17 Ö: Fortführung der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Konzeption "Fachstelle für aufsuchende Suchtarbeit und Drogenprävention" mit der Diakonie-Krankenhaus Harz GmbH

Vorlage:  0329/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Verrag wurde unterzeichnet

TOP 22 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  0304/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 bekannt gemacht.

TOP 9 Ö: Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Bernburg (Saale) - Terminbestimmung und Stellenausschreibung

Vorlage:  0305/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Abwägung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0306/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 10 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein schriftliches oder elektronisches Verfahren gem. § 56a Abs. 3 KVG LSA auf Grund einer festgestellten Notsituation i. S. v. § 56a Abs. 1 S. 1 KVG LSA

Vorlage:  0315/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

Realisierung: Die Beschlüsse wurden einstimmig bestätigt.

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger" und Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  0307/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die beiden Satzungen wurden im Amtsblatt des SLK am 28.04.2021 veröffentlicht.

TOP 11 Ö: Antrag des Vorsitzenden des Stadtrates bezüglich der Erteilung eines Straßennamens für Bernburg (Saale)

Vorlage:  0317/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Antrag von Herrn Weigelt wird bei der nächsten Erteilung des Straßennamens berücksichtigt.

TOP 25 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: „Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus“ Abwägung des Entwurfes

Vorlage:  0318/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 13.1 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) beschloss das Verfahren zur Vergabe einer Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern ab dem 01.01.2023 aufzugeben und statt dessen ein Verfahren zur Übertragung der Trinkwasserversorgung dieser Ortsteile an einen Wasserzweckverband zu beginnen.

TOP 26 Ö: 8. Änderung des wirksamen Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der (ehemaligen) Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus" Feststellungsbeschluss

Vorlage:  0319/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Der Feststellungsbeschluss wurde am11.08.2021 im Amtsblatt des SLK öffentlich bekannt gemacht.

TOP 27 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Abwägung des 1. Entwurfs

Vorlage:  0328/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden benachrichtigt.

TOP 15 Ö: Umgang mit Stundungsanträgen für die von den Auswirkungen der Corona-Pandemie unmittelbar und mittelbar betroffenen Steuerpflichtigen der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0337/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 13 Ö: Auslaufen der Wasserkonzessionsverträge mit der MIDEWA; Festlegung der Auswahlkriterien zur Neuvergabe der Wasserkonzession für die Ortsteile Biendorf, Wohlsdorf und Crüchern der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0297/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aufgabe: Beschlussumsetung

TOP 28 Ö: Bebauungsplan Nr. 98, Kennwort: „Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt“
Billigung des 2. Entwurfs

Vorlage:  0330/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Schreiben für die TÖB-Beteiligung sind verschickt.

TOP 2 Ö: Bestellung des Jugendfeuerwehrwartes sowie der Kinderfeuerwehrwartin für die Ortsfeuerwehr Biendorf/Wohlsdorf

Vorlage:  0301/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Bestellung ist erfolgt, Berufungsurkunden wurden übergeben.

TOP 16 Ö: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Straßenausbaumaßnahmen, bei denen die sachlichen Beitragspflichten bis 31. Dezember 2019 entstanden sind - Entscheidung

Vorlage:  0335/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 29 Ö: 1. Ergänzung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030

Vorlage:  0343/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Vorlage:  0309/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und seiner Ortschaftsräte ist mit Beschlussfassung durch den Stadtrat am 28.10.2021 in Kraft getreten.

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung der Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie

Vorlage:  0310/21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 2 Ö: Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020

Vorlage:  0296/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 3 Ö: Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0294/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Das Konzept liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

TOP 4 Ö: Haushalt 2021 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0268/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Haushaltsplan liegt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor.

TOP 13 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zum Sitzungsbeginn der Stadtratssitzungen des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0292/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Der Beginn der Stadtratssitzungen wird ab 2021 auf 17:00 Uhr festgelegt.

TOP 16 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023

Vorlage:  0279/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Der Wirtschaftsplan wird Bestandteil des jeweiligen Haushaltsplanes

TOP 12 Ö: Bestätigung der Mitglieder des Stadtseniorenrates

Vorlage:  0256/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2021

Vorlage:  0284/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 18 Ö: Prioritätenliste zur Förderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2022

Vorlage:  0287/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 19 Ö: Ergänzung/ Präzisierung zum Beschluss Nr. 912/18 - ISEK 2030 und zum Beschluss 159/20 - Neuaufnahme Gesamtmaßnahme "Waldau" zur Fördersäule III

Vorlage:  0252/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 4 Ö: Berufung des stellvertretdenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Aderstedt

Vorlage:  0278/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: - Berufung mit Wirkung vom 26.11.2020 für die Dauer von 2 Jahren
- Verlängerung der Berufung um weitere 4 Jahre nach erfolgreichem Abschluss des Lehrgangs "Leiter einer Feuerwehr"

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 101 "Quartier an der Marienkirche" – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0244/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 9 Ö: Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

Vorlage:  0275/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 5 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  0288/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herrn Quaiser wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

TOP 21 Ö: B-Plan Nr. 98 "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0262/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 10 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Wochenmarktsatzung

Vorlage:  0291/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 6 Ö: Berufung des neu gewählten stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0293/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herrn Schelhas wurde die Berufungsurkunde zur Sitzung überreicht. Die Berufung gilt für die Dauer von 6 Jahren mit Wirkung vom 26.11.2020.

TOP 22 Ö: 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0263/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 03.12.2020 im Amtsblatt des SLK veröffnetlicht.

TOP 7.2 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0255/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 8.1 Ö: Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0258/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 11.1 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0248/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 9 Ö: Haushaltstechnische Einordnung des präventiven Hochwasserschutzes

Vorlage:  0241/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Durchlassbauwerk über den Angergraben am Purzelberg im Ortsteil Peißen
Hier: Technisches Ausbauprogramm

Vorlage:  0214/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 2 Ö: Abberufung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0250/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Abberufungsurkunde wurde zur Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 Herrn Anton überreicht.

TOP 3.1 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  0251/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herrn Timplan wurde in der Sitzung des Stadtrates am 08.10.2020 seine Berufungsurkunde als Stadtwehrleiter überreicht und von seiner bisherigen Funktion als stellv. Stadtwehrleiter abberufen.

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0257/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herr Dr. Dasbach wurde ordnungsgemäß als sachkundiger Einwohner des HFA abberufen. Im Ratsinformationssystem wurden die entsprechenden Änderungen vorgenommen.

TOP 5 Ö: Sanierungspreis 2019

Vorlage:  0247/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Prämierung erfolgte in der Stadtratssitzung am 17.12.2020

TOP 6 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zu einem Förderprogramm "Jung kauft Alt" (Junge Menschen kaufen alte Häuser)

Vorlage:  0239/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Beschlussumsetzung

Realisierung: Siehe BVL 0442/21!

TOP 7 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Vorlage:  0236/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen

Vorlage:  0238/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Anschaffung mobiler Endgeräte für die Bernburger Grundschulen aus dem Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schulen erfolgte.

TOP 24 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zum Landbeitrag nach § 47 Flurbereinigungsgesetz

Vorlage:  0224/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 15 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: „Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese“
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0199/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 25 Ö: Neuausrichtung der Städtebauförderprogramme

Vorlage:  0202/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 2 Ö: Satzung der Stadt Bernburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger (Entschädigungssatzung)

Vorlage:  0197/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale) - Jahrgang 24 - 10/20 Bernburg (Saale), 1. Oktober 2020 Lfd.-Nummer 281 - bekanntgemacht.

TOP 16 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ einschließlich der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2/95 „Wohnbaustandort Dröbel, westlich Latdorfer Straße“
Abwägungsbeschluss

Vorlage:  0200/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 26 Ö: Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0203/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung:
Die Gesellschafterversammlung der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH hat am 31. August 2020 im Wege des schriftlichen Verfahrens gemäß § 48 Abs. 2 GmbHG i. V. m. § 9 Abs. 8 des Gesellschaftsvertrages den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 für das Geschäftsjahr 2019 in der von der DOMUS AG mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Fassung festgestellt und nachfolgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss 2019 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

3. Aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 551.534,56 € werden 467.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet.
Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 467.000 € ist der 10. September 2020.

4. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 84.534,56 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 4 Ö: Friedhofssatzung der Stadt Bernburg (Saale), hier: Verfahrensweise zur individuellen Gestaltung der Urnengemeinschaftsanlage für Paare

Vorlage:  0233/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 27 Ö: Jahresabschluss 2019 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0204/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Mit Beschlüssen vom 31.08.2020 und 30.09.2020 hat die Geselslchafterversammlung der BFG im Wege des schriftlichen Verfahrens gem. § 48 Abs. 2 GmbHG den Jahesabschluss 2019 festgestellt und die Ergebnisverwendung 2019 beschlossen. Die im Geschäftsjahr 2019 amtierenden Geschäftsführer wurden für diesen Zeitraum entlastet und der Konzernabschluss 2019 wurde gebilligt. Die Gesellschfterversammlung der BFG bestellte darüber hinaus die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Leipzig als Wirtschftsprüfter zur Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der BFG.

TOP 5 Ö: Benutzungsordnung für Saal, Kulturraum und ehem. Sportlergaststätte in Bernburg (Saale), OT Poley

Vorlage:  0207/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 95 mit dem Kennwort: "Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger"
Billigung 2. Entwurf

Vorlage:  0201/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 6 Ö: Beschluss zur Verlängerung der Sanierungssatzung

Vorlage:  0231/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 18 Ö: Beschluss über die Aufstellung der 8. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna, Kennwort: "Sonderbaufläche Wohnmobiltourismus"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0225/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss "Gastrich-Bude"

Vorlage:  0229/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 19 Ö: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98, Kennwort: "Wohngebiet an der ehemaligen Hopfendarre in Aderstedt"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0227/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 10 Ö: Beschluss der Stadt Bernburg (Saale) über die weitere kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses der Stiftung Evangelischen Jugendhilfe "St. Johannis" in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0234/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Stadtrat hat am 27.08.2020 dem Beschluus über die weitere Einbindung des MGHes der Stiftung Evang. Jugendhilfe in Bernburg (Saale) entschieden.
Der Oberbürgermeister hat dem mit rechtsverbindlicher Unterschrift am 28.08.2020 zugestimmt.

TOP 20.1 Ö: Konzept zur baulichen Erhaltung von Gehwegen in der südlichen und östlichen Stadterweiterung in Bernburg (Saale)
Hier: Teil 1 - östl. Stadterweiterung

Vorlage:  0210/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 11 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Wiederholter Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0191/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 21.1 Ö: OD L 50 - "BVH Annenkreuzung bis Saalebrücke" - Hier: Technisches Ausbauprogramm für TB Einmündung Friedensallee u. Nebenanlagen Annenstraße

Vorlage:  0211/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 7 Ö: 4. Satzung zur Änderung der Gewässerunterhaltungsumlagesatzung

Vorlage:  0226/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  0192/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.
Die TÖB wurden zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

TOP 22 Ö: Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße L50 vom Kreisverkehr im OT Peißen (K2104) bis zum Abzweig der Gemeindestraße "Schachtstraße - Vorwerk Zepzig"

Vorlage:  0216/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 13 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77, Kennwort: "Wohngebiet ehemalige Junkerssiedlung"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0195/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Beschluss wurde am 02.09.2020 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 23 Ö: Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Bernburg B 6n
Zustimmung zur Abfindung in Geld nach § 52 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz

Vorlage:  0223/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 14 Ö: Bebauungsplanes Nr. 92 mit dem Kennwort: "Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese"
Abwägung des Vorentwurfes

Vorlage:  0198/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die TÖB wurden das Ergebnis der Abwägung mitgeteilt.

TOP 12 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 "Wohngebiet an der Olga-Benario-Straße zwischen Bruno-Hinz-Straße und Robert-Koch-Straße" – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0151/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

TOP 2 Ö: Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz

Vorlage:  0161/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herrn Rullert wurde in der Stadtratssitzung am 18. Juni 2020 die Urkunde überreicht.

TOP 13 Ö: B-Plan 97 "Gemeinbedarfsfläche für den Neubau des Betriebshofes südwestlich der Thomas-Müntzer-Straße"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0172/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 24. Juni 2020 veröffentlicht.

TOP 3 Ö: Bestellung der Ortsjugendwartin für die Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  0181/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Bestellungsurkunde für Frau Weber wurde an Herrn Jäntsch zur Übergabe an sie weitergeleitet.

TOP 14 Ö: Neuaufnahme der Gesamtmaßnahme "Waldau" in das neue Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" im Programmjahr 2020

Vorlage:  0159/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 4 Ö: Berufung eines Mitgliedes in den Haushalts- und Finanzausschuss und in den Schul-, Kultur- und Sportausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0163/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Berufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 15 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz - Änderungen 2020

Vorlage:  0188/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Wirtschaftsplan wird Bestandteil der Nachtrags-Haushaltssatzung

TOP 5 Ö: Abberufung eines Sachkundigen Einwohners des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0193/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 6 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0184/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Abberufung und gleichzeitige Neuberufung wurde beschlossen. Die entsprechenden Daten wurden in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 7 Ö: Bestätigung der Beschlüsse über ein dem § 54 Satz 2 KVG LSA angelehnten vereinfachten schriftlichen Verfahren des Stadtrates vom 07.04.2020

Vorlage:  0176/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Beschlüsse wurden bestätigt.

TOP 8.1 Ö: Antrag der Fraktion Die Linke zur Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Bernburg (Saale)

Vorlage:  0148/20/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 9.1 Ö: Antrag der FDP-Fraktion zur Einstellung eines Fonds für ein Soforthilfe-Paket für Kunst und Kultur in den Nachtragshaushalt der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0175/20/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Soforthilfe für Kunst- und Kultur wurde im September 2020 an die Antragssteller ausgezahlt.

TOP 10 Ö: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0180/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 11 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:  0149/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 1 Ö: Umlaufbeschluss: Steuerliche Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Bernburg (Saale) im Bereich der Gewerbesteuer zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie

Vorlage:  0165/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Nach den Festlegungen des Stadtrates wird das Steueramt die Stundungsanträge bearbeiten.

TOP 2 Ö: Umlaufbeschluss: Erlass von Kita-Kostenbeiträgen wegen Schließung von Kindertageseinrichtungen während der Corona-Krise

Vorlage:  0164/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 3 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz mit Ausbaugrenze gem. festgelegtem Umring" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0156/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Schloss Bernburg - Museum

Vorlage:  0158/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Wasserturms

Vorlage:  0160/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 6 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites - Beschlussvorlage wird nachgereicht

Vorlage:  0162/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 2 Ö: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Absicherung der Finanzierung der Maßnahme "Vernässung im OT Poley" - Unterlagen werden nachgereicht -

Vorlage:  0155/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 2 Ö: Abberufung des Jugendwartes und Bestellung eines neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0119/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Nicki Gehrmann in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

TOP 3 Ö: Abberufung des Kinderwartes und Bestellung eines neuen Kinderwartes für die Ortsfeuerwehr Baalberge

Vorlage:  0118/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Berufungsurkunde wurde wurde Herrn Roberto Lüth in der Stadtratssitzung am 27.02.2020 überreicht.

TOP 6.1 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0124/20/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 4 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schul-, Kultur- und Sportausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0120/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der neue sachkundige Einwohner wurde angeschrieben und ihm wurden die Formulare für s. E. übersandt.

TOP 8 Ö: Aufhebung der Richtlinie der Stadt Bernburg (Saale) zur Verteilung von Spenden an die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Einwohner, Unternehmen, Vereine und andere

Vorlage:  0128/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Richtlinie wurde aufgehoben und aus dem Ortsrecht der Stadt Bernburg (Saale) mit Datum vom 03.03.2020 entfernt.

TOP 10 Ö: Antrag von Herrn Dr. Kramersmeyer zur Einführung einer Rubrik "Interessantes aus dem Ratssaal" in das Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0122/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Verwaltung wird eine diesbezüglich Beschlussvorlage erarbeiten.

TOP 11 Ö: Bündelung der Anteile der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) - Gründung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e.V. und Beitritt zum Verein

Vorlage:  0123/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Gründungsversammlung des Vereins der kommunalen Anteilseigner an der FEO e. V fand am 09.07.2020 in Quedlinburg statt. Die Versammlung beschloss die Vereinssatzung und wählte den Vorstand und die Kassenprüfer des Vereins. Darüber hinaus wurde der Geschäftsführer des Vereins benannt.

TOP 12 Ö: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Wohngebiet Süd-West", Teilbereich "Grundversorgungszentrum an der Kustrenaer Straße" – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0084/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung erfolgte am 11. März 2020 im Amtsblatt des SLK.

TOP 9 Ö: Erneuerung Beschluss Gefahrenabwehrverordnung Sperrgebiet Tagesbruch

Vorlage:  0126/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 13.1 Ö: Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bernburg (Saale) - Vergnügungssteuersatzung

Vorlage:  0105/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Vollzug der Satzung geschieht seit 01.01.2020

TOP 14 Ö: Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen (Unterpeißen, Leauer Weg) zum 01.01.2020

Vorlage:  0038/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Über die Außerdienststellung des Friedhofes in Bernburg (Saale), OT Peißen, wurde in einer Pressemitteilung informiert.

TOP 3 Ö: Bestellung des Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  0090/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Sven Brach-Sperlich wurde vom Stadtrat am 28.11.2019 für die Dauer von vier Jahren zum Jugendwart der Ortsfeuerwehr Poley bestellt.

TOP 15 Ö: Sonstige städtebauliche Planung der Stadt Bernburg (Saale) gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Wohnmobilstellplatzkonzept der Stadt Bernburg (Saale)
Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  0073/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses erfolgte am 29.11.2019 an die Behörden und Bürger.

TOP 4 Ö: Berufung von drei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0096/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die drei neuen Mitglieder für den Jugendbeirat wurden am 28.11.2019 durch den Stadtrat bestätigt und vom Oberbürgermeister für 4 Jahre berufen.

TOP 17 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 und Information über Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 Satz 1 KVG LSA

Vorlage:  0091/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der BTV

Vorlage:  0107/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Stadtrat hat folgende Besetzung der auf die Stadt entfallenden Aufsichtsratssitze beschlossen:

Bediensteter der Stadtverwaltung: Paul Koller
CDU Thomas Sacher
Die Linke Christine Pfeiffer

TOP 18 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  0092/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

TOP 6 Ö: Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Bernburg (Saale), Wahlperiode 2020 - 2025

Vorlage:  0103/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Als Schiedspersonen für die Wahlperiode 2020 – 2025 wurden durch den Stadtrat gewählt:
- Herr Wolfgang Große
- Herr Udo Heiderich
- Frau Katrin Stötzer
Die neuen Schiedspersonen wurden vom Direktor des Amtsgerichts Bernburg in ihr Amt berufen.

TOP 19 Ö: Wirtschaftsplan Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme für das Haushaltsjahr 2020

Vorlage:  0093/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Bestandteil des Haushaltsplanes 2020

TOP 8.1 Ö: Ausschreibung zum Verkauf "Loheland-Haus" am Stadtpark "Alte Bibel"

Vorlage:  0097/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9.1 Ö: Richtlinie zur Förderung von Kultur-, Kunst-, Heimat- und Traditionspflege in der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0081/19/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die geänderte Richtlinie tritt ab dem 1. Januar 2020 in Kraft.

TOP 20 Ö: Prioritätenliste 2020 für den Einsatz von Städtebaufördermitteln

Vorlage:  0098/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Prioritätenliste findet seit dem 01.01.2020 Anwendung

TOP 10 Ö: Jahresabschluss 2013 (Jahresrechnung der Stadt Bernburg (Saale) für das Jahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters)

Vorlage:  0106/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung der Jahresrechnung 2013 wird demnächst erfolgen.

TOP 21 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Käthe-Kollwitz-Straße

Vorlage:  0108/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Ausführung im 2. Quartal 2020

TOP 11.1 Ö: Haushalt 2020 der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0086/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Auslegung der Haushaltsunterlagen erfolgt bis 07.02.2020. Danach tritt der Haushaltsplan 2020 in Kraft.

TOP 12 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Vorlage:  0104/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Investitionskredit wurde noch nicht benötigt.

TOP 3 Ö: Annahme einer Zuwendung für ein Spielgerät auf der Alten Bibel

Vorlage:  0079/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Sponsoringvertrag wurde unterschrieben und die Spende angenommen.

TOP 4 Ö: Änderung der Satzung der Stadt Bernburg (Saale) zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0069/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung im November-Amtsblatt.

TOP 6 Ö: Neufassung der "Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)"

Vorlage:  0075/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 7 Ö: Erlass einer Satzung über die Benutzung öffentlicher Grünflächen der Stadt Bernburg (Saale) - Grünflächensatzung

Vorlage:  0051/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtslbatt der Stadt Bernburg (Saale) vom 07.11.19 veröffentlicht.

TOP 9 Ö: Sanierungspreis 2018

Vorlage:  0080/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Sanierungspreise wurden in der letzten Stadtratssitzung 2019 übergeben

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/98 mit dem Kennwort: "Am Zepziger Wege"
Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  0054/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung wurde im Amtsblatt des SLK am 09.10.2019 veröffentlicht.

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2018 der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L.

Vorlage:  0032/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 8 Ö: Weiterführung Ordnungsstreifen

Vorlage:  0065/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 2 Ö: Partnerschaftsabkommen zwischen der Stadt Rostow Weliki- Russland und der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0076/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Vertrag wurde am 24.10.2019 unterzeichnet.

TOP 3 Ö: Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  0030/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Geselslchafterversammlung der Bernburger Wohnstättengeselslchaft mbH beschloss am 26.08.2019 im Wege des schriftlichen Verfahrens nach § 48 Abs. 2 GmbHG in Verbindung mit. § 9 Abs. 8 Gesellschaftsvertrag Folgendes:

1.Der Jahresabschluss 2018 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH wird festgestellt.

2. Aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 519.170,09 € werden 358.000 € an die Gesellschafterin ausgeschüttet. Der nach der Ausschüttung verbleibende Restbetrag aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 161.170,09 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Auszahlungstermin für die Ausschüttung an die Gesellschafterin in Höhe von 358.000 € ist der 03.09.2019.

3. Die im Geschäftsjahr 2018 amtierenden Mitglieder des Aufsichtsrates werden für diesen Zeitraum entlastet.

TOP 4 Ö: Jahresabschluss 2018 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH

Vorlage:  0031/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Gesellschafterversammlung der indigo innovationspark bernburg gmbh i. L. hat am 25.09.2019 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 01.01. bis 31.12.2018, bestehend aus Bilanz mit einer Bilanzsumme in Höhe von 246.096,23 €, dem Anhang und der Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresüberschuss von 7.666,28 € sowie der Lagebericht wird festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss wird verwendet, um Instandsetzungsmaßnahmen durchzuführen.
3. Der Geschäftsführung wird Entlastung erteilt.

TOP 7 Ö: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Bauvorhaben Sanierung und Ertüchtigung der historischen Stadtmauer Bernburg (Saale), 3. und 4. BA im Rahmen der Beseitigung von Hochwasserschäden 2013

Vorlage:  0049/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 8 Ö: Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites

Vorlage:  0050/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  0034/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergbnis informiert.

TOP 10 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  0035/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  0036/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Träger öffentlicher Belange wurden über das Abwägungsergebnis informiert.

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  0037/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Satzung wurde am 04.09.2019 im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht und ist somit rechtskräftig.

TOP 13 Ö: Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Isar (Vorhaben 5), Abschnitt A (Wolmirstedt - Raum Naumburg/Eisenberg)
Bundesfachplanung: Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 9 Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Vorlage:  0040/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Stellungnahme wurde an die Bundesnetzagentur geschickt.

TOP 2 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Bau- und Sanierungsausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  0048/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Abberufung und die Neuberufung eines Mitgliedes im Bau- und Sanierungsausschuss wurde in das Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 9 Ö: Entsendung von Vertretern der Stadt in Organe von Unternehmen, Zweckverbänden und Unterhaltungsverbänden

Vorlage:  0004/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 10 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Aderstedt

Vorlage:  0006/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 11 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Baalberge

Vorlage:  0007/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 12 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat Biendorf

Vorlage:  0009/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 13 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Gröna

Vorlage:  0010/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 14 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Peißen

Vorlage:  0011/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 15 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Poley

Vorlage:  0012/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 1 Ö: Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) und seiner Stellvertreter

Vorlage:  0001/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Herr Jürgen Weigelt wurde zum Vorsitzenden des Stadtrates, Herr Hagen Neugebauer zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden und Herr Detlef Müller zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates gewählt.

TOP 16 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftrates Preußlitz

Vorlage:  0017/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 5 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  0005/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 17 Ö: Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Wohlsdorf

Vorlage:  0019/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 6 Ö: Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale), seine Ausschüsse und seine Ortschaftsräte

Vorlage:  0002/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Herr Weigelt hat die Geschäftsordnung unterzeichnet. Anschließend wurde sie im Ortsrecht eingestellt.

TOP 7 Ö: Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Berufung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA

Vorlage:  0003/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Ausschussmitglieder und sachkundige Einwohner wurden im Ratsinformationssystem eingearbeitet.

TOP 2 Ö: Abberufung des bisherigen Jugendwartes der Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale) und Bestellung des neuen Jugendwartes für die Ortsfeuerwehr Bernburg (Saale)

Vorlage:  1008/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Abberufung und Neubestellung wurden so vorgenommen.

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  1015/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

TOP 3 Ö: Berufung der stellvertretenden Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Poley

Vorlage:  1011/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  1016/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsbaltt des SLK bekannt gemacht.

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Ortswehrleiters für die Ortsfeuerwehr Gröna

Vorlage:  1012/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Berufung wurde vorgenommen.

TOP 14 Ö: Förderprogramm Stadtumbau, Programmbereich Aufwertung für den umzustruktierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität, Gesamtmaßnahme "Talstadt" - Gebietserweiterung

Vorlage:  1020/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Gebietserweiterung wurde beim Landesverwaltungsamt beantragt

TOP 5 Ö: Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Vorlage:  999/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Am 4. Juli 2019 im Stadt-Amtsblatt veröffentlicht,
am 5. Juli 2019 in Kraft getreten.

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Modernisierung und Instandsetzung Schulhof, 4. GS "Franz Mehring"

Vorlage:  1024/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: überplanmäßige Mittel wurden im Haushalt eingestellt

TOP 6.4 Ö: Satzung über die Festsetzung und Erhebung des Kostenbeitrages für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung im Gebiet der Stadt Bernburg (Saale) (Kita-Kostenbeitragssatzung)

Vorlage:  1006/19/4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die BVL wurde am 20.06.2019 vom Stadtrat beschlossen und ist am 01.08.2019 in Kraft getreten.

TOP 16 Ö: Weisung für die Vertreterin der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AV Köthen; Wechsel Gebührenmodell

Vorlage:  995/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Verbandsversammlung des AV Köthen hat am 24.10.2019 die Beibehaltung des bisherigen Gebührenmodells (mit Grundgebühr) beschlossen.

TOP 7 Ö: Namensgebung für den Hort an der Grundschule Baalberge

Vorlage:  1010/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  1013/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum 2. Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  1014/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt bekannt gemacht. Die Kommunalaufsicht und die Behörden wurden über die rechtskraft informiert.

TOP 10 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger“ Abwägung zum Vorentwurf

Vorlage:  1021/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Diejenigen, welche Anregungen zum Entwurf vorgebracht hatten, wurden vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe schriftlich in Kenntnis gesetzt.

TOP 11 Ö: Bebauungsplans Nr. 95 mit dem Kennwort: „Wohngebiet zwischen Latdorfer Straße und Dröbelschem Anger„ Billigung des Entwurfs

Vorlage:  1022/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Offenlage wurde im Amtsblatt des SLK bekannt gemacht.

TOP 14 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  983/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 2 Ö: Umsetzung der Variante 2 zum Bau der Rendezvoushaltestelle am unteren Karlsplatz

Vorlage:  992/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 3 Ö: Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Peißen

Vorlage:  979/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Dem stellv. Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

TOP 15 Ö: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Südlich Martinsplatz" – Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  984/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Offenlage ist vom 27.05. bis 28.06.2019.
Die TÖB-Beteiligung läuft.

TOP 4 Ö: Berufung des neu gewählten Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  986/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Dem Ortswehrleiter wurde die Berufungsurkunde überreicht.

TOP 16 Ö: Vorstellung Variantenuntersuchung St. Stephanskirche ("Rote Kirche")

Vorlage:  955/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Antrag auf Gebietserweiterung beim Landesverwaltungsamt wurder gestellt

TOP 7 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  958/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 17 Ö: Prioritätenliste zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen vom 4. Juni 2018

Vorlage:  957/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

TOP 8 Ö: 7. Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort. "Sonderbaufläche Einzelhandel an der Gröbziger Straße" – Feststellungsbeschluss

Vorlage:  960/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Die Verfahrensakten wurden beim SLK zur Genehmigung eingereicht.

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH

Vorlage:  951/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Mit Gesellschafterbeschluss vom 03.05.2019 wurde die geänderte Geschäftsordnung für den Aufsichtrat der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH beschlossen.

TOP 9 Ö: Konzept Wohnmobilstellplätze
Billigung des Entwurfes

Vorlage:  964/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes ist am 06.06.2019 erfolgt. Die öffentliche Auslegung findet vom 17.06. bis 19.07.2019 statt. Die Behördenbeteiligung erfolgt derzeit.

TOP 19 Ö: Entwicklungskonzept Tiergarten Bernburg 2018-2030

Vorlage:  918/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Der Stadtrat der Stadt Bernburg (Saale) hat mehrheitlich dem Entwicklungskonzept des Tiergartens Bernburg für den Zeitraum 2018 bis 2030 zugestimmt.

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Abwägung zum Entwurf

Vorlage:  965/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 87, Kennwort: „Wohngebiet Am Mühlberg in Peißen“ und dessen Begründung einschließlich der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1/92 mit dem Kennwort: „Peißen Am Mühlberg“ sowie dessen 1. Änderung
Satzungsbeschluss

Vorlage:  966/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Abwägung des Entwufes

Vorlage:  971/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde mitgeteilt.

TOP 13 Ö: Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: „Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge"
Satzungsbeschluss

Vorlage:  972/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der B-Plan ist seit dem 08.05.2019 rechtskräftig.

TOP 4 Ö: Berufung von zwei neuen Mitgliedern für den Jugendbeirat der Stadt Bernburg (Saale) und Abbrerufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  924/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 28.02.2019 mit Ernennungsurkunde die 2 neuen Mitglieder (Fabius Renger und Max Marohn) vom 01.03.2019 bis 30.06.2022 für den Jugendbeirat berufen und Marie Reißmann zum 28.02.2019 abberufen.

TOP 19 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Abwägung der Anregungen zum Vorentwurf

Vorlage:  925/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

TOP 5 Ö: Private Benutzung von Dienstwagen durch den Hauptverwaltungsbeamten

Vorlage:  963/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 94 "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" – Billigung des Entwurfes

Vorlage:  926/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

TOP 6 Ö: Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  930/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Risikoanalyse wurde mit datum 1. März 2019 ausgefertigt. Die KAB wurde über den Beschluss informiert.

TOP 7 Ö: Beitritt der Stadt Bernburg (Saale) zum Entschädigungsfonds der Feuerwehrunfallkasse für nicht-unfallbedingte Gesundheitsschäden

Vorlage:  944/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Feuerwehrunfallkasse wurde mit der Verwaltung des Fonds sowie der Prüfung und Gewährung von Unterstützungsleistungen beauftragt .

TOP 8 Ö: Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019

Vorlage:  959/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Bekanntmachung der Haushaltssatzung incl. Beitrittsbeschluss am 10. April 2019 im Amtsblatt der Stadt Bernburg (Saale).

TOP 21 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  927/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

TOP 9 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  956/19

Beschluss: geändert empfohlen

Realisierung: sh. 956/19/1

TOP 22 Ö: Bebauungsplan Nr. 90 "Fachmarktzentrum an der Kalistraße" – Billigung des 2. Entwurfes

Vorlage:  928/18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Realisierung: Briefe wurden an TÖB verschickt und um Stellungnahme gebeten.

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

Vorlage:  934/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

TOP 9.1 Ö: Übernahme des Kurhauses durch die Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  956/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Übernahme im Januar 2020 erfolgt

TOP 23 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Abwägung der Anregungen zum Entwurf

Vorlage:  931/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 mitgeteilt.

TOP 10 Ö: Straßenrechtliche Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" im Ortsteil Baalberge gemäß § 8 Landesstraßengesetz Sachsen-Anhalt - DB-Blinklichtprogramm 6420 BÜ 15,074 Baalberge (Kleinwirschlebener Straße - K 2104)

Vorlage:  921/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die Bekanntmachung zur Ankündigung einer Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte im Amtsblatt der Stadt Bernburg - lfd. Nummer 263 - Ausgabe Monat April 2019.

Die öffentliche Bekanntmachung der Teileinziehungsverfügung zur Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße "Am Tochauer Feld" erfolgte ebenfalls im Amtsblatt der Stadt Bernburg - hier: lfd. Nummer 267 - Ausgabe Monat August 2019.

Es gab keine Einwände gegen diese Teileinziehung. Die Teileinziehung ist somit vollzogen.

TOP 24 Ö: Bebauungsplan Nr. 93 "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" – Satzungsbeschluss

Vorlage:  932/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Wurde im Amtsblatt des SLK veröffentlicht und somit ist der B-Plan rechtskräftig.

TOP 11 Ö: Neubau eines Spielplatzes im Ortsteil Crüchern

Vorlage:  922/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Auftrag zur Lieferung und Aufbau der Spielgeräte wurde am 30.08.2019 an die entsprechende Firma erteilt.
Der Aufbau erfolgt in der 47. KW und ist voraussichtlich in der 48 KW abgeschlossen.

TOP 25 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Anregungen zum 2. Entwurf

Vorlage:  935/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Das Abwägungsergebnis wurde am 01.03.2019 verschickt.

TOP 12 Ö: Nutzung des Gebäudes Umgehungsstraße 28, OT Baalberge, als Hortgebäude

Vorlage:  929/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Aufgrund noch ausstehender beantragter Genehmigungen zur Betreibung kann der Hort Baalberge voraussichtlich erst im Dezember 2019 in Betrieb genommen werden.

TOP 26 Ö: Bebauungsplan Nr. 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Satzungsbeschluss

Vorlage:  936/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die BV wurde am 28.02.2019 im SR beschlossen.

TOP 2 Ö: Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Planungs- und Umweltausschusses und gleichzeitige Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners in den Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  937/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

TOP 17 Ö: Aufhebung des Fördergebietes "Schulze-Boysen-Siedlung" im Rahmen des Förderprogramms "Stadtumbau-Ost" Programmbereich Rückbau

Vorlage:  950/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: einzureichende Unterlagen werden zusammengestellt

TOP 3 Ö: Abberufung eines Mitgliedes des Jugend- und Sozialausschusses und gleichzeitige Neuberufung eines Mitgliedes in den Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  942/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Aufgabe: Die Abberufung und die Neuberufung wurde bestätigt.

TOP 18 Ö: 1. Fortführung der Prioritätenliste 2019 für den vorrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln

Vorlage:  952/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Prioritätenliste kommt mit Beschluss des Stadtrates zum Einsatz

TOP 20 Ö: Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz für das Haushaltsjahr 2019

Vorlage:  909/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Der Wirtschaftsplan Städtebaulicher Denkmalschutz ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2019.
Er dient als Handlungsrahmen für den Einsatz der Städtebaufördermittel.

TOP 7 Ö: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Haushalts- und Finanzausschusses und gleichzeitige Neuberufung

Vorlage:  900/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Realisierung: Die neuen s. E. wurden über ihre Berufungen schriftlich informiert. Weiterhin wurden sie in Session eingearbeitet.

TOP 10 Ö: Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat) der Stadt Bernburg (Saale)

Vorlage:  898/18

Beschluss: einstimmig beschlossen